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Verkehr intelligent steuern

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Weimar hat ein Verkehrsproblem. Nicht vergleichbar mit mancher Großstadt, dennoch. Gerade in den vergangenen Wochen steht der Verkehr im Stadtgebiet oft genug still, geht es nur stockend voran. Fußgänger, Radfahrer, PKW oder Bus – Weimar stößt an Grenzen. Und nicht nur zur Rushhour. Mit den Baustellen, die die Situation verschärfen, sind auch schnell die Übeltäter benannt. Das Grundproblem liegt jedoch tiefer. Die städtischen Ampelanlagen werden durch einen zentralen  Verkehrsleitrechner „koordiniert“. Gegenwärtig ist es nicht möglich diesen individuell zu programmieren bzw. tagesaktuelle Veränderungen einzupflegen. Änderungen an Ampelphasen sind nicht möglich, selbst die Abschaltung ganzer Kreuzungsanlagen ist im Gesamtkonstrukt nur schwer zu realisieren und die daraus folgenden Veränderungen im Verkehrsfluss auf die nachfolgenden Ampeln nicht logisch zu übertragen. Erschwerend ist der Ausfall vieler Verkehrskontaktschleifen, so dass der Verkehr durch starre Ampelschaltungen bestimmt wird, die eine Reaktion auf veränderte Verkehrsflüsse ausschließt. Dies zeigt den Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung erneut auf. Eine Gesamtbetrachtung der Verkehrsströme in Weimar muss dabei selbstverständlich sein, genauso wie die Integration digitaler, individuell steuerbarer, auf den jeweiligen Verkehr anpassbarer Ampelschaltungen. Und nicht zuletzt belastet fließender Verkehr (im direkten Vergleich zu „stop and go“) die Umwelt weniger.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

 

 

Ganzheitlich denken!

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Die Vorzugsvariante der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes liegt vor. Lichtsignalanlage (LSA) kompakt – kurz und knapp. Kernpunkte sind die Optimierung der Wartezeiten für Fußgänger und die Bevorrechtigung des ÖPNV. Nachteilig wird sich die Änderung der Verkehrsführung aus der Coudraystraße heraus auswirken. Mit der ausschließlichen Möglichkeit des Rechtsabbiegens wird sich der Hauptverkehrsstrom auf umliegende Wohnstraßen verlagern. Größter Kritikpunkt – erneut wurde nur der Sophienstiftsplatz selbst betrachtet. Mögliche Auswirkungen der geplanten Änderungen wurden nicht untersucht oder in den Entscheidungsprozess einbezogen. Das geht so nicht. Gerade weil Veränderungen an einem so neuralgischen Knotenpunkt immer weitreichende Änderungen für den Gesamtverkehr einer Stadt nach sich ziehen, ist die Gesamtbetrachtung der Verkehrsströme in Weimar und die Erstellung eines zukunftsorientierten ganzheitlichen Verkehrs- und Parkraumkonzeptes umso wichtiger, selbstverständlich mit breiter öffentlichen Beteiligung. Veränderungen prägen stetig den öffentlichen Verkehrsraum. Dabei sind die Umgestaltung des Herderplatzes oder Frauenplans und die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Egal ob Fußgänger, Radfahrer, PKW oder Bus – der Verkehr in Weimar stößt an Grenzen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Hölzer

Verkehrsplanung anpassen!

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Veränderungen prägen den öffentlichen Verkehrsraum. Die Umgestaltung des Herderplatzes, die Sanierung des Frauenplans und nicht zuletzt die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses sind nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Dazu kommt die wieder verschobene „Vereinfachung“ des Sophienstiftsplatzes als zentraler Kreuzungsbereich. Der Verkehr Weimars stößt an Grenzen, fehlender Parkraum wird zum Ärgernis. In all diesen Problemlagen mutet die Frage der Beruhigung der Altstadt gering an. Doch sollte der Bereich Burgplatz bis Ackerwand nicht aus den Augen verloren werden. Beobachtungen zeigen, dass ein tatsächlicher Schutz, insbesondere für Kinder und Erzieher der anliegenden  KITA, durch die aktuelle Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gegeben ist. Eine Besserung der Querungsmöglichkeit am Schloss ist auch nicht eingetreten. Forschungen zeigen dagegen, dass richtig geplante Zebrastreifen eine bessere Sicherheit bieten können. Die Einordnung könnte an der  KITA, an der  Anna-Amalia-Bibliothek und am Stadtschloss erfolgen. Durch die natürliche Entschleunigungswirkung wäre es dann auch möglich, mit einer vereinfachenden, einheitlichen Ausgestaltung der Geschwindigkeiten eine geschwindigkeitsbegrenzte Zone – Innenstadt/ Altstadt (Tempo 30-Zone) zu schaffen. Positiver Nebeneffekt: eine Vielzahl an Verkehrsschildern wird nicht mehr benötigt.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Unsere Anfragen und Anträge zur Stadratssitzung am 03.07.2013

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DS 081/2013
Anfrage zum Lärmaktionsplan – Maßnahme Jenaer Straße
Im Rahmen des Lärmaktionsplanes der Stadt Weimar wird seit November 2012 die Jenaer Straße  in ihrer gesamten Länge einem Tempolimit von 30 km/h unterzogen. Hintergrund der verkehrsbeschränkenden Maßnahme ist nach Aussagen der Stadtverwaltung ein damit einhergehender erhöhter Schutz der Anwohner vor Straßenverkehrslärm.
Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Für welchen Zeitraum ist die als Modellversuch deklarierte Maßnahme geplant?
  2. Wie schätzt die Verwaltung den Verkehrsfluss vor und nach der Umsetzung der verkehrsbeschränkenden Maßnahme ein?
  3. Wo wurden entsprechende Messpunkte zur Erfassung der jeweiligen Lärmpegel installiert?
  4. In welchen Bereichen liegen die gemessenen Lärmpegel zu verschiedenen Tages- und Nachtzeiten bzw. im Durchschnitt des Tagesverlaufs? Welche Ergebnisse liefern die gemessenen Werte  im Vergleich zur bisherigen Höchst-geschwindigkeit von 50 km/h und den durch den Gesetzgeber vorgegebenen Grenzwerten und welche Schluss-folgerungen ergeben sich daraus?

DS 082/2013
Anfrage zu Entschädigungszahlungen  – Feuerwehrbeschaffungskartell
Laut Auskunft der zuständigen Dezernentin, als Antwort zur Drucksache DS 064/2011, muss davon ausgegangen werden, dass der Stadt Weimar im Zuge von Neuanschaffungen für verschiedene Feuerwehren in den Jahren 2003 – 2009 durch Preis-absprachen innerhalb eines sogenannten Feuerwehrbeschaffungskartells finanzieller Schaden entstanden ist. Genaue Angaben konnten zum damaligen Zeitpunkt jedoch noch nicht getroffen werden.
Die kommunalen Spitzenverbände haben nun gemeinsam mit den betroffenen Firmen des Kartells eine Regulierungsvereinbarung zur außergerichtlichen Schadensbeseitigung unterzeichnet. Danach erhalten geschädigte Kommunen von diesen Anbietern über einen Regulierungsfonds einen Schadensausgleich für festgestellte kartellbedingte Überhöhungen der Preise bei kommunalen Beschaffungen von insgesamt rund 6,738 Millionen Euro.
Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Welche Schadenssumme konnte/ musste für die Stadt Weimar bezüglich der getätigten Neuanschaffungen ermittelt werden?

Kann die Stadt Weimar dementsprechend mit Entschädigungszahlungen aus benanntem Regulierungsfonds rechnen und wenn, ja, in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt?

DS 116/2013
Antrag Erweiterung des Hochwasserschutzes
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird gebeten,

  1. schnellstmöglich mit den zuständigen Stellen des Landes und Bundes über mögliche Erweiterungen des Hochwasserschutzes in Weimar zu beraten;
  2. bis Ende September eine Aufstellung denkbarer Varianten zur Erweiterung des natürlichen Rückhaltes und des technischen Hochwasserschutzes zu erarbeiten und finanziell (inkl. der Nutzung möglicher Fördergelder) zu untersetzen.

Schwerpunkte sollen dabei auf den erweiterten Schutz der Ortsteile Taubach, Oberweimar/ Ehringsdorf, Tiefurt und des innerstädtischen Gebietes rund um die Kegelbrücke/ Kegel-Platz/ Gerberstraße liegen.
Der Stadtrat und der Bau- und Umweltausschuss sind zu den Ergebnissen und laufenden Fortschritten regelmäßig zu informieren.

Begründung:
Dank des Einsatzes der zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Helfer sowie der getroffenen Maßnahmen zur weitergehenden Vorsorge konnten die Ausmaße des  vergangenen Hochwassers für Weimar gemildert werden. Schwerpunkte waren wie in den Jahren vorher oben genannte städtische Gebiete und Ortsteile. Hier soll intensiv mit den zuständigen Fachleuten nach möglichen Erweiterungen im Hochwasserschutz gesucht und diese umgesetzt werden.

Der Antrag wurde durch den Oberbürgermeister übernommen und eine Bearbeitung/ Umsetzung zugesichert.

Gelebte Bürgerpolitik

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Aufgrund eines Hinweises von Anwohnern stellte die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis zur letzten Stadtratssitzung am 07.10.2009 eine Anfrage zum geplanten Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße. Hier sollten trotz gegenteiliger Beschlussfassung im Verkehrs-entwicklungsplan keine Radverkehrsanlagen angeordnet werden.
Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass nach unserer Initiative sogar der ADFC auf die Problematik aufmerksam wurde und sehr kluge Ra(d)tschläge erteilt hat.

Zur Sache: Nach der gestrigen Beratung im Bau- und Umweltausschuss ist klar, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem zuständigen Ingenieurbüro noch einmal intensiv nach einer möglichen Lösung gesucht hat. Der Realisierungsvorschlag sieht eine Verbreiterung der gesamten Fahrbahn um 25cm auf dann 7,75m vor. Damit ist es möglich auf jeder Straßenseite einen Schutzstreifen von 1,50m für den Radverkehr auszubilden und zu kennzeichnen. Darüber hinaus kann diese Lösung kostennneutral, ohne zusätzliche Mehrkosten, umgesetzt werden.
Auch das angesprochene Parkplatzproblem für Anwohner wurde noch einmal durch die Planer in Augenschein genommen. Zukünftig werden nun 57 Parkmöglichkeiten vorhanden sein.

Es ist mehr als erfreulich, dass in diesem Fall schnell und unbürokratisch gehandelt wurde und so das Anliegen des weimarwerk bürgerbündnis umgesetzt werden konnte.

Gute Zusammenarbeit im Stadtrat am 7.10.2009

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Mit unserer Anfrage zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße konnten wir nachweisen, dass im Gegensatz zu den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen und entgegen der Beschlüsse zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2008, die aktuelle Planung der Stadt für diese Straße keine Radverkehrsanlage enthält. Wir haben die Verwaltung aufgefordert, dies zu ändern und hoffen auf eine nachträgliche Realisierung. Als ein gutes Beispiel für überfraktionelle Zusammenarbeit, ist die Ablehnung der neuen Abfallgebührensatzung zu sehen. Das Hauptargument für unsere Fraktion war die Tatsache, dass bei einem Einnahmevolumen von fast 6 Millionen Euro, Mehrkosten von nur 4640 Euro zu decken waren. Ausgerechnet die Abfallsparer sollten Mehrgebühren zahlen. Der Verwaltungsaufwand für die Änderung der Bescheide stünde aus unserer Sicht zudem in keinem Verhältnis zu den geringen Mehreinnahmen. Da sich alle anderen Fraktionen unserer Meinung anschlossen, sagte der Oberbürgermeister die Vorlage einer unveränderten Satzung zu. Danke schön! Darüber hinaus wurde vom Finanzausschuss ein gemeinsamer Antrag eingebracht und beschlossen, mit dem versucht werden soll, die bisher automatischen Müllgebührenerhöhungen zu stoppen. Notfalls auf der Basis eines neuen Vertragswerkes zur Restabfallbehandlung. Wir hoffen, dass sich die gute überfraktionelle Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in Weimar zukünftig fortsetzt. Das weimarwerk bürgerbündnis war und

