Frohes Fest

Wir wünschen Ihnen, geschätzte Weimarerinnen und Weimarer, ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes Jahr 2014. Entspannen Sie sich im Kreise Ihrer Lieben, treffen Sie sich mit Freunden, genießen Sie die freie Zeit an oder zwischen den Feiertagen und besuchen Sie vor dem Hl. Abend noch einmal den wirklich schönen Weimarer Weihnachtsmarkt. Am 7.12. konnte unser Verein sein 10-jähriges Jubiläum feiern und wir blicken mit Freude und Zuversicht auf die Kommunalwahl im Mai 2014. Mit der Ratssitzung am 4.12. haben wir das politische Jahr 2013 fast beendet. Der Haushalt für 2014 wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Finanzdezernent Peter Kleine hat einen hervorragenden Job gemacht und trotz knapper Kasse einen ausgeglichenen Etat vorgelegt. Obwohl der Haushalt immer noch große strukturelle Probleme hat, sind wir froh, dass das beitragsfreie KITA-Jahr ohne Steuererhöhungen finanziert werden konnte. Daran kann man erkennen, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung durchaus im Einklang stehen können. Dennoch wartet viel Arbeit auf uns. Die Themen Haushaltskonsolidierung, Schuldenabbau, Stärkung des investiven Haushaltes mit der Fortschreibung der Sanierung von Schulen und Kindergärten, Optimierung der Sportförderung, Erhalt der sozialen und kulturellen Angebote, Bauen und Wohnen u. v. m. werden uns weiterhin begleiten. Gemeinsam mit der Verwaltung und anderen Fraktionen sind wir bereit, zum Wohle unserer Stadt Verantwortung zu übernehmen. Nehmen Sie uns beim Wort.

Ihr
Norbert Schremb

Turbulente Sitzung

Die Stadtratssitzung vom 16.10.13 bot einige denkwürdige Ereignisse. Hintergrund war ein Antrag zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“ der von den Fraktionen weimarwerk, SPD, Grüne und Linke unterstützt wurde. Wurde noch im Hauptausschuss wegen kommunalrechtlicher Bedenken der Punkt von der Tagesordnung genommen, brandete im Stadtrat erneut eine Diskussion um die Zulässigkeit des Antrages auf. Letztlich kam es nach einigen Änderungen des Beschlusstextes doch noch zu einer Abstimmung, an der allerdings nicht alle Fraktionen teilnahmen. Weimarwerk, SPD, Linke und Grüne bekannten sich zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“. Für unsere Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir im Rahmen der Haushaltsdebatte versuchen werden, für unser Anliegen Deckungsvorschläge zu machen. Von daher können wir die „Aufregung“, die bei einigen Fraktionen entstanden ist, nicht verstehen. Unser Antrag für eine Zertifizierung „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ wurde weiter verschleppt und in diverse Ausschüsse verwiesen. Streitpunkt sind angeblich entstehende Kosten obwohl die IHK die Initiative mit 3000 Euro fördert. Darüber hinaus fehlt die Bereitschaft, eine interne Lenkungsgruppe zu bilden und somit den eigenen Mitarbeitern zu vertrauen. Ein Armutszeugnis für unsere Stadtspitze. Eine Anfrage von uns zum Radweg Taubach ergab, dass der Ortsteil kein Klagerecht auf Erfüllung des Eingemeindungsvertrages hat. Der OB müsste sich selbst verklagen. Balla, Balla? Ja!!!!

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Unsachlich

Als unsachlich weist das weimarwerk die Vorwürfe des CDU-Fraktionschefs Illert (TA/TLZ vom 18.10.2013) zurück. Wir halten es für selbstverständlich, dass man für die eigenen Projekte kämpft und zu seinen in Wahlkämpfen getroffenen Aussagen steht. (> hier Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres) Wir widersprechen Herrn Illert ausdrücklich darin, dass das beitragsfreie KITA-Jahr keinen sozialen Nutzen hat. Es soll doch tatsächlich noch Familien mit Kindern in Weimar geben, die weder Sozialhilfeempfänger sind, noch zum Kreis der Privilegierten zählen, die den Höchststeuersatz bezahlen. Diese Eltern – aus unserer Sicht die große Mehrheit – sind dankbar für jede spürbare finanzielle Entlastung und freuen sich mehr über Taten als Worte wenn das Thema Kinder- und Familienfreundlichkeit aufgerufen wird. Statt schon vor der ersten Beratung zum HH-Entwurf, die Nerven zu verlieren und Steuererhöhungen zu prognostizieren, sollte uns der Finanzausschussvorsitzende besser bei unseren Bemühungen zu Personalkostenreduzierungen in der Verwaltung unterstützen. Diese sind innerhalb von 6 Wochen – ohne Begründung – um weitere 500.000 Euro auf mittlerweile ausufernde 39,3 Millionen Euro angestiegen. Das weimarwerk wird auch in diesem Jahr versuchen,  eine Gegenfinanzierung für den Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres zu finden, die keine Erhöhung kommunaler Steuern beinhaltet. Dies ist im Übrigen seit mehreren Jahren – ohne große Einschnitte in anderen Bereichen – stets gelungen. Außerdem rufen wir in Erinnerung, dass erst seit dem Einzug unseres Vereins in den Weimarer Stadtrat (2004),  die  jährlichen Anträge der Verwaltung und diverser Fraktionen zur Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer konstant und erfolgreich abgewehrt werden konnten. Damit hat Weimar heute mit 400 v. H. den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz aller kreisfreien Städte in Thüringen. Unserem Grundprinzip „Unterstützung der Weimarer Wirtschaft und Ausübung sozialer Verantwortung“ werden wir auch in Zukunft treu bleiben.

Weimar, den 18.10.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

 

Ende gut – alles gut?

Während der Ratssitzung am 5.6. konnte endlich der Haushalt (HH) für 2013 beschlossen werden. Durch Mehreinnahmen in Höhe von 688.000 EUR war eine Deckung auch ohne Steuererhöhungen möglich. Bis zuletzt haben wir uns konsequent gegen diese Pläne ausgesprochen und seriöse Deckungsvorschläge unterbreitet. Dennoch gibt es keinerlei Grund zu triumphieren. Der HH hat nach wie vor strukturelle Defizite und auf der Ausgabenseite sind längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, wesentliche Kosten zu minimieren. Einem Verwaltungs-HH von 156,3 Mill. EUR stehen lediglich Investitionen von 28,5 Mill. EUR gegenüber. Den größten Handlungsbedarf sehen wir bei den Personalkosten der Stadt, die im laufenden Jahr mit 38 Mill. EUR zu Buche schlagen. Gemeinsam mit der Stadt und anderen Fraktionen werden wir über eine Aufgabenkritik diskutieren und hoffentlich die notwendigen Beschlüsse fassen, um eine schlanke und effektive Verwaltung zu realisieren. Durch ein Ausnutzen der normalen Fluktuation muss es ohne Kündigungen geschafft werden, die Personalausgaben deutlich zu reduzieren. Der Ausbau von Online-Angeboten und eine Konzentration auf wesentliche Aufgaben können ein Schlüssel dazu sein. Der Vergleich mit anderen kreisfreien Städten in Deutschland, die bereits ähnliche Konzeptionen umgesetzt haben und sparsam wirtschaften, ist ebenfalls sinnvoll. Begleitend ist ein nachhaltiger Schuldenabbau notwendig und aus unserer Sicht machbar. So können zusätzliche Mittel für erforderliche Investitionen freigesetzt werden. Wenn HH-konsolidierung als gemeinschaftliche Aufgabe der Stadt und aller politischen Kräfte im Weimarer Stadtrat verstanden und ernstgenommen wird, kann uns ein großer „Wurf“ für unser wunderbares Weimar gelingen.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Stadtrat – Haushaltsrede 2012

Das weimarwerk bürgerbündnis sieht nach der gestrigen Finanzausschusssitzung seine wesentlichen Ziele und Änderungswünsche zum Haushalt 2012 erfüllt.

  1. Keine weitere Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer über die vom Land geforderten Mindesthebesätze von 400 v. H. bzw. 296 v. H. (A) und  400 v. H. (B)
  2. Einhaltung des vom Stadtrat beschlossenen Personalkostenbudgets in Höhe von 31 Millionen Euro netto
  3. Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres
  4. Rücknahme der Kürzung in Höhe von 300.000 Euro für die weimar GmbH
  5. Aufstockung der Zuschüsse für den Kinderschutzdienst um 30.500 Euro auf 132.270 Euro
  6. Zuführung an allgemeine Rücklagen im Endergebnis auf 46.600 Euro

Ich bedanke mich bei allen Fraktionen, die uns bei unseren Vorhaben unterstützt haben und bei den Abstimmungen im Finanzausschuss für Mehrheiten gesorgt haben.
Ein weiterer Dank gilt der Stadtspitze, die mit der Übernahme der Anträge, der Einhaltung des Personalkostenbudgets und mit der Rücknahme der geplanten zusätzlichen Steuererhöhungen diese Mehrheitsvoten akzeptiert hat.
Damit wurden weitere Abstimmungen und überflüssige Diskussionen im Stadtrat verhindert.
In Summe ergeben sich daraus ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 152,704 Millionen Euro und ein Vermögenshaushalt in Höhe von 24,438 Millionen Euro.

Erneut musste die Stadt erhebliche Kürzungen von Landeszuweisungen im Vergleich zu 2011 verkraften.
Allein bei den Schlüsselzuweisungen waren dies 4,53 Millionen Euro und die Steuermehreinnahmen in Höhe von 597.000 Euro sind letztlich ein schwacher Trost für die chronische Unterfinanzierung unserer Stadt.
Vor diesem Hintergrund ist es Jahr für Jahr ein gewaltiger Kraftakt, überhaupt noch einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen und die wenigen freiwilligen Leistungen zu finanzieren. Für Investitionen und Rücklagenbildung ist kaum noch Spielraum.
Von daher ist die insgesamt wenig überzeugend agierende Landesregierung dringend aufgefordert, die kommunale Finanzierung deutlich zu verbessern und ihre Städte nicht weiter ausbluten zu lassen.

Last not least bedanke ich mich bei der Verwaltung und allen Fraktionen für die im Ergebnis meist sachliche Zusammenarbeit im Jahr 2011 und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2012.

Weimar, den 21.12.2011

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

 

Wir kämpfen für das beitragsfreie KITA-jahr!

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. wird sich selbstverständlich für die Beibehaltung des beitragsfreien KITAjahres in Weimar einsetzen, dafür Wege zur finanziellen Untersetzung finden und entsprechende Vorschläge zur Diskussion stellen.

Eine Finanzierung aus dem Etat des Jugendhilfeausschusses ist nicht möglich, daher müssen – so wie in den Vorjahren – im Gesamthaushalt Möglichkeiten zum Erhalt der Beitragsfreiheit erschlossen werden.

Es ist unverständlich dass diese echte familienentlastende Maßnahme erneut zur Streichung durch die Stadtspitze vorgeschlagen wird, wo  mittlerweile in vielen Städten der KITA-besuch, zum Teil sogar komplett, beitragsfrei gestellt ist und nun sogar die „sogenannten“ Volksparteien  ihre Bundeswahlprogramme mit dem Thema bereichern.

Solange weder Bund noch Land die notwendige Beitragsfreiheit für den Besuch der Kindereinrichtungen refinanzieren und dies gleichzeitig als Pflichtaufgabe im Bildungs- und Betreuungsbereich begreifen, werden wir uns auch weiterhin, zumindest für die Beitragsfreiheit eines KITA-jahres in Weimar einsetzen und für den Erhalt kämpfen.

Norbert Schremb
Wolfgang Hölzer

weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Hurra, hurra….

Hurra, hurra….
zum beitragsfreien KITA-Jahr! Die Stadtratssitzung vom 9.3., ursprünglich sollte der Haushalt 2011 verabschiedet werden, hatte es dennoch in sich. Im Vorfeld unterschiedlich diskutierte Themen, wie z. B. die neue KITA-Förderrichtlinie, die Änderung der Hundesteuersatzung, die Finanzierung des Kunstfestes bis 2013 und der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für das Schießhausgelände standen zur Debatte. Der Reihe nach. Bei der neuen KITA-Förderrichtlinie folgte eine Mehrheit aus weimarwerk, SPD, Linke und letztlich auch die Grünen dem Votum des Jugendhilfeausschusses. Damit bleibt das beitragsfreie KITA-Jahr erhalten und das 3-stufige Betreuungsmodell ist einheitlich festgelegt. Bei der Hundesteuersatzung konnten weimarwerk, CDU und FDP eine Steuererhöhung verhindern. Jetzt ist die Hundezählung abzuwarten und abzusichern, dass alle Hundebesitzer ihrer Steuerpflicht nachkommen. Mit großer Mehrheit wurde beschlossen, dass das Nike-Wagner-Kunstfest bis zum Jahr 2013 ohne Zuschusskürzungen weitergeführt wird. Die Stadt wurde beauftragt, für die Jahre ab 2014 ein Konzept für ein neues Kunstfest vorzulegen. Ein Beschluss, der in Bezug auf die Jahre 12/13 auch in unserer Fraktion umstritten war. Insgesamt ist dies jedoch ein Kompromiss , der wegen des Wagner-Jahres 2013 wahrscheinlich unumgänglich war. Nach ausführlichen Beratungen im Bauausschuss wurde der Antrag zum Schießhausgelände fast einstimmig genehmigt. Jetzt kann die notwendige Bürgerbeteiligung beginnen.
Für die Fraktion
Norbert Schremb

