Archiv der Kategorie: Allgemein

Verkehr intelligent steuern

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Weimar hat ein Verkehrsproblem. Nicht vergleichbar mit mancher Großstadt, dennoch. Gerade in den vergangenen Wochen steht der Verkehr im Stadtgebiet oft genug still, geht es nur stockend voran. Fußgänger, Radfahrer, PKW oder Bus – Weimar stößt an Grenzen. Und nicht nur zur Rushhour. Mit den Baustellen, die die Situation verschärfen, sind auch schnell die Übeltäter benannt. Das Grundproblem liegt jedoch tiefer. Die städtischen Ampelanlagen werden durch einen zentralen  Verkehrsleitrechner „koordiniert“. Gegenwärtig ist es nicht möglich diesen individuell zu programmieren bzw. tagesaktuelle Veränderungen einzupflegen. Änderungen an Ampelphasen sind nicht möglich, selbst die Abschaltung ganzer Kreuzungsanlagen ist im Gesamtkonstrukt nur schwer zu realisieren und die daraus folgenden Veränderungen im Verkehrsfluss auf die nachfolgenden Ampeln nicht logisch zu übertragen. Erschwerend ist der Ausfall vieler Verkehrskontaktschleifen, so dass der Verkehr durch starre Ampelschaltungen bestimmt wird, die eine Reaktion auf veränderte Verkehrsflüsse ausschließt. Dies zeigt den Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung erneut auf. Eine Gesamtbetrachtung der Verkehrsströme in Weimar muss dabei selbstverständlich sein, genauso wie die Integration digitaler, individuell steuerbarer, auf den jeweiligen Verkehr anpassbarer Ampelschaltungen. Und nicht zuletzt belastet fließender Verkehr (im direkten Vergleich zu „stop and go“) die Umwelt weniger.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

 

 

Und dann?

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Die Müllentsorgung in Weimar wird seit 2002 von der Restabfallbehandlungsanlage (RABA) in Erfurt realisiert. Laut einem externen Gutachten ist die dortige Behandlung der Weimarer Abfälle im Vergleich zu derzeitigen Marktpreisen sehr kostenintensiv. Für 2016-18 ist mit 190 EUR/Mg zu kalkulieren, bei einem erzielbaren Marktpreis von 70 EUR/Mg. Um Ausschreibungs- und Vertragskündigungsfristen einzuhalten – der jetzige Vertrag gilt bis zum 01.06.2020 und verlängert sich automatisch um 5 Jahre, wenn dieser nicht fristgerecht bis 2018 gekündigt wird – ist dringender Handlungsbedarf geboten.  Bereits seit 3 Jahren fordern wir den OB auf, umgehend mit der Stadt Erfurt in Verhandlung zu treten, um zu klären, zu welchen Konditionen die RABA für Weimar ab dem Jahr 2020 arbeiten soll. Die vergangenen Jahre haben deutlich gemacht, dass die hohen Abfallgebühren in der Stadt vornehmlich durch die Kosten der RABA beeinflusst werden und die Einflussmöglichkeit der Stadt gegen null tendiert. Hier ist dringend nach einer günstigeren Lösung zu suchen, um ab 2020 eine tragfähige Gebühren- und Servicestabilität in der Abfallentsorgung zu erreichen.  Auch eine Zusammenarbeit und ggf. gemeinsame öffentliche Ausschreibung der Leistungen mit dem Landkreis kann sich zusätzlich positiv auf Kostenentwicklungen und Gebührenkalkulationen auswirken und wäre darüber hinaus ein gutes Bespiel für eine funktionierende interkommunale Zusammenarbeit. Wir sind auf die Lösungsansätze des OB gespannt.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

 

Quo vadis?

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In einem Vor-Ort-Termin im September 2016 verkündete der Eigentümer und Investor, dass mit der Eröffnung des Hauses der Frau v. Stein spätestens im April 2017 zu rechnen ist. Am 16.02.2017 ließ der OB über eine Pressemitteilung informieren, dass die Eröffnung erst in der zweiten Jahreshälfte erfolgen könne. Darüber hinaus informierte er öffentlich über die Bereitschaft des Investors zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Nachdem nun erneut seit Wochen und Monaten keinerlei Baufortschritt erkennbar ist, werden wir zur nächsten Stadtratssitzung erneut um Klarstellung zur aktuellen Sachlage bitten. Dabei sollen Fragen, nach dem Stand der in den Medien vom OB benannten Vertragsgespräche mit dem Investor ebenso beantwortet werden, wie die Ergebnisse im Hinblick auf den Erhalt der Vertragsstrafe dargelegt werden. Auch auf die Fragen nach einer Fortführung/ Wiederaufnahme der Baumaßnahme bzw. zu einem Fertigstellungs- und Eröffnungstermin erwarten wir klarstellende Worte des OB. Wenn nun im kommenden Jahr das 10jährige! „Verkaufsjubiläum“ eines der geschichtsträchtigsten Gebäude in der Weimarer Innenstadt vor uns liegt, wird es Zeit ein ehrliches Fazit zum Verkauf und dem sich anschließenden Trauerspiel zu ziehen. Insbesondere der OB, der stets hinter dem Investor stand und steht, muss sich fragen lassen, wie er die aktuelle Situation im Ganzen, ausdrücklich auch im Hinblick auf bisheriges und zukünftiges Verwaltungshandeln sieht. Wir erwarten ehrliche Antworten!

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

 

Weimar bleibt kreisfrei

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Das weimarwerk begrüßt die Entscheidung der Landesregierung die Kreisfreiheit Weimars beizubehalten.
Es ist eine folgerichtige Entscheidung die bisherigen Richtlinien zur angestrebten Gebietsreform nun doch zu revidieren. Allerdings hätten diese in der Form gar nicht erst erstellt und veröffentlicht werden dürfen. Bereits in der Erarbeitungsphase hätten die Weimarer Vertreter der Regierungsparteien mit dem Oberbürgermeister an der Spitze sich in den internen Landespartei- und Regierungsgremien zum Wohle der Stadt für die Kreisfreiheit einsetzen und so den bisherigen Entwurf verhindern sollen.

Es mutet schon eigenartig an, wenn durch den Oberbürgermeister nun das Wachsen Weimars propagiert wird und die steigende Attraktivität der Stadt durch den Behalt der Kreisfreiheit gegenüber anderen Gemeinden ins Feld geführt wird. Bisher liefen Stadtratsbeschlüsse, die den OB fordern, aktiv um weitere Eingemeindungen zu werben und Weimar zu stärken, ins Leere bzw. wurden nicht umgesetzt.  Und, kein einziger Ort hat sich bisher für einen freiwilligen Anschluss an Weimar ausgesprochen. Allein dies sollte  insbesondere dem OB zu denken geben.
Es wäre klüger gewesen, bereits in der Vergangenheit aktiv im angrenzenden Landkreis für eine konstruktive Zusammenarbeit zu werben. Gespräche auf Augenhöhe wären lange Zeit möglich gewesen, umso das Verhältnis Weimars zu seinen Nachbargemeinden nachhaltig zu verbessern. Auch der Umgang mit den eigenen Ortsteilen, die Bedeutung und Wertschätzung im täglichen Miteinander wirft oft genug ein wenig positives Bild auf Kommunikationsfähigkeit und Verständnis der Stadtspitze. Bestes Beispiel: Die Haltung des Oberbürgermeisters zu den in der Kommunalordnung festgeschriebenen Verfügungsmitteln für die Ortsteile. Das alles macht Weimar aus Sicht unserer Nachbarn nicht zur ersten Wahl, wenn es um Veränderungen der Gebietsgrenzen geht.

Letztlich verbinden wir mit der Entscheidung der Landesregierung die Hoffnung, dass nun die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung im vollen Umfang wieder hergestellt wird. Bei allem was bisher geschah, hatte man als Stadtrat oft genug das Gefühl, es wird einzig reagiert, aus der Not heraus und, dass die Gebietsreform gern als Hinderungsgrund diente, um drängende städtische Probleme nicht oder nur ungenügend zu bearbeiten. Proaktives Agieren der Stadtspitze war in vielerlei Hinsicht nicht erkennbar.

Auch die grundsätzliche Kritik an der Gebietsreform bleibt.
Die Reformpläne der rot-rot-grünen Landesregierung zur Neustrukturierung Thüringens bleiben unausgegoren und wenig bürgerfreundlich. Statt einen ausgewogenen Vorschlag gemeinsam mit Kommunalvertretern zur dringend notwendigen Verwaltungsreform zu erarbeiten und erst anschließend eine mögliche Gebietsreform daran zu orientieren, wird getreu dem Motto „Friss oder stirb“ agiert. Nach landesweiten Protesten, fast einmalig in dieser Größe, werden Änderungen  vorgenommen, deren Wirksamkeit und Funktionalität nach wie vor in großen Teilen stark bezweifelt werden muss und erneut ohne echte Beteiligung der Betroffenen. Die bereits angekündigten weiteren Proteste sollten im Land dringend zum Anlass genommen werden, noch einmal grundlegend über das eigene Vorgehen nachzudenken und zu verhindern, dass Gerichtsklagen und dazugehörige Kosten die nächsten Jahre in Thüringen bestimmen.

für das weimarwerk bürgerbündnis e.V.
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Fluch oder Segen?

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Fördermittel/ öffentliche Gelder sollten stets nach bestem Wissen und Gewissen nach sorgfältiger Prüfung eingesetzt werden. Aber was, wenn im Vorfeld durch Einzelne die Verwendung festgeschrieben wird, ohne Möglichkeit in eine ehrliche Diskussion zu gehen. Demokratische Prozesse werden bewusst unterlaufen, gewählte Gremien ausgehebelt. Rechtfertigt die Aussicht auf Millionenbeträge alles? Beispiele? Der Beschluss zum Haus der Weimarer Republik war eindeutig: der Zeughof soll ganzheitlich entwickelt werden in enger Vernetzung mit der angrenzenden Kernstadt. Doch der Stadtrat wird vorgeführt, ausschließlich die Errichtung eines Hauses der Weimarer Republik wird laut OB mit 3 Mill. € gefördert. Braucht Weimar ein weiteres Museum? Der geplante Neubau eines Probensaales für die Staatskapelle mit Baukosten von 5 Mill. € am Standort Redoute ist schwer erklärbar, wenn fußläufig  zum Theater die Weimarhalle steht, die dauerhaft freie Kapazitäten als Probenraum bereitstellen könnte. Eine aufrichtige Prüfung wird nicht einmal in Erwägung gezogen mit dem Hinweis, Fördermittel gibt es nur für die Redoute. Hier ist ein Umdenken Aller, insbesondere der Verwaltung mit dem OB an der Spitze erforderlich. Städtische Ressourcen müssen genutzt werden, nicht jede neue Idee muss bzw. kann umgesetzt werden, gerade wenn städtische Eigenanteile erbracht werden müssen und zukünftige Betreiber- und Bewirtschaftungskosten nicht geklärt sind.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Gebietsreform – was tun?

