Anbaden mit dem weimarwerk

Das weimarwerk bürgerbündnis lädt zum Anbaden in das Schwanseebad, am Donnerstag, den 15.5.2014 um 8.00 Uhr ein. Neben Spitzenkandidat Norbert Schremb sind Stadträtin Solveig Kasten und die Kandidaten für die Kommunalwahl Thomas Grimm, Christian Hölzer und Christopher Schnell zum „Kraulen“ bereit. Um 9.00 Uhr findet in der Gaststätte Schwanseeschlösschen, Asbachstr. 24, ein kostenloses Themenfrühstück statt. Sportstättensanierung und die Optimierung der Sportförderung sollen dabei im Mittelpunkt stehen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Voranmeldung unter Tel. 906722.

Weimar, den 13.5.2014
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

weimarwerk stellt Weichen für die Kommunalwahl

In der Mitgliederversammlung am Freitag, dem 07.02.2014 hat das weimarwerk bürgerbündnis e.V. die Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2014 gestellt.

51 stimmberechtigte Mitglieder bestätigten mit großