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Weimarer Stammtische – Politik im Dialog

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Stammtisch Schwarzburger Hof

Am Freitag, dem 23.02. starten die wöchentlichen „Weimarer Stammtische“ mit Politik im Dialog.
Als erster lädt der Schwarzburger Hof (Erfurter Straße) ab 20.00 Uhr zum Gespräch mit Peter Kleine. Eine gute Gelegenheit um den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl und seine Ideen und Vorstellungen für Weimar ganz unkompliziert persönlich kennen zu lernen.
In entspannter Atmosphäre gemeinsam Vorschläge und Gedanken austauschen, Kritik anbringen, Probleme aufzeigen und miteinander Lösungen finden – Chance nutzen, Klartext reden. Herzlich willkommen!

Stefan Wolf – zum „Unbesten“ der Stadt

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Der Oberbürgermeister also wird nun der oberste Kämmerer der Stadt. Das ist durchaus als Drohung zu verstehen, denn Stefan Wolf fiel bisher vor allem durch chaotisches, zielloses und unentschiedenes Haushaltshandeln auf. Wir erinnern uns gut an eine Übernahme aller Änderungsanträge fernmündlich aus Fernost. Es entstand ein riesiges Loch im Haushalt, während der OB durch die Südsee schipperte. Ein gedeckter Weimarer Haushalt nach einer Debatte im Stadtrat war eher die Ausnahme. Dieses Finanzgebaren entspricht Wolfs schwankender Politik zum „Unbesten“ der Stadt. Der Haushalt verrät schonungslos, wie es der Stadt wirklich geht.
Das einzig Gute an der Sache ist, dass der OB nun direkt in der Verantwortung steht und „unpopuläre“ Entscheidungen nicht auf den Finanzbürgermeister abwälzen kann. Als Begründung dafür, Peter Kleine die Finanzen zu entziehen, gibt er fehlendes Vertrauen an. Tatsächlich duldet er nur Erfüllungsgehilfen an seiner Seite. Es war aus Sicht von Stefan Wolf der Fehler des Bürgermeisters, einen abgestimmten Verwaltungsentwurf 2015 mit hoher Kompetenz verteidigt und eine Belastung der Bürger durch Steuer- und Abgabenerhöhungen vermieden zu haben.
Der OB geht gerade einen anderen Weg: statt die Ausgaben zu begrenzen und das natürliche Aufkommen von Steuern zu befördern, soll die Grundsteuer B, was alle Mieter spüren werden, und die Gewerbesteuer erhöht werden. Die Koalition wird sich diesem Weg konsequent verweigern.
Anstatt fachlich einen Ausweg zu finden wird die Thüringer Kommunalordnung autoritär ausgelegt. Er bestimmt, wer ihm persönlich schadet oder hilft. Frau Dr.Claudia Kolb wurde entsprechend ihrer Präsentation zur Eignung für die ausgeschriebene Stelle als Sozial-Dezernentin  vom Stadtrat gewählt. Jetzt wird sie Baudezernentin. Die Frage nach fachlicher Eignung wird gar nicht erst gestellt.
Herr Wolf, es reicht !

Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender der CDU

Rebekka Höfer
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen

Prof. Dr.Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Koalition erwartet belastbare Aussagen vom Oberbürgermeister – Ideologisches Getöne hilft nicht mehr weiter

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Die Forderung des Oberbürgermeisters ist überflüssig. Die Koalition aus CDU, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis e.V. im Weimarer Stadtrat hat längst Farbe bekannt: Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Koalition für die laufende Wahlperiode keine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern plant. Der Hinweis des Oberbürgermeister dazu ist ebenso unnötig wie abwegig: Es ist nachlesbar.

Aus Sicht der Koalitionäre ist eine Konsolidierung des Haushaltes dringend notwendig. Der Oberbürgermeister steht dazu in der Verantwortung. Jüngste Nachrichten aus dem Rathaus deuten darauf hin, dass die vom OB für 2015 veranschlagten Personalkosten nicht ausreichen. Die Koalitionsfraktionen erwarten in Kürze ein Haushaltssicherungskonzept, um die Defizite aus 2013 und 2014 auszugleichen. Und die Koalitionsfraktionen erwarten ein Personalentwicklungskonzept.

Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis e.V. im Weimarer Stadtrat gehen davon aus, dass Einsparungen über Reduzierungen von Ausgaben erreicht werden können. Es müssen alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand. Wie aus einer Reihe von Untersuchungen hervorgeht, muss auch an einigen Gebührensatzungen nachgearbeitet werden. Auch hier sieht die Koalition Veränderungspotential.

Für die Koalition ist die Absicht des Oberbürgermeisters nicht nachvollziehbar, Bürgermeister Peter Kleine die Finanzverantwortung zu entziehen. Während Oberbürgermeister Wolf seit Jahren für ein planloses, unentschiedenes und improvisiertes Haushaltshandeln steht und das Vertrauen der Mehrheit des Stadtrates daher verloren hat, leistet der Finanzbürgermeister anerkanntermaßen ebenso strukturierte wie nachhaltige Arbeit.

Es ist der wenig schmeichelhafte Verdienst des Oberbürgermeisters Wolf, mit ungezügelter Ausgabenpolitik und fehlendem Sinn für die Zukunft der Stadt, Weimar erst in die Zwangssituation einer Haushaltssicherung gebracht zu haben. Wenn er keinen anderen Weg weisen will, als Steuern zu erhöhen und Investitionen zu streichen, heißt das nicht, das es den Weg nicht gibt. Ideologisches Getöne hilft niemandem weiter. Aber es hilft, die Verantwortung abzuschieben. Es ist der Oberbürgermeister, der sich seit Jahren scheut, notwendige Reformen anzugehen.

Für die Fraktionen

Dr. Peter Krause
Rebekka Höfer
Andreas Leps
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Haushaltssperre

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. kritisiert die Stadtspitze für ihren Umgang und die entsprechende Informationspolitik bezüglich der in der vergangenen Woche erlassenen Haushaltssperre auf das Schärfste. Generell muss deutlich hinterfragt werden, wie ein vor sechs Wochen beschlossener Haushalt bereits heute Makulatur sein kann.

Geht man ins Detail ergeben sich weitere Fragestellungen. Eine aktuelle Wasserstandsmeldung der Verwaltung macht deutlich, dass neben den vom Oberbürgermeister explizit erwähnten Bereichen im Sozial- und Jugendhilfehaushalt, erneut auch die Personalkosten bereits Mitte des Jahres mit 500.000 Euro über dem Haushaltsbeschluss liegen.  Eine aktuelle detaillierte Hochrechnung der Personalabteilung fehlt leider bisher. Bis heute ist unsere Forderung nach einem externen Einstellungsstopp und einem Abschmelzen der Personalkosten durch Ausnutzen der normalen Fluktuation keinerlei Rechnung getragen worden. Stattdessen wird in Anbetracht der desaströsten Haushaltssituation ein 2.!!!!!!! Pressesprecher extern eingestellt, zusätzlich zu einem Honorarvertrag für einen weiteren „freien“ Mitarbeiter. Unglaublich. Darüber hinaus sind ausgewiesene Mehrausgaben im bereits erwähnten Sozial- und Jugendhilfehaushalt wenig untersetzt, so dass eine genauere Betrachtung bisher nicht erfolgen kann.

Gleiches gilt im Übrigen für die zur Verfügung gestellte haushaltsstellenscharfe Auflistung zur verhängten Haushaltssperre: unübersichtlich, schwer zu lesen und ohne zusätzlichen Haushaltsplan nicht bewertbar. Eine Budgetierung von Personalkosten oder eine Besetzungssperre für aktuell nicht besetzte Stellen findet man auf dieser Liste nicht. (u. a. Anmerkung s.o.)

Wir erwarten in den nächsten Tagen eine  ausführliche Aufarbeitung der Stadtspitze zu den Ursachen des benannten Fehlbetrages inkl. erster Überlegungen zu möglichen Konsequenzen für die zukünftige Entwicklung in den betroffenen Einzelplänen des Haushaltes.

Haushaltssperren werden jedoch die Probleme des städtischen Haushaltes nicht auf Dauer lösen. Es müssen endlich Vorschläge zur strukturellen und nachhaltigen Haushaltskonsolidierung erarbeitet und umgesetzt werden. Das weimarwerk steht für eine kritisch-konstruktive Zusammenarbeit  zur Verfügung. Eine intelligente Aufgabenkritik im Personalbereich und eine auf den Ausgabenbereich konzentrierte Haushaltskonsolidierung müssen Schwerpunkte der zukünftigen Haushaltspolitik der Stadt Weimar werden.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender

Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender

Interessantes Urteil

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Mit Interesse hat das weimarwerk bürgerbündnis e.V. das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar im Zusammenhang mit der Landratswahl im Unstrut-Hainich-Kreis zur Kenntnis genommen. Laut Presseberichten vom 16.07.2013 wurde die Wahl 2012 für ungültig erklärt, weil Anzeigen diverser Bürgermeister für den SPD-Kandidaten Harald Zanker gegen das Neutralitätsprinzip verstoßen haben. Claudia Siegl, Sprecherin des Verwaltungsgerichtes, bezeichnete diese Tatsache als erheblichen Verstoß gegen die Wahlrechtsordnung.

Der gleiche Tatbestand ist aus Sicht des weimarwerks bei der letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2012 in Weimar eingetreten, als verschiedene Ortsteilbürgermeister in Anzeigen und Plakatierungen öffentlich, u.a. mit der Aussage „frei von Korruption“, eine Wahlempfehlung für Stefan Wolf (SPD) abgegeben haben.

Schon zur damaligen Zeit ist auch das weimarwerk von einem eklatanten Verstoß gegen die Wahlrechtsordnung ausgegangen, hat jedoch nach der Wahl von einer Klage Abstand genommen, um letztlich nicht als schlechter Verlierer gesehen zu werden.

Allerdings bestätigt das nun gefällte Urteil des Verwaltungsgerichts unsere Ansicht, dass sich die Ortsteilbürgermeister Adelheid Eylenstein (FWG-Niedergrunstedt), Niedergrunstedt, Dirk Christiani (CDU), Süßenborn, Frank Ziegler (SPD), Weimar-West, Gerhard Fritsch, Possendorf, Gert Eisenwinder (Die Linke), Schöndorf, Günter Seifert (Die Linke), Weimar-Nord, Hugo Sädler, Tröbsdorf, Jörg Rietschel (SPD), Tiefurt,
Jürgen Eichborn, Gaberndorf, Karl-Heinz Kraass, Oberweimar/Ehringsdorf und Veronika Majewski, Gelmeroda, mit ihrem damaligen Handeln für zukünftige Ortsteilbürgermeisterwahlen als „unwählbar“  positioniert haben. Die Vorgenannten haben bewiesen, dass sie demokratische Grundprinzipien nicht begriffen haben und jeglichen politischen Anstand, der gerade in Wahlkampfzeiten erforderlich ist, vermissen lassen.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund wird das weimarwerk bürgerbündnis e.V. für die im Jahr 2014 anstehenden Ortsbürgermeisterwahlen versuchen, in jedem Weimarer Ortsteil mit eigenen Kandidaten anzutreten, die ausschließlich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihrem Gewissen verpflichtet sind.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender

Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender

PM zu Einwohnerversammlung Legefeld – Festhalten an Steuererhöhungen

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Als typisch für den Umgang von Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, ist die Unfähigkeit des Stadtoberhauptes im Einvernehmen mit dem Legefelder Ortsteilrat Ort und Zeit für eine Einwohnerversammlung festzulegen. Wir fordern Herrn Wolf dingend auf, in dieser Frage einen Kompromiss zu suchen und weitere Gespräche mit Ortsteilbürgermeisterin Petra Seidel zu führen.

Mit großem Befremden nehmen wir außerdem die Äußerung von Herrn Wolf zur Kenntnis (Radio Lotte vom 18.1.2013), dass er trotz erheblicher Mehreinnahmen (Lt. Pressemeldungen mindestens ca. 1 Million Euro) an den geplanten kommunalen Steuererhöhungen festhalten will. Dann noch so zu tun als ob ohne Steuererhöhungen keine Straßensanierungen möglich sind, kann man nur noch als Irreführung der Menschen in unserer Stadt bezeichnen. Wir werden mit unserem Änderungsantrag zum Haushalt 2013 Wege und Möglichkeiten aufzeichnen, die einerseits weitere Steuererhöhungen verhindern und dennoch zusätzliche Mittel für Straßensanierungen beinhalten. Selbstverständlich werden wir für unsere Vorschläge um Mehrheiten werben.

In diesem Zusammenhang zitieren wir Goethe aus Faust I. Zwei kleine Änderungen sind markiert.

Bürger:
Nein, er gefällt mir nicht, der neue (alte) Burgemeister!
Nun, da er´s (wieder) ist, wird er nur täglich dreister.
Und für die Stadt was tut denn er?
Wird es nicht alle Tage schlimmer?
Gehorchen soll man mehr als immer,
und zahlen mehr als je vorher.

Weimar, den 18.1.2013

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

 

Juristische Überprüfung

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Als skandalös stuft das weimarwerk bürgerbündnis die Mehrheitsentscheidung des Weimarer Stadtrates zum Haus der Frau von Stein ein. Statt unverzüglich die Rückübertragung in die Wege zu leiten, erhält der umstrittene spanische Investor einen weiteren Zeitaufschub und soll sogar in neue Verhandlungen eingebunden werden.

Die Rechtslage ist aus Sicht des weimarwerkes eindeutig: Der seinerzeit geschlossene Vertrag wurde in wesentlichen Punkten nicht erfüllt. Abgesehen von der Nichteinhaltung der Investitionsverpflichtungen ist absehbar, dass auch das ursprüngliche Nutzungskonzept für das historisch bedeutende Haus nicht umgesetzt wird. Dies war jedoch die elementare Grundlage für den damals abgeschlossenen Vertrag. Andere Bewerber mit Alternativen  wurden mit dem Hinweis auf dieses Konzept bei der Vergabe nicht berücksichtigt und können sich zu Recht benachteiligt fühlen.

Das weimarwerk sieht die Stadt also nicht im Recht sondern in der Pflicht, die Rückübertragung in die Wege zu leiten. Die Stadtratsentscheidung vom 18.7.2012 werden wir deshalb vom Landesverwaltungsamt prüfen lassen. Darüber hinaus werden wir eine juristische Überprüfung des gesamten Vorgangs vornehmen lassen und abwägen ob weitere – notfalls gerichtliche Schritte – erforderlich sind, damit eine Rückübertragung doch noch möglich wird.

Weimar, den 19.7.2012
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

 

Bananenrepublik Weimar?

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Wie aus der heutigen Presseberichterstattung (TA und TLZ) hervorgeht, ist der wiedergewählte Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) offensichtlich gerade dabei, diverse Versprechen für  Wahlunterstützungen einzulösen. Mit der Einstellung der ehemaligen Geschäftsführerin der Linken in Thüringen als persönliche Referentin sowie einer Mitarbeiterin aus dem Wahlkreisbüro Weimar der Bundes-SPD setzt sich das Trauerspiel der Wolf`schen Personalpolitik fort.  Der Sozialdemokrat macht nicht einmal einen Hehl daraus, dass die Stellenbesetzungen politisch motiviert sind. Diese mittlerweile in allen „ehemaligen“ Volksparteien gängige Praxis ist einer von vielen Gründen für den Werteverfall in unserer Demokratie und für die Politikverdrossenheit vieler Menschen. Die fachliche Qualifikation spielt scheinbar keine wesentliche Rolle mehr, obwohl die Bezahlung der Stellen aus öffentlichen Steuergeldern erfolgt. Wir müssen aufpassen, dass sich diese – in Bananenrepubliken „bewährte“ Praxis –  nicht mehr und mehr in unserer Gesellschaft durchsetzt. Mit großer Sorge um unsere Stadt werden wir die weitere Personalentwicklung in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften Weimars betrachten und kommentieren.

 

Weimar, den 3.7.2012

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
für das weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Glückwunsch Herr Wolf

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Die OB-Wahl 2012 ist Geschichte und wir gratulieren Oberbürgermeister Stefan Wolf zu seiner Wiederwahl. Für unseren Verein ist es eine Selbstverständlichkeit und Verpflichtung – im Interesse unserer Stadt – notwendige und innovative Initiativen der Verwaltung und anderer Fraktionen zu unterstützen. Dies ist im Übrigen unser „Credo“ seit 2004 und wir haben in verschiedenen kommunalpolitischen Bereichen eine überfraktionelle Zusammenarbeit realisiert und oft mit anderen Beteiligten unsere Kompromissfähigkeit bewiesen. Allerdings erwarten wir eine deutliche Verbesserung der Kooperation der Stadtspitze mit unserer Fraktion, wenn wir uns mit Ideen und konkreten Vorschlägen einbringen. Das gute Wahlergebnis für unseren Kandidaten Martin Kranz hat gezeigt, welch breite wertkonservative und bürgerliche Basis das weimarwerk bürgerbündnis in Weimar hat. Gerade beim Thema Stadtentwicklung, Verkehr, Steuern und Gebühren, bei Satzungsänderungen, beim Sport, beim Jugendförderplan, im KITA-Bereich, bei der Haushaltspolitik, etc. werden wir weiterhin starke Akzente setzen. Wir werden uns aber nicht – aus „niederen Beweggründen“ heraus – zum „Abnickkommando“ des Oberbürgermeisters machen lassen. Vor diesem Hintergrund blicken wir optimistisch in die Zukunft und haben bereits jetzt die Kommunalwahl 2014 fest im Blick. Vielleicht denkt dann der eine oder andere Mensch in dieser Stadt noch an die Positionierung der verschiedenen politischen Parteien im OB-Wahlkampf 2012. Schön wär`s. 😉

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Wahl zum Oberbürgermeister

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37,48 % der Wählerstimmen für Martin Kranz und das weimarwerk bürgerbündnis sind ein großartiger Erfolg und eine Bestätigung der bisherigen Arbeit des Vereins und insbesondere der Anstrengungen und Bemühungen von Martin Kranz in den letzten Wochen und Monaten des Wahlkampfes. Das Resultat für Stefan Wolf (SPD) ist eine schallende Ohrfeige für den Amtsinhaber und spiegelt die große Unzufriedenheit mit seinem antiquaren Politikstil wider.

Die Bürgerinnen und Bürger Weimars haben mit diesem Ergebnis ein klares Zeichen zum Wechsel an der Stadtspitze gesetzt.

Das weimarwerk bedankt sich dafür herzlich bei allen Unterstützern und Wählern, die dies ermöglicht haben. Nun gilt es den ersten Erfolg  auch im zweiten Wahlgang zur Stichwahl am 06. Mai fortzusetzen und tatsächlich einen politischen und menschlichen Neuanfang  in Weimar herbeizuführen.

 

Wolfgang Hölzer                          Norbert Schremb                                Martin Kranz
Vereinsvorsitzender                     Fraktionsvorsitzender                         OB-Kandidat