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Weimar soll kreisfrei bleiben. Darin sind wir uns einig. Doch werden plakative Kampagnen und eine Verfassungsklage reichen? Klug wäre gewesen, bereits in der Vergangenheit aktiv, auf Augenhöhe, im Landkreis für eine Zusammenarbeit zu werben und das Verhältnis zu den Nachbarn nachhaltig zu verbessern. Aber: Stadtratsbeschlüsse, die den OB fordern, aktiv um weitere Eingemeindungen zu werben, Weimar zu stärken, laufen ins Leere.  Es hätte alles daran gesetzt werden müssen, um Weimar angemessen wachsen zu lassen. Das bisherige Nichtstun rächt sich. Auch der Umgang mit den eigenen Ortsteilen, die fehlende Wertschätzung im täglichen Miteinander, wirft oft genug kein positives Bild auf Kommunikation und Verständnis der Stadtspitze. Das alles macht Weimar aus Sicht unserer Nachbarn nicht zur ersten Wahl. Kein einziger Ort hat sich für einen freiwilligen Anschluss an Weimar ausgesprochen. Es ist fünf vor zwölf. Weimar muss sich endlich zukunftsfähig positionieren, und zwar für alle denkbaren Varianten. Gibt es einen Plan B des OB für unsere Stadt in einem neuen Landkreis? Was sieht eigentlich das Angebot eines Kulturstadtvertrages vor? Bei allem was gerade geschieht, hat man als Stadtrat das Gefühl, es wird einzig reagiert, aus der Not heraus und auch, dass das Thema gern als Hinderungsgrund dient, um drängende städtische Probleme nicht oder nur ungenügend zu bearbeiten. Proaktives Agieren der Stadtspitze in vielerlei Hinsicht ist nicht erkennbar.

Ganzheitlich denken!

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Die Vorzugsvariante der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes liegt vor. Lichtsignalanlage (LSA) kompakt – kurz und knapp. Kernpunkte sind die Optimierung der Wartezeiten für Fußgänger und die Bevorrechtigung des ÖPNV. Nachteilig wird sich die Änderung der Verkehrsführung aus der Coudraystraße heraus auswirken. Mit der ausschließlichen Möglichkeit des Rechtsabbiegens wird sich der Hauptverkehrsstrom auf umliegende Wohnstraßen verlagern. Größter Kritikpunkt – erneut wurde nur der Sophienstiftsplatz selbst betrachtet. Mögliche Auswirkungen der geplanten Änderungen wurden nicht untersucht oder in den Entscheidungsprozess einbezogen. Das geht so nicht. Gerade weil Veränderungen an einem so neuralgischen Knotenpunkt immer weitreichende Änderungen für den Gesamtverkehr einer Stadt nach sich ziehen, ist die Gesamtbetrachtung der Verkehrsströme in Weimar und die Erstellung eines zukunftsorientierten ganzheitlichen Verkehrs- und Parkraumkonzeptes umso wichtiger, selbstverständlich mit breiter öffentlichen Beteiligung. Veränderungen prägen stetig den öffentlichen Verkehrsraum. Dabei sind die Umgestaltung des Herderplatzes oder Frauenplans und die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Egal ob Fußgänger, Radfahrer, PKW oder Bus – der Verkehr in Weimar stößt an Grenzen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Hölzer

Vernunft

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Der Ruf der Staatskapelle Weimar als einzigem A-Orchester in Thüringen ist unbenommen. Qualitativ auf höchstem Niveau bereichern die Musiker die kulturelle Landschaft nicht nur regional, wie zahlreiche Gastspiele im In- und Ausland belegen. Selbstverständlich benötigt solch ein Leuchtturm eine angemessene Proben- und Spielstätte. Die aktuelle Probensituation genügt seit Jahren nicht den notwendigen Standards. Initiativen zur Verbesserung begrüßen wir ausdrücklich. Aber,  öffentliche Gelder (die sich konstant aus Steuergeldern speisen) sollten stets nach bestem Wissen und Gewissen nach Prüfung aller denkbaren Varianten eingesetzt werden. Der nun geplante Neubau eines Probensaales am Standort Redoute mit Baukosten von 5 Mill. Euro ist nur schwer erklärbar, wenn in fußläufiger Nachbarschaft zum Theater die Weimarhalle steht, die dauerhaft freie Kapazitäten auch als Probenraum bereitstellen könnte. Insbesondere, da die Staatskapelle diese bereits seit Jahren erfolgreich als Konzerthaus nutzt. Gemeinsam könnte unter Federführung des OB  mit den Verantwortlichen des DNT/ der Staatskapelle ein umfassendes, detailliertes Konzept erarbeitet werden, um die Weimarhalle mit Seminargebäude als Spiel- und Probenstätte für die Staatskapelle zukunftsfähig weiter zu entwickeln. Ist es nicht vernünftiger bereits Vorhandenes konsequent zu nutzen und bei Bedarf ggf. anzupassen? Wir stehen gern für kurzfristige Gespräche und helfende Unterstützung zur Umsetzung bereit.

