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Herderplatz-Dilemma

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Die Ankündigung der Stadt Weimar, dass die endgültige Fertigstellung des Herderplatzes erst bis Mitte 2014 erfolgt, zeigt auch die Ohnmacht und Hilflosigkeit des Weimarer Oberbürgermeisters Stefan Wolf (SPD). Die Abwicklung und Kontrolle dermaßen bedeutender Projekte – bei kompetenter Amtsführung absolute Chefsache  – werden offensichtlich ausschließlich in die Fachämter delegiert.  Die verspätete Steinlieferung kann nicht über zahlreiche Mängel in der Planung, Organisation und Baubetreuung hinwegtäuschen. Darüber hinaus wird die Vertragsgestaltung aus unserer Sicht nicht der Bedeutung des Projektes und den Auswirkungen eventueller Zeitverzögerungen gerecht. Sämtliche Erklärungen der Stadtspitze, dass man für alle Eventualitäten gewappnet sei und die Fertigstellung bis spätestens zum Zwiebelmarkt 2013 gewährleistet wäre, haben sich als Luftnummern erwiesen. In der freien Wirtschaft übliche Vertragsstrafen bei nicht fristgemäßer Auftragsausführung wurden nach unseren Informationen nicht vereinbart. Damit wurde versäumt, zusätzlichen Druck auf die Baufirmen auszuüben. All dies, wie auch die schleppende Einbeziehung zuständiger Gremien (u. a. Behindertenbeirat), führen nun zur mehr als peinlichen Verzögerung, die fatale Auswirkungen auf den Zwiebelmarkt 2013 haben könnte. Leider ist dies bei Bauprojekten der Stadt Weimar oft symptomatisch. Kaum eine Baustelle wird rechtzeitig, entsprechend der vorherigen Planung fertig. Die Kostenschätzungen werden häufig deutlich überschritten. Für zukünftige Projekte wird professionelleres Management eingefordert. Das weimarwerk bürgerbündnis wir die Entwicklung zur Baumaßnahme am Herderplatz im Stadtrat thematisieren.

 

Weimar, den 26.8.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

Haus der Frau von Stein – Vertragserfüllung

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Als unbedeutende Einzelmeinung, die weder zielführend und schon gar nicht richtungsweisend ist, bezeichnet das weimarwerk bürgerbündnis, die von Oberbürgermeister Wolf (SPD) gegenüber Medien gemachten Äußerungen zu möglichen Folgen einer Nichtvertragserfüllung des an einen spanischen Investor verkauften Hauses der Frau von Stein.

Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass die Frist für die 1. Investitionsverpflichtung in Höhe von 1.050.000,00 Euro am 14.11.2011 abläuft. Obwohl bis heute noch kein Bauantrag vorliegt, besteht zumindest theoretisch die Möglichkeit einer Fristerfüllung.

Darüber hinaus ist abzuwarten, ob die vertragliche vereinbarte Nutzungsart: „Einrichtung einer Niederlassung des Europa Museums Schengen unter Einbindung einer Dauerausstellung von Werken Salvador Dali´s und Wohnzwecke“ in dem Konzept realisiert wird.

Sollten einzelne Vertragsbestandteile nicht erfüllt werden, ist selbstverständlich über die Rückübereignung der Immobilie im Weimarer Stadtrat zu diskutieren.

Das weimarwerk bürgerbündnis kündigt dies für die Stadtratssitzung am 16.11.2011 an und weist ausdrücklich darauf hin, dass die die Rückübertragung an die Stadt Weimar der damalige Kaufvertrag als Option vorsieht.

Das ausgerechnet Oberbürgermeister Wolf (SPD) der den skandalträchtigen Verkauf seinerzeit auch mit dem Hinweis auf die „knüppelharten Vertragsbedingungen“ verteidigt hat, nun so tut als ob eine Rückübertragung keine Option wäre, ist eine Unverschämtheit sondergleichen.