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Turbulente Sitzung

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Die Stadtratssitzung vom 16.10.13 bot einige denkwürdige Ereignisse. Hintergrund war ein Antrag zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“ der von den Fraktionen weimarwerk, SPD, Grüne und Linke unterstützt wurde. Wurde noch im Hauptausschuss wegen kommunalrechtlicher Bedenken der Punkt von der Tagesordnung genommen, brandete im Stadtrat erneut eine Diskussion um die Zulässigkeit des Antrages auf. Letztlich kam es nach einigen Änderungen des Beschlusstextes doch noch zu einer Abstimmung, an der allerdings nicht alle Fraktionen teilnahmen. Weimarwerk, SPD, Linke und Grüne bekannten sich zum Erhalt des beitragsfreien „Kita-Jahres“. Für unsere Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir im Rahmen der Haushaltsdebatte versuchen werden, für unser Anliegen Deckungsvorschläge zu machen. Von daher können wir die „Aufregung“, die bei einigen Fraktionen entstanden ist, nicht verstehen. Unser Antrag für eine Zertifizierung „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ wurde weiter verschleppt und in diverse Ausschüsse verwiesen. Streitpunkt sind angeblich entstehende Kosten obwohl die IHK die Initiative mit 3000 Euro fördert. Darüber hinaus fehlt die Bereitschaft, eine interne Lenkungsgruppe zu bilden und somit den eigenen Mitarbeitern zu vertrauen. Ein Armutszeugnis für unsere Stadtspitze. Eine Anfrage von uns zum Radweg Taubach ergab, dass der Ortsteil kein Klagerecht auf Erfüllung des Eingemeindungsvertrages hat. Der OB müsste sich selbst verklagen. Balla, Balla? Ja!!!!

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Unsozialer Sozialdemokrat!?

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Mit Erstaunen nimmt das weimarwerk bürgerbündnis die Äußerungen der SPD-Fraktion zum Sozialticket zur Kenntnis.

Der Vorwurf der Blockade des Haushaltes 2013 in der Stadtratssitzung 12/12 und die damit verbundene Behauptung in Richtung unserer Fraktion, für die Aussetzung des Sozialtickets verantwortlich zu sein, ist völlig abwegig. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war bekannt, dass es durch neue Regulierungen beim kommunalen Finanzausgleich, Veränderungen in Millionenhöhe geben wird. Wer vor diesem Hintergrund einen Haushalt beschließen will, hat von seriöser Haushaltspolitik maximal in einem „Fremdwörterbuch“ gelesen.
Auch der SPD-Antrag zur nächsten Stadtratssitzung, um das Sozialticket weiterhin, auch ohne Haushaltsbeschluss, anbieten zu können, geht aus Sicht des weimarwerk an den tatsächlichen Gegebenheiten vorbei.

Nach unserer Kenntnis gab es keinerlei Forderungen für die Zeit der diesjährigen vorläufigen Haushaltsführung, den Verkauf des Sozialtickets auszusetzen. Im Gegenteil. In der Dezembersitzung des Stadtrates wurde, wie im Übrigen in den vergangenen Jahren auch, ein Beschluss gefasst, der es der Stadtverwaltung ermöglicht auch ohne beschlossenen und von der Rechtsaufsicht genehmigten Haushalt bestimmte Ausgaben im „freiwilligen“ Bereich zu tätigen. Oberbürgermeister Wolf (SPD) hätte damit aus unserer Sicht jegliche Möglichkeiten gehabt, falls er es gewollt hätte und rechtlich möglich ist, das Sozialticket auch über den Jahreswechsel 2012/13 hinaus weiter auszugeben. Offenbar war es jedoch wichtiger, „Buhmänner“ für die Aussetzung des Sozialtickets zu finden, als für die Betroffenen eine Lösung anzubieten.

Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer
Weimar, 23.01.2013