Neu denken!

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Öffentliche Gelder sollten nach bestem Wissen und Gewissen nach sorgfältiger Prüfung aller möglichen Varianten eingesetzt werden. Der Beschluss zum Haus der Weimarer Republik war eindeutig: der Zeughof soll ganzheitlich entwickelt werden. Leider wird durch die Stadtspitze allein die Errichtung eines weiteren Museums geplant. Im Gegenzug steht das Weimarer Rathaus leer und bietet an exponierter Stelle ein trauriges Bild. Die Sanierung wird Jahr für Jahr verschoben. Warum nicht neu denken und den schwer vermittelbaren Plan zur Errichtung eines weiteren Museums am Zeughof nicht weiter verfolgen und stattdessen die dafür im städtischen Haushalt eingestellten Mittel zur Sanierung des Rathauses und der dortigen Entstehung einer Erinnerungsstätte der Weimarer Republik umwidmen? Die vorhandene Planung zur Sanierung müsste nur angepasst werden. Eine dreigeteilte Nutzung als Sitz des OB, Standesamt und  Erinnerungsstätte der Weimarer Republik bietet vielleicht Möglichkeiten, um die notwendigen Gelder für das Rathaus bereitstellen zu können. Wir denken, dies ist eine Idee die es lohnt, ernsthaft zu verfolgen. Und: das Quartier Zeughof als „Filetstück“  der Innenstadt könnte unter Einbeziehung vielfältiger Nutzungen und Perspektiven, wie die Verlagerung der Tourist-Information als wichtiger Wirtschaftsfaktor an den Standort Kulissenhaus, zukunftsfähig für die Stadt einwickelt werden. Doch zunächst wünschen wir Ihnen einen ruhigen Jahresausklang, eine stimmungsvolle Adventszeit und ein gesegnetes Weihnachtsfest.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Hölzer
 

Verkehrsplanung anpassen!

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Veränderungen prägen den öffentlichen Verkehrsraum. Die Umgestaltung des Herderplatzes, die Sanierung des Frauenplans und nicht zuletzt die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses sind nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Dazu kommt die wieder verschobene „Vereinfachung“ des Sophienstiftsplatzes als zentraler Kreuzungsbereich. Der Verkehr Weimars stößt an Grenzen, fehlender Parkraum wird zum Ärgernis. In all diesen Problemlagen mutet die Frage der Beruhigung der Altstadt gering an. Doch sollte der Bereich Burgplatz bis Ackerwand nicht aus den Augen verloren werden. Beobachtungen zeigen, dass ein tatsächlicher Schutz, insbesondere für Kinder und Erzieher der anliegenden  KITA, durch die aktuelle Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gegeben ist. Eine Besserung der Querungsmöglichkeit am Schloss ist auch nicht eingetreten. Forschungen zeigen dagegen, dass richtig geplante Zebrastreifen eine bessere Sicherheit bieten können. Die Einordnung könnte an der  KITA, an der  Anna-Amalia-Bibliothek und am Stadtschloss erfolgen. Durch die natürliche Entschleunigungswirkung wäre es dann auch möglich, mit einer vereinfachenden, einheitlichen Ausgestaltung der Geschwindigkeiten eine geschwindigkeitsbegrenzte Zone – Innenstadt/ Altstadt (Tempo 30-Zone) zu schaffen. Positiver Nebeneffekt: eine Vielzahl an Verkehrsschildern wird nicht mehr benötigt.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer