Archiv der Kategorie: Allgemein

Genossen im April

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Zugegeben, zunächst haben wir uns etwas geärgert über den Dringlichen Antrag der SPD-Fraktion zum Haus der Frau von Stein. Die „Genossen“ sind wirklich nicht zu beneiden, immer wieder Sachen zu kritisieren, die sich als Folgen des Handelns des SPD-Oberbürgermeisters entpuppen.

Beim Haus der Frau von Stein ist das nun allzu offensichtlich. Immer wieder hatten die Fraktionen von CDU und weimarwerk bürgerbündnis Begehungen, Akteneinsichten, klare Fristsetzungen, Strafandrohung und -vollzug gefordert, immer wieder hat Stefan Wolf das Verfahren bestimmt: wenig transparent und eigensinnig. Hätten wir auf jeden Alleingang von OB-Wolf mit einer Dringlichen Anfrage reagiert, wäre der Stadtrat nicht mehr zum normalen Arbeiten gekommen.

Jedenfalls, an Dringliche Drucksachen der SPD-Fraktion in der Causa Haus der Frau von Stein können wir uns nicht erinnern. Nun wird in dieser Sache erstmals konsequent und zielorientiert von der Stadtspitze gehandelt: und nun wird die Weimarer SPD munter und ist empört? Nein, denn wir sehen, es ist der 1. April. Die SPD überrascht uns unvorbereitet, weil ungewohnt, mit einem selbstironischen Scherz.

V.i.S.d.P.

gez.
Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU Weimar

gez.
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Die nächste Gelegenheit hierfür ist:
Dienstag, der 26. März 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/ 1.OG.
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung. Kommen Sie einfach vorbei.
Wir freuen uns auf Sie!

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

 

Erhalt des Museums als Landesmuseum

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Leider ist nun eingetreten, was die Stadtratsfraktionen CDU und weimarwerk befürchtet haben. Der zuständige Landesminister Hoff (Die Linke) stellt in einem Brief an den Oberbürgermeister klar, dass die Stadt Weimar selbstverständlich das Museum für Ur- und Frühgeschichte in der Stadt halten könne und die ursprüngliche Sammlung als Leihgabe durch das Land zur Verfügung gestellt werde. Der Minister hat dafür eine Kostenrechnung aufgestellt: Ergebnis: das Museum koste in städtischer Trägerschaft mindestens 1 Mio. Euro pro Jahr.

Bei allem Respekt für das Museum und das Engagement dafür, Weimar kann sich kein weiteres Museum in städtischer Trägerschaft leisten. Das Museum muss als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes in Weimar erhalten bleiben.
Und auch der windelweiche „Kulturstadtvertrag“, von damaligen OB Wolf und SPD gelobt und gepriesen, von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat beschlossen, holt die Stadt Weimar nun ein. Lediglich in einer Protokollnotiz wird formuliert, dass für ein zukünftiges archäologischen Landesmuseums auch Weimar als Standort geprüft wird und dies gemeinsam erörtert wird, ohne weitere verpflichtende Aussagen des Landes zum Erhalt des Museums. Auch dies haben CDU und weimarwerk bei Beschlussfassung des sogenannten Kulturstadtvertrages kritisch angemerkt und entsprechende Änderungen gefordert.
In erster Linie sind nun die Vertreter der Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat gefordert, für unsere Stadt Klarheit zu schaffen. Das Museum gehört als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes mit entsprechender Finanzierung des Landes nach Weimar!

CDU und weimarwerk werden zur Stadtratssitzung einen Antrag einbringen, der den Oberbürgermeister beauftragt, den Kulturstadtvertrag in Abstimmung mit der Landesregierung so zu überarbeiten, dass Weimar und seine kulturellen regionalen und überregionalen Institutionen am Standort tatsächlich langfristig gesichert sind und insbesondere den Punkt Museum für Ur- und Frühgeschichte entsprechend zu ergänzen.
 

Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU Weimar

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Die nächste Gelegenheit hierfür ist:
Dienstag, der 05. März 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/ 1.OG.
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!

„Baumstarke Stadt“

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Für die Stadtratssitzung am 06. März haben wir einen Antrag eingebracht, der die  Stadtverwaltung beauftragt, ein Patenschafts-Programm für Bäume zu beleben und entsprechend zu bewerben, um es deutlich in der öffentlichen Wahrnehmung zu stärken. Dabei soll eine Patenschaft für Neupflanzungen in öffentlichen Parks, an Straßen, auf Plätzen sowie auf städtischen Friedhöfen möglich sein und eine Baumpatenschaft soll jederzeit in Absprache mit den städtischen Ämtern begründet werden können. Vorschläge zur konkreten Umsetzung wären z.B.: bei Spenden unterhalb 250 Euro erfolgt die entsprechende Eintragung der Patenschaft in das städtische Baumkataster, ab einer Spende von 250 Euro erhält der Patenbaum zusätzlich eine Stele, versehen mit einem Schild, auf dem der Name des Baumes und eine persönliche Widmung des Paten graviert sind. Darüber hinaus erhält der Baumpate ein ansprechend gestaltetes Zertifikat (z.B. in Kooperation mit der Bauhaus-Universität) mit dem Text der Widmung, dem Lageplan und der Beschreibung des Patenbaumes. Und als Start des Patenschafts-Programms sollen für die Neupflanzungen bei der Gestaltung des Vorplatzes zum neuen Bauhaus-Museum gezielt Baumpaten gesucht werden. Wir sind davon überzeugt, dass solch ein Patenschafts-Programm zur Pflanzung von Bäumen die Identifikation der Bürger mit ihrem Umfeld stärkt und somit dem zunehmenden Schwund innerstädtischen Stadtgrüns entgegenwirken kann. Denn nicht zuletzt tragen Bäume wesentlich zum Wohlbefinden und zu einer lebenswerten Stadt bei.

 
Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Die nächste Gelegenheit hierfür ist:
Dienstag, der 26. Februar 2019 um 18:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/ 1.OG.
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Petra Seidel (Mitglied im Sozial- und Wohnungsausschuss und im Behinderten- und Seniorenbeirat) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!

Bürgerbeteiligung gestärkt – SPD, Linke und Grüne gescheitert

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Mit Schreiben vom 31. Januar 2019 hat das Landesverwaltungsamt die Auffassung der Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis bestätigt, dass die im September auf Antrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen gefassten Beschlüsse zur Neugliederung des Stadtgebietes und der damit verbundenen Schaffung neuer Orts-/ Stadtteile rechtswidrig waren.

Wer mit Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie wirbt, aber das Gegenteil praktiziert, muss sich über die Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde nicht wundern. Wer weder Bürgerinnen und Bürger nach ihren Wünschen und Ideen befragt, noch sie in die Entscheidungsprozesse rechtzeitig aktiv einbezieht, macht sich selbst unglaubwürdig und missachtet jegliches Verständnis von Bürgernähe und Dialog.
Wenn statistische Bezirke zur Grundlage einer Neuordnung der Ortsteile werden sollen, wenn die Bedeutung des Stadtrates faktisch verringert werden soll, dann ist offensichtlich, dass die Sache nicht zu Ende gedacht wurde.
Die Ortsteile gehen auf Eingemeindungen von Dörfern zurück. Sie erhalten und stiften Identität, bereichern die Stadt. Die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte leisten eine verantwortungsvolle und unverzichtbare Arbeit zum Wohl „ihres“ Ortsteils im Gesamtgefüge Weimars. All das kann man weder von oben verordnen noch beliebig aus dem statistischen Boden stampfen.

Dr. Peter Krause                                                 Prof. Dr. W. Hölzer
CDU Weimar                                                       weimarwerk bürgerbündnis e.V.

 

 

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Die nächste Gelegenheit hierfür ist:
Dienstag, der 05. Februar 2019 um 18:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/ 1.OG.
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Corina Harke zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!

2019 – ein spannendes Jahr,

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in dem Weimar erneut im Mittelpunkt des nationalen und internationalen Interesses steht. 100 Jahre Weimarer Republik – wir gehen davon aus, dass die geplante Sperrung der Innenstadt in überdimensionalem Umfang für den nationalen Festakt am 06. Februar im DNT mit höchster politischer Prominenz noch einmal überdacht wird, so dass ein Minimum des täglichen Lebens in Weimar möglich ist. 100 Jahre Bauhaus –  zur Eröffnung des Bauhaus-Museums im April erwarten wir, dass, die Bürgerinnen und Bürger Weimars in angemessener Weise in die Festlichkeiten eingebunden werden und ihre Stadt feiern und erleben können. Apropos tägliches Leben – gerade im Taumel des oft und gern formulierten Doppeljubiläums in 2019 darf Weimar die Bedürfnisse und Notwendigkeiten der eigenen Bevölkerung nicht in den Hintergrund treten lassen: kleine Maßnahmen im Stadtbild, wie eine ausreichende Anzahl von Bänken zum Verweilen, genügend Papierkörbe, gangbares Pflaster oder die schrittweise Verbesserungen bei der Straßenbeleuchtung; eine städtische Gebührenpolitik bei Wasser, Müll, … mit Augenmaß und die direkte Weitergabe von Ersparnissen an die Bürgerinnen und Bürger; keine weiteren kommunalen Steuererhöhungen für Mieter, Eigentümer oder Gewerbetreibende; Familien- und Kinderfreundlichkeit als federführende Zielstellung im Handeln. Nur einige -kleine und große- Leitlinien als Ausgangspunkt unserer Arbeit und eines respektvollen und wertschätzenden Umgangs im täglichen Miteinander.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Wirklich?

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Die Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Weimar macht dicht. Und das am Tag, an dem die erste deutsche Demokratie gefeiert werden soll.

Wer feiert eigentlich?
Was ist mit den Menschen, die in Weimar leben und arbeiten? Eine weiträumige Sperrung ist in diesem Maße kaum nachzuvollziehen.
Was ist mit den Unternehmen und Geschäften? Die schließen an diesem Tag? Auf eigene Kosten? Mitarbeiter werden zwangsweise in den Urlaub geschickt? Verdienstausfall? Wie erklärt man z.B. einem Kunden, dass man am 06.02. leider nicht erreichbar ist und auch im Havariefall nicht helfen kann?
Wie reisen Hotelgäste in der Innenstadt an oder ab? Vom Einzelhandel ganz zu schweigen.
Einpendler aus umliegenden Orten finden weiträumig keine Parkmöglichkeiten. Parkhäuser  sind geschlossen? Öffentliche Verkehrsmittel sind keine Alternative. Ausweichrouten für den ÖPNV gibt es (noch?) nicht.
Wie kommen Kinder in Schulen und Kindergärten?

Gibt es für rechtzeitige Planungen eine zeitnahe Informationsstelle/-nummer, bei Fragen von, von Sperrungen betroffenen, Bürgerinnen und Bürgern?

Wir fordern Augenmaß und nicht Bequemlichkeit! Hier ist dringender Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation notwendig. Wir erwarten insbesondere auch von der Stadtspitze, dass sie sich gegenüber übergeordneten Institutionen für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Stadt einsetzt und ein Minimum an alltäglichem Leben auch an einem unbenommen wichtigen Tag zulässt.

Weimar sollte mit der Erfahrung von zahlreichen hochrangigen Staatsgästen in der Vergangenheit für solch eine Veranstaltung besser gerüstet sein und echte Alternativen zur Komplettsperrung der Innenstadt anbieten können?

Im Übrigen:
Demokratie beruht auf der Zustimmung und Mitwirkung der Mehrheit des Volkes.

 
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.