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Ganzheitlich denken!

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Die Vorzugsvariante der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes liegt vor. Lichtsignalanlage (LSA) kompakt – kurz und knapp. Kernpunkte sind die Optimierung der Wartezeiten für Fußgänger und die Bevorrechtigung des ÖPNV. Nachteilig wird sich die Änderung der Verkehrsführung aus der Coudraystraße heraus auswirken. Mit der ausschließlichen Möglichkeit des Rechtsabbiegens wird sich der Hauptverkehrsstrom auf umliegende Wohnstraßen verlagern. Größter Kritikpunkt – erneut wurde nur der Sophienstiftsplatz selbst betrachtet. Mögliche Auswirkungen der geplanten Änderungen wurden nicht untersucht oder in den Entscheidungsprozess einbezogen. Das geht so nicht. Gerade weil Veränderungen an einem so neuralgischen Knotenpunkt immer weitreichende Änderungen für den Gesamtverkehr einer Stadt nach sich ziehen, ist die Gesamtbetrachtung der Verkehrsströme in Weimar und die Erstellung eines zukunftsorientierten ganzheitlichen Verkehrs- und Parkraumkonzeptes umso wichtiger, selbstverständlich mit breiter öffentlichen Beteiligung. Veränderungen prägen stetig den öffentlichen Verkehrsraum. Dabei sind die Umgestaltung des Herderplatzes oder Frauenplans und die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Egal ob Fußgänger, Radfahrer, PKW oder Bus – der Verkehr in Weimar stößt an Grenzen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Hölzer

Verkehrsplanung anpassen!

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Veränderungen prägen den öffentlichen Verkehrsraum. Die Umgestaltung des Herderplatzes, die Sanierung des Frauenplans und nicht zuletzt die Baustelle „Bauhaus Museum“ mit ersatzlosem Wegfall einer größeren Parkfläche und Neuausrichtung des Verkehrsflusses sind nur die „großen“ Änderungen, die im Alltag Aktualisierungsbedarf in der Verkehrsplanung aufzeigen. Dazu kommt die wieder verschobene „Vereinfachung“ des Sophienstiftsplatzes als zentraler Kreuzungsbereich. Der Verkehr Weimars stößt an Grenzen, fehlender Parkraum wird zum Ärgernis. In all diesen Problemlagen mutet die Frage der Beruhigung der Altstadt gering an. Doch sollte der Bereich Burgplatz bis Ackerwand nicht aus den Augen verloren werden. Beobachtungen zeigen, dass ein tatsächlicher Schutz, insbesondere für Kinder und Erzieher der anliegenden  KITA, durch die aktuelle Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gegeben ist. Eine Besserung der Querungsmöglichkeit am Schloss ist auch nicht eingetreten. Forschungen zeigen dagegen, dass richtig geplante Zebrastreifen eine bessere Sicherheit bieten können. Die Einordnung könnte an der  KITA, an der  Anna-Amalia-Bibliothek und am Stadtschloss erfolgen. Durch die natürliche Entschleunigungswirkung wäre es dann auch möglich, mit einer vereinfachenden, einheitlichen Ausgestaltung der Geschwindigkeiten eine geschwindigkeitsbegrenzte Zone – Innenstadt/ Altstadt (Tempo 30-Zone) zu schaffen. Positiver Nebeneffekt: eine Vielzahl an Verkehrsschildern wird nicht mehr benötigt.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Gute Zusammenarbeit im Stadtrat am 7.10.2009

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Mit unserer Anfrage zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße konnten wir nachweisen, dass im Gegensatz zu den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen und entgegen der Beschlüsse zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2008, die aktuelle Planung der Stadt für diese Straße keine Radverkehrsanlage enthält. Wir haben die Verwaltung aufgefordert, dies zu ändern und hoffen auf eine nachträgliche Realisierung. Als ein gutes Beispiel für überfraktionelle Zusammenarbeit, ist die Ablehnung der neuen Abfallgebührensatzung zu sehen. Das Hauptargument für unsere Fraktion war die Tatsache, dass bei einem Einnahmevolumen von fast 6 Millionen Euro, Mehrkosten von nur 4640 Euro zu decken waren. Ausgerechnet die Abfallsparer sollten Mehrgebühren zahlen. Der Verwaltungsaufwand für die Änderung der Bescheide stünde aus unserer Sicht zudem in keinem Verhältnis zu den geringen Mehreinnahmen. Da sich alle anderen Fraktionen unserer Meinung anschlossen, sagte der Oberbürgermeister die Vorlage einer unveränderten Satzung zu. Danke schön! Darüber hinaus wurde vom Finanzausschuss ein gemeinsamer Antrag eingebracht und beschlossen, mit dem versucht werden soll, die bisher automatischen Müllgebührenerhöhungen zu stoppen. Notfalls auf der Basis eines neuen Vertragswerkes zur Restabfallbehandlung. Wir hoffen, dass sich die gute überfraktionelle Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in Weimar zukünftig fortsetzt. Das weimarwerk bürgerbündnis war und

Stellungnahme zum aktuellen „Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung 2008“ der Stadt Weimar

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Stellungnahme zum aktuellen
„Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung 2008“
der Stadt Weimar

– nach Sichtung und ausführlicher Diskussion des aktuell vorliegenden Entwurfes des Verkehrsentwicklungsplanes durch die Fraktion lassen sich zwei Punkte feststellen:

positiv: vorliegendes Papier betrachtet Verkehrssituation des gesamten Stadtgebietes
negativ: mehr konkrete Vorschläge erwartet

– Stellungnahme zu einigen Punkten:

Burgplatz
– vorgeschlagene temporäre Sperrung des Burgplatzes an den Wochenenden ist abzulehnen
– Platz muss befahrbar bleiben
– Sperrung der Durchfahrt bedeutet nur Verlagerung des Verkehrsflusses auf andere Straßenzüge
– Durchfahrt u.a. für Kutschen dringend notwendig
– für eine umfassende Verkehrsberuhigung sind geeignete Maßnahmen durchzuführen (z.B. verstärkte Geschwindigkeitskontrollen)

Goetheplatz
– der derzeitige Zustand und Vorschlag des Planungsteams wird abgelehnt
– es wird eine Öffnung des Goetheplatzes für den Individualverkehr in Nord-Süd- sowie auch in Süd-Nord-Richtung bevorzugt
– Goetheplatz stellt eine der wichtigsten innerstädtischen Nord-Süd-Verbindungen dar
– Sperrung bzw. Beibehaltung der derzeitigen Regelung zieht Verkehrsverlagerungen in angrenzende Wohngebiete nach sich

Frauenplan
– dem Vorschlag des Planungsteams zur Sperrung des Frauenplanes und der Ausbildung als Fußgängerzone wird zugestimmt
– für die Ausbildung der Wendemöglichkeit am Ende der Puschkinstraße muss ein schlüssiges Konzept vorgelegt werden
– eine Sperrung der Puschkinstraße bereits auf Höhe des Hauses der Frau von Stein ist in diesem Zusammenhang zu prüfen

Wielandplatz
– für eine Zustimmung / Ablehnung wird ein schlüssigeres Konzept benötigt
– eine derzeitige Notwendigkeit zur Umgestaltung wird durch den vorliegenden Vorschlag nicht erkannt

Sophienstiftsplatz
– Verwaltung arbeitet bereits mit Nachdruck an einem Konzept für den Sophienstiftsplatz
– mit der Bitte um Prüfung, in den Untersuchungen die Möglichkeit eines „Minikreisverkehres“ zu berücksichtigen

Herderplatz
– Zustimmung zur Sperrung des Herderplatzes für allgemeines Parken und einer dementsprechenden Umgestaltung (bitte Konzept vorlegen)
– aber Ausgleich der Parkmöglichkeiten durch Kurzzeitparkplätze im innerstädtischen Bereich
(z.B. Anwohnerparkplätze im Innenstadtbereich tagsüber (10-16 Uhr) als Kurzzeitparkplätze ausweisen)

Rollplatz
– kritisch: geplante Einbahnstraßendrehung der Rollgasse
– mehr Individualverkehr auf dem Rollplatz zu erwarten

Radverkehr
– Zustimmung zur Freigabe des Radverkehrs in den Fußgängerzonen außerhalb der Ladenöffnungszeiten

Oberweimar
– Vorschlag des Planungsteams ist unbefriedigend
– Bitte um Prüfung folgender Möglichkeit: Verlängerung der Bahnhofstraße, Trassenführung unterhalb des Lindenberges, Einbindung in B7 am Gewerbegebiet Süßenborn.

Ostumfahrung
– Die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis e.V. spricht sich für den Bau einer Ostumfahrung aus.

– nach ausführlicher Diskussion wird die Variante 3+ favorisiert
• Straßenzug Jenaer/Ebertstr. wird entlastet
• Beachtung des Weltkulturerbe-Ensembles Tiefurt
• verkehrstechnische An- und Einbindung ins Weimarer Land gegeben
• kein städtebaulicher Entwicklungsdruck im Osten Weimars

 

– Die im Verkehrsentwicklungsplan vorgeschlagene Variante 1 wird aus nachfolgenden Gründen abgelehnt:
• Variante 1 »zieht« Stadtentwicklung nach Osten und erzeugt Entwicklungsdruck zwischen Tiefurt und Gewerbegebiet (widerspricht dem aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt).
• Stadtwald Webicht und Raum Tiefurt sind originäre Landschaften mit historischem und touristischem Wert. Die Zerstörung wird nicht durch einen Gewinn für die Stadt im Gemeinwohl aufgewogen
• Zerstörung kultureller und historischer Wegebeziehungen zwischen Weimar und Tiefurt
• laut Umweltverträglichkeitsstudie im Zuge des Raumordnungsverfahrens entstehen Eingriffe in die Landschaft, die nur zum Teil ausgleichbar sind, Folgen sind Verschlechterung der Gewässerqualität, Beeinträchtigung der Population der Pflanzen- und Tierarten
• Errichtung einer Talbrücke von ca. 340m Länge im Bereich Tiefurt notwendig  sichtbare Abriegelung und Teilung zusammengehörender Landschaften
• Zubringerverkehr z.B. Rosentalstraße bisher nicht berücksichtigt, Verkehrsströme verlagern sich durch Variante I deutlich, auch in bisher wenig betroffene Stadtgebiete
• reine Kostendiskussion ist Totschlagargument, aber Straße ist Ewigkeitsbauwerk mit grundsätzlicher Bedeutung, kein Vergleich zu einem Haus oder einer Industriehalle
• Rückbau einer Straße ist nahezu ausgeschlossen, weil Stadtentwicklung damit einhergeht
– grundsätzlich gilt jedoch:
Gerade in der Frage der zukünftigen Trassenführung ist die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis an einem möglichen fraktionsübergreifenden Kompromiss interessiert und steht diesem offen gegenüber. Wir streben bei einer Entscheidung mit dieser Tragweite eine gemeinsame und kompromissfähige Lösung für alle Beteiligten an.
Darüber hinaus hat das Land Thüringen kein Interesse, gegen den Willen einer Stadt eine bestimmte Variante durchzusetzen. Ein neues Raumordnungsverfahren ist auch nicht zwangsläufig notwendig, da im vorliegenden ROV alle noch zur Diskussion stehenden Varianten ausführlich betrachtet wurden.
Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.