Tag der Entscheidung

Am Mittwoch, dem 09.03.11 um 17.45 Uhr wird die 18. Sitzung des Stadtrates stattfinden. Obwohl die vollständige Tagesordnung noch nicht bekannt ist, steht bereits fest, dass mit der Fortschreibung der KITA-Förderrichtlinie neben dem Haushalt 2011 einer weiterer gewichtiger Punkt beraten und beschlossen werden soll. Hier sind Kompromisslösungen gefordert, die gerecht sind und trotz allem die schwierige Finanzlage der Stadt Weimar nicht außer Acht lassen. Die Überarbeitung der KITA-Richtlinie wird seit mehreren Wochen mit allen Beteiligten und Betroffenen diskutiert. Punkte, wie der Personalschlüssel für die Betreuung der Kinder, die Bemessung der Elternbeiträge und der Betreuungszeit sowie die Refinanzierung der Kosten für den Betrieb der Einrichtungen durch Freie Träger bilden dabei die Schwerpunkte. Viele einzelne Entscheidungen sind sicher diskutabel, jedoch muss die ausreichende Finanzierung jeder einzelnen Einrichtung und ein Personalschlüssel, der sich an den gesetzlichen Vorgaben und am jeweiligen Bedarf der Kinder orientiert, oberstes Ziel sein. Eine Erhöhung der Elternbeiträge und die Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres sind aber konsequent abzulehnen. Welche Entscheidung letztlich auch getroffen wird, wir werden uns dafür einsetzen, dass nach einer angemessenen Laufzeit eine intensive Prüfung und Evaluierung der Förderrichtlinie erfolgt und dort, wo es notwendig erscheint, Verbesserungen vorgenommen werden.

für die Fraktion
Norbert Schremb/Corina Harke

Gelebte Demokratie

Noch während der FIA-sitzung am Vortag der Stadtratssitzung zum Haushalt 2009 hat es bei Änderungswünschen oft ein uneinheitliches Abstimmungsverhalten gegeben. Wichtige Projekte der Fraktionen waren teilweise blockiert. So haben sich die Fraktionsvorsitzenden
D. Möller (Die Linke), K. Schäfer (Die Grünen), Dr. B. Nowak (SPD) und N. Schremb (weimarwerk) unmittelbar vor der Stadtratssitzung getroffen, um für einen Kompromiss und eine gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes zu sorgen. Jeder musste von seinen Idealvorstellungen ein klein wenig abweichen, aber wichtige Einzelprojekte konnten realisiert werden und das gemeinsame Ziel, vor allen Dingen die Mittel für die KITA-Sanierungen deutlich aufzustocken, ist gelungen. Dies ist ein Beispiel, wie Demokratie in einer Kommune ohne ideologische Schranken und nur der Stadt und der Sache verpflichtet, funktionieren kann. Letztlich wurden alle Änderungswünsche von der Verwaltung übernommen und einstimmig beschlossen. Für die Zukunft sind ähnliche Kooperationen notwendig. Das Jahr 2008 neigt sich dem Ende und wir haben mit unserer politischen Arbeit in vielen Bereichen wesentliche Akzente setzen können. Wir nennen u. a. das beitragsfreie KITA-Jahr, die deutlich verbesserte Sportförderung, die Optimierung der Straßenbeleuchtung und die Unterstützung des Filmfestivals, die „Internationalen Weimarer Kulturfilmtage“. Last but not least wünschen wir allen Menschen in Weimar ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2009.