Stellungnahme zum aktuellen „Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung 2008“ der Stadt Weimar

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Stellungnahme zum aktuellen
„Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung 2008“
der Stadt Weimar

– nach Sichtung und ausführlicher Diskussion des aktuell vorliegenden Entwurfes des Verkehrsentwicklungsplanes durch die Fraktion lassen sich zwei Punkte feststellen:

positiv: vorliegendes Papier betrachtet Verkehrssituation des gesamten Stadtgebietes
negativ: mehr konkrete Vorschläge erwartet

– Stellungnahme zu einigen Punkten:

Burgplatz
– vorgeschlagene temporäre Sperrung des Burgplatzes an den Wochenenden ist abzulehnen
– Platz muss befahrbar bleiben
– Sperrung der Durchfahrt bedeutet nur Verlagerung des Verkehrsflusses auf andere Straßenzüge
– Durchfahrt u.a. für Kutschen dringend notwendig
– für eine umfassende Verkehrsberuhigung sind geeignete Maßnahmen durchzuführen (z.B. verstärkte Geschwindigkeitskontrollen)

Goetheplatz
– der derzeitige Zustand und Vorschlag des Planungsteams wird abgelehnt
– es wird eine Öffnung des Goetheplatzes für den Individualverkehr in Nord-Süd- sowie auch in Süd-Nord-Richtung bevorzugt
– Goetheplatz stellt eine der wichtigsten innerstädtischen Nord-Süd-Verbindungen dar
– Sperrung bzw. Beibehaltung der derzeitigen Regelung zieht Verkehrsverlagerungen in angrenzende Wohngebiete nach sich

Frauenplan
– dem Vorschlag des Planungsteams zur Sperrung des Frauenplanes und der Ausbildung als Fußgängerzone wird zugestimmt
– für die Ausbildung der Wendemöglichkeit am Ende der Puschkinstraße muss ein schlüssiges Konzept vorgelegt werden
– eine Sperrung der Puschkinstraße bereits auf Höhe des Hauses der Frau von Stein ist in diesem Zusammenhang zu prüfen

Wielandplatz
– für eine Zustimmung / Ablehnung wird ein schlüssigeres Konzept benötigt
– eine derzeitige Notwendigkeit zur Umgestaltung wird durch den vorliegenden Vorschlag nicht erkannt

Sophienstiftsplatz
– Verwaltung arbeitet bereits mit Nachdruck an einem Konzept für den Sophienstiftsplatz
– mit der Bitte um Prüfung, in den Untersuchungen die Möglichkeit eines „Minikreisverkehres“ zu berücksichtigen

Herderplatz
– Zustimmung zur Sperrung des Herderplatzes für allgemeines Parken und einer dementsprechenden Umgestaltung (bitte Konzept vorlegen)
– aber Ausgleich der Parkmöglichkeiten durch Kurzzeitparkplätze im innerstädtischen Bereich
(z.B. Anwohnerparkplätze im Innenstadtbereich tagsüber (10-16 Uhr) als Kurzzeitparkplätze ausweisen)

Rollplatz
– kritisch: geplante Einbahnstraßendrehung der Rollgasse
– mehr Individualverkehr auf dem Rollplatz zu erwarten

Radverkehr
– Zustimmung zur Freigabe des Radverkehrs in den Fußgängerzonen außerhalb der Ladenöffnungszeiten

Oberweimar
– Vorschlag des Planungsteams ist unbefriedigend
– Bitte um Prüfung folgender Möglichkeit: Verlängerung der Bahnhofstraße, Trassenführung unterhalb des Lindenberges, Einbindung in B7 am Gewerbegebiet Süßenborn.

Ostumfahrung
– Die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis e.V. spricht sich für den Bau einer Ostumfahrung aus.

– nach ausführlicher Diskussion wird die Variante 3+ favorisiert
• Straßenzug Jenaer/Ebertstr. wird entlastet
• Beachtung des Weltkulturerbe-Ensembles Tiefurt
• verkehrstechnische An- und Einbindung ins Weimarer Land gegeben
• kein städtebaulicher Entwicklungsdruck im Osten Weimars

 

– Die im Verkehrsentwicklungsplan vorgeschlagene Variante 1 wird aus nachfolgenden Gründen abgelehnt:
• Variante 1 »zieht« Stadtentwicklung nach Osten und erzeugt Entwicklungsdruck zwischen Tiefurt und Gewerbegebiet (widerspricht dem aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt).
• Stadtwald Webicht und Raum Tiefurt sind originäre Landschaften mit historischem und touristischem Wert. Die Zerstörung wird nicht durch einen Gewinn für die Stadt im Gemeinwohl aufgewogen
• Zerstörung kultureller und historischer Wegebeziehungen zwischen Weimar und Tiefurt
• laut Umweltverträglichkeitsstudie im Zuge des Raumordnungsverfahrens entstehen Eingriffe in die Landschaft, die nur zum Teil ausgleichbar sind, Folgen sind Verschlechterung der Gewässerqualität, Beeinträchtigung der Population der Pflanzen- und Tierarten
• Errichtung einer Talbrücke von ca. 340m Länge im Bereich Tiefurt notwendig  sichtbare Abriegelung und Teilung zusammengehörender Landschaften
• Zubringerverkehr z.B. Rosentalstraße bisher nicht berücksichtigt, Verkehrsströme verlagern sich durch Variante I deutlich, auch in bisher wenig betroffene Stadtgebiete
• reine Kostendiskussion ist Totschlagargument, aber Straße ist Ewigkeitsbauwerk mit grundsätzlicher Bedeutung, kein Vergleich zu einem Haus oder einer Industriehalle
• Rückbau einer Straße ist nahezu ausgeschlossen, weil Stadtentwicklung damit einhergeht
– grundsätzlich gilt jedoch:
Gerade in der Frage der zukünftigen Trassenführung ist die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis an einem möglichen fraktionsübergreifenden Kompromiss interessiert und steht diesem offen gegenüber. Wir streben bei einer Entscheidung mit dieser Tragweite eine gemeinsame und kompromissfähige Lösung für alle Beteiligten an.
Darüber hinaus hat das Land Thüringen kein Interesse, gegen den Willen einer Stadt eine bestimmte Variante durchzusetzen. Ein neues Raumordnungsverfahren ist auch nicht zwangsläufig notwendig, da im vorliegenden ROV alle noch zur Diskussion stehenden Varianten ausführlich betrachtet wurden.
Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Verkehrsforum: Der richtige Weg

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Ein zentrales Thema ist und bleibt ein vernünftiges städtisches Verkehrskonzept. Die Ampel für eine bürgernahe Entwicklung, mit der Berücksichtigung von elementaren Interessen von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern, muss auf »Grün« geschaltet werden. Aus unserer Sicht wurde endlich der richtige Weg beschritten, denn seit einigen Monaten tagt regelmäßig das Verkehrsforum Weimar. Nun gibt es ein Gremium mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Mobilität und Verkehr, Ökoverbänden, Bürgerschaft, Universitäten und Verwaltung, das ein Gesamtkonzept erarbeiten soll. Durchführung und Moderation liegen in den Händen von erfahrenen Verkehrsplanern, die selbstverständlich in erster Linie auf die Mitarbeit der Beteiligten angewiesen sind. Letztlich sind nach zwei weiteren Treffen im April und Mai 2008 Varianten zu präsentieren, aus denen nach einer Diskussion mit Bürgerbeteiligung,die bestmögliche Lösung umgesetzt werden muss. Dann ist der Stadtrat gefordert. Im Auftrag unserer Fraktion hat sich Dipl.-Ing. Christiane Probst mit viel Engagement in die Arbeitsgruppe eingebracht. Unsere verkehrspolitischen Vorstellungen zu einer Ostumgehung, Verkehrsberuhigungen mit Ausweitung der Fußgängerzonen, barrierefreie Angebote, Erweiterung des Radwegenetzes, Optimierung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt u.v.m. wurden von ihr vertreten, der aktuelle Arbeitsstand in unserer Fraktion diskutiert. Im Herbst 2008 steht hoffentlich ein tragfähiger Kompromiss.

Norbert Schremb