Archiv der Kategorie: Rathauskurier

Wie weiter?

Veröffentlicht am von

Der Stadtrat steht vor richtungsweisenden Beschlüssen, die die Zukunft der Stadt entscheidend mitbestimmen werden. Dazu gehört vor allem auch der Mut zu weniger angenehmen Entscheidungen. Jeder Stadtrat muss sich dieser Verantwortung bewusst werden, damit Weimar auch in den nächsten Jahren lebens- und liebenswert bleibt. Zur nächsten Stadtratssitzung soll der städtische Haushalt für das laufende Jahr 2015 beschlossen werden. Die von den neuen Landesregierung offerierten und dem Oberbürgermeister stets wieder angekündigten zusätzlichen finanziellen Mittel sind bisher leider weder bestätigt, noch ist mit diesen Einnahmen tatsächlich zu rechnen. Weimar steht hier allein und muss nun endlich lernen, dass jeder Euro, der ausgegeben werden soll, auch zunächst erwirtschaftet werden muss. Man kann es nicht oft genug wiederholen. Weimar lebt über seine Verhältnisse. Den Haushalt allein über weitere Steuererhöhungen ausgleichen zu wollen, ist nicht seriös, insbesondere da bereits eine enorme Grundsteuererhöhung, die alle Bürgerinnen und Bürger zusätzlich belasten wird, im Haushaltsentwurf des OB´s enthalten ist.

Neben all diesen Fragestellungen scheint die ebenfalls anstehende Besetzung des Dezernates für Jugend, Soziales und Bildung fast zur Nebensache zu werden. Wir sind froh, dass dieser Bereich eine neue Leitung erhält. Obwohl Bürgermeister Kleine als Interimsverantwortlicher in den letzten Monaten hervorragende Arbeit geleistet hat, ist es gut, dass die vielfältigen Aufgaben wieder auf mehrere Schultern verteilt werden können.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Arbeitsbeginn

Veröffentlicht am von

CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und das weimarwerk haben sich auf eine intensive Zusammenarbeit mit einer stabilen Mehrheit zum Wohle Weimars verständigt. Das Thema Haushaltskonsolidierung wird eine Schlüsselrolle einnehmen müssen. Weimar lebt über seine Verhältnisse. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Einnahme- und Ausgabensituation des städtischen Haushaltes ist unumgänglich. Damit sind nicht weitere Steuererhöhungen gemeint. Dies greift zu kurz, insbesondere da bereits eine enorme Grundsteuererhöhung im aktuellen Haushaltsentwurf des OB´s enthalten ist, trotz des durch die Verwaltung vorgeschlagenen Wegfalls des beitragsfreien KITA-jahres, weiterer Kürzungen in allen Einzelplänen und einem Vermögenshaushalt der diesen Namen kaum noch verdient. Auch die angekündigten Mittel der Landesregierung zur Entlastung der Kommunen können nur ein kleiner Baustein zur Haushaltssicherung sein. Um Weimar für die nächsten Jahre auf handlungsfähige und zukunftssichere Fundamente zu stellen, müssen u.a. auf Grundlage von Aufgabenkritik und Personalentwicklungskonzept nicht immer angenehme, aber notwendige strukturelle Entscheidungen getroffen werden.
Wir freuen uns, dass uns in diesem schwierigen Prozess unser langjähriger Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb auch nach seinem Rücktritt weiterhin unterstützen wird. Wir bedanken uns für über zehn gemeinsame Jahre in der Kommunalpolitik und zollen Norbert Schremb dafür höchsten Respekt und Anerkennung. Gleichzeitig begrüßen wir Hendrik Rauch als neuen Stadtrat herzlich zurück in der Fraktion.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Endlich handeln

Veröffentlicht am von

Saisonbedingt macht sich die fehlende Straßenbeleuchtung vermehrt bemerkbar. Dies stellt nicht nur eine echte, greifbare Gefahr dar, auch das gefühlte Sicherheitsempfinden sinkt bei Dunkelheit merklich. Im Stadtrat baten wir den OB um Stellungnahme zu den aktuell nicht entsprechend der Verkehrssicherungspflicht beleuchteten Straßen und den durch die Verwaltung geplanten Maßnahmen zur stetigen Verbesserung der Situation. Es ist absolut unerklärlich, dass ohne Bedenken für Millionenprojekte, wie Bauhaus-Museum oder die Sanierung des Rathauses städtische Mittel bereitgestellt werden, und bei elementaren (Sicherheits-)Bedürfnissen, wie Straßenbeleuchtung oder die Reparatur von Straßenschäden immer mit den Kosten argumentiert und getan wird, als sei Weimar zahlungsunfähig.

Alle Akteure müssen sich endlich mit der schwierigen Haushaltssituation ehrlich auseinandersetzen. Alles muss auf den Prüfstand, dabei gilt: Ausgabenreduzierung vor Einnahmeerhöhung durch das Anheben von Steuersätzen. Unserem Antrag für einen sofortigen Besetzungsstopp in der Stadtverwaltung wurde das Befassungsrecht abgesprochen. Die Personalkosten (38,2 Mio. Euro mit steigender Tendenz) und die Anzahl der Stellen steigen in den letzten Jahren kontinuierlich, ohne Personalentwicklungskonzept oder Aufgabenkritik! Der neue Haushaltsentwurf 2015 macht dies erneut deutlich. Um den Bruchteil eines finanziellen Spielraumes darzustellen und das vielfältige Leben in unserer Stadt weiter aufrechterhalten zu können, muss hier endlich gehandelt werden.

Trauerspiel

Veröffentlicht am von

Das Drama um das Haus der Frau von Stein geht weiter.
Kündigte der OB jüngst in der Presse an, endlich die Rückabwicklung des historischen Gebäudes vorzubereiten, ruderte er nun, völlig unverständlich, zurück. Weitere getroffene Aussagen zur bereits vorhandenen Wertsteigerung des Gebäudes (ausgelöst durch Entrümpelung und Entkernung?) oder dem bevorstehenden Baubeginn sind nicht nachzuvollziehen. 2008 wurde das Gebäude an einen spanischen Investor mit „knüppelharten Vertragsbedingungen“ –Zitat OB– verkauft. Diese wurden in keiner Weise erfüllt und trotz allem entschloss sich 2012 eine Mehrheit des Stadtrates, ausdrücklich gegen die Stimmen des weimarwerk einen weiteren Zeitaufschub einzuräumen. Ende 2014 läuft auch diese Frist ab, passiert ist bisher wenig und es ist nicht zu erwarten, dass bis dahin das Haus saniert ist. Die Rechtslage ist aus unserer Sicht eindeutig: Der Vertrag wurde in wesentlichen Punkten nicht erfüllt. Die Stadt ist also nicht im Recht sondern in der Pflicht, die Rückübertragung in die Wege zu leiten inkl. der Geltendmachung der Vertragsstrafe.

Damals wie heute halten wir den Verkauf des kulturell bedeutenden Hauses und die damit verbundene Nutzung an den spanischen Investor für einen Riesenfehler. Wir erwarten, dass die Stadtspitze endlich handelt, die Rückabwicklung vorantreibt und parallel alternative Nutzungskonzepte nicht blockiert, sondern prüft, wie diese umsetzbar sind.

Norbert Schremb

Versprechen vergessen?

Veröffentlicht am von

Das weimarwerk bürgerbündnis stellte im Januar einen Antrag zur Reduzierung der Müllgebühren. Hintergrund ist der zum 1.1.14 vollzogene Wechsel der Rechtsform der Abfallentsorgung. Mit dem Beschluss zum Eigenbetrieb „Kommunaler Service Weimar“ treten die durch den OB stets benannten steuerlichen Vorteile eines Kommunalbetriebes auch für die Abfallentsorgung der Stadt in Kraft. Der Eigenbetrieb ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Dies trifft auch auf die erhobenen Gebühren und Kostenumlagen zu. Diese Ersparnis ist aus unserer Sicht  in vollem Umfang gutzuschreiben und damit die Müllgebühren für jeden Einzelnen um die entsprechende Summe zu reduzieren, rückwirkend ebenfalls zum 1.1. Nach Verweis in den Finanzausschuss wurde durch die Stadt die Möglichkeit einer Neukalkulation im aktuellen Gebührenzeitraum bestritten. Unverständlich, da die Lohn- u. Gehaltssteigerungen für die Mitarbeiter der Abfallentsorgung bereits zum 1.1.14 vorgenommen wurden und der OB versprochen hatte, die Gebühren parallel zu senken. Das Rechtsamt stellte jedoch richtig, dass eine Neukalkulation bei einer Besserstellung des Endverbrauchers selbstverständlich möglich ist. Leider wurde unser Antrag durch den Stadtrat am 12.3. mit der Stimme des Oberbürgermeisters und mit der schwammigen Begründung, dass man Veränderungen nach einem Kalkulationszeitraum berücksichtigen könne, abgelehnt. Eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, wie bisher immer wieder durch den OB propagiert, wird es damit vorerst nicht geben.

Norbert Schremb

Frauenplan

Veröffentlicht am von

Aufgrund unserer Initiative wurde durch die Verwaltung eine Anliegerversammlung zur Baumaßnahme Frauenplan zu Planungen und Bauablauf durchgeführt. Wichtige Fragen bleiben dennoch ungeklärt. Massive Verzögerungen und Behinderungen für Anwohner, Gewerbetreibende und Touristen müssen verhindert werden. Eine intensive Zusammenarbeit ist hier dringend geboten. Über einen Stadtratsantrag werden wir u.a. auffordern, die Planungen des Ing.-büros zur Verkehrsführung ausdrücklich in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen. Eine willkürliche Änderung durch die ausführenden Baufirmen verwirrt, birgt Sicherheitsrisiken und sorgt für Frustration. Nach dem Abschluss der Arbeiten müssen schließlich alle Ideen geprüft werden, um einen der schönsten Plätze Weimars letztendlich vom Durchgangsverkehr zu befreien und die Aufenthaltsqualität weiter zu erhöhen.
Auch die Vorbereitungen zur Kommunalwahl haben bei uns begonnen. Am 07.02. wurde die Liste für die Wahl zum Stadtrat bestätigt, 18 Frauen und 24 Männer, verschiedenster Professionen und Fachgebiete, im Alter von 25 bis 78 Jahren, vereint im Streben für ein zukunftsorientiertes und lebendiges Weimar. Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer führen die Liste an. Programmatische Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Jahre wurden benannt. Leitlinien, wie Erhalt und Weiterentwicklung der Lebensqualität, Bürgernähe und Professionalisierung der Verwaltung bilden das Grundgerüst. Die Arbeit für unsere Stadt, für die Bürgerinnen und Bürger steht dabei im Mittelpunkt unseres Handelns.

Norbert Schremb

Bürgernähe und Kommunikation

Veröffentlicht am von

Ausgangspunkt für unsere Initiativen zur Stadtratssitzung am 29.01. ist in allen Fällen die fehlende bzw. schlechte Informationspolitik des Oberbürgermeisters und seiner Ämter. Gelebte Bürgernähe und aktive Kommunikation mit Betroffenen sieht anders aus.

Wir werden neben der aktuellen Situation rund um die Müllentsorgung (massive Schwierigkeiten bei der Umstellung vom Bring- auf Holsystem, Sauberkeit im Umfeld der bisherigen Wertstoffsammelplätze), auch die Überarbeitung der Abfallgebührensatzung thematisieren. Mit dem Beschluss zum Eigenbetrieb „Kommunaler Service Weimar“ treten die steuerlichen Vorteile eines kommunalen Eigenbetriebes in Kraft. Ein Eigenbetrieb ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Dies trifft auch auf die erhobenen Gebühren und Kostenumlagen zu. So sind, wie vom OB mehrfach angekündigt, die Abfallgebühren zu senken. Diese Ersparnis muss umgehend an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben werden. Darüber hinaus widmen wir uns der Baumaßnahme am Frauenplan. Bereits in 2012 wurde in einer Anliegerversammlung durch den OB und das verantwortliche Planungsbüro dargelegt, dass vor Beginn der Ausschreibungen ein weiteres Treffen zur Vorstellung der Planungen und des Bauablaufs erfolgen wird. Für die Zeit der Baumaßnahme wurde eine intensive Zusammenarbeit mit Beteiligten und Betroffenen angekündigt. Bisher ist hierzu nichts erfolgt oder erkennbar. Es ist dringend geboten, kurzfristig in Gespräche einzusteigen. Chaos und massive Verzögerungen sowie extreme Behinderungen müssen verhindert werden. Wir bleiben dran!

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Frohes Fest

Veröffentlicht am von

Wir wünschen Ihnen, geschätzte Weimarerinnen und Weimarer, ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes Jahr 2014. Entspannen Sie sich im Kreise Ihrer Lieben, treffen Sie sich mit Freunden, genießen Sie die freie Zeit an oder zwischen den Feiertagen und besuchen Sie vor dem Hl. Abend noch einmal den wirklich schönen Weimarer Weihnachtsmarkt. Am 7.12. konnte unser Verein sein 10-jähriges Jubiläum feiern und wir blicken mit Freude und Zuversicht auf die Kommunalwahl im Mai 2014. Mit der Ratssitzung am 4.12. haben wir das politische Jahr 2013 fast beendet. Der Haushalt für 2014 wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Finanzdezernent Peter Kleine hat einen hervorragenden Job gemacht und trotz knapper Kasse einen ausgeglichenen Etat vorgelegt. Obwohl der Haushalt immer noch große strukturelle Probleme hat, sind wir froh, dass das beitragsfreie KITA-Jahr ohne Steuererhöhungen finanziert werden konnte. Daran kann man erkennen, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung durchaus im Einklang stehen können. Dennoch wartet viel Arbeit auf uns. Die Themen Haushaltskonsolidierung, Schuldenabbau, Stärkung des investiven Haushaltes mit der Fortschreibung der Sanierung von Schulen und Kindergärten, Optimierung der Sportförderung, Erhalt der sozialen und kulturellen Angebote, Bauen und Wohnen u. v. m. werden uns weiterhin begleiten. Gemeinsam mit der Verwaltung und anderen Fraktionen sind wir bereit, zum Wohle unserer Stadt Verantwortung zu übernehmen. Nehmen Sie uns beim Wort.

Ihr
Norbert Schremb

Keine Mehrbelastung für Bürger!

Veröffentlicht am von

Der städtische Betriebshof und die Abfallentsorgung der Stadtwirtschaft sollen zum 1.1.2014 mit dem Abwasserbetrieb zum Eigenbetrieb „Kommunaler Service“ ausgebaut werden. Der Vorlage des OB fehlen aus unserer Sicht elementare Grundlagen für eine sachkundige Entscheidung im Stadtrat. In einem Änderungsantrag haben wir um nachvollziehbare Darstellungen zu finanziellen Aspekten und Auswirkungen insbesondere für die Bürger und detaillierte Erläuterungen zur Nachhaltigkeit der formulierten Synergie- und Einspareffekte sowie Stellungnahmen des Betriebs- und Personalrates gebeten. Kern des Vorhabens sind steuerliche Vorteile. Ein Eigenbetrieb ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Laut OB könnten die Abfallgebühren um den Mehrwertsteuersatz sinken. Gegenläufig sind aber Lohnsteigerungen durch den angekündeten Tarifwechsel der „Müllwerker“ in den öffentl. Dienst (+ 7%) und weitere Tarifsteigerungen. Der avisierte Nutzen wird schnell aufgebraucht und Mehrbelastungen für die Endverbraucher werden mittelfristig Realität. Im Frühjahr wird ein EU-Urteil zur Mehrwertsteuerpflicht kommunaler Unternehmen erwartet. Falls der geltende Wettbewerbsvorteil aufgehoben wird, würde der Steuervorteil nicht mehr zutreffen.
Eine Entscheidung des Stadtrates bedarf einer ausführlichen Beratung ohne Zeitdruck und Ideologie. Generell kann das Konzept Vorteile bieten. Hauptaugenmerk sollte jedoch auch auf der jetzt schon hohen finanziellen Belastung jedes Einzelnen liegen. Gebühren- oder Steuererhöhungen lehnen wir konsequent ab.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Turbulente Sitzung

Veröffentlicht am von

Die Stadtratssitzung vom 16.10.13 bot einige denkwürdige Ereignisse. Hintergrund war ein Antrag zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“ der von den Fraktionen weimarwerk, SPD, Grüne und Linke unterstützt wurde. Wurde noch im Hauptausschuss wegen kommunalrechtlicher Bedenken der Punkt von der Tagesordnung genommen, brandete im Stadtrat erneut eine Diskussion um die Zulässigkeit des Antrages auf. Letztlich kam es nach einigen Änderungen des Beschlusstextes doch noch zu einer Abstimmung, an der allerdings nicht alle Fraktionen teilnahmen. Weimarwerk, SPD, Linke und Grüne bekannten sich zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“. Für unsere Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir im Rahmen der Haushaltsdebatte versuchen werden, für unser Anliegen Deckungsvorschläge zu machen. Von daher können wir die „Aufregung“, die bei einigen Fraktionen entstanden ist, nicht verstehen. Unser Antrag für eine Zertifizierung „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ wurde weiter verschleppt und in diverse Ausschüsse verwiesen. Streitpunkt sind angeblich entstehende Kosten obwohl die IHK die Initiative mit 3000 Euro fördert. Darüber hinaus fehlt die Bereitschaft, eine interne Lenkungsgruppe zu bilden und somit den eigenen Mitarbeitern zu vertrauen. Ein Armutszeugnis für unsere Stadtspitze. Eine Anfrage von uns zum Radweg Taubach ergab, dass der Ortsteil kein Klagerecht auf Erfüllung des Eingemeindungsvertrages hat. Der OB müsste sich selbst verklagen. Balla, Balla? Ja!!!!

Für die Fraktion
Norbert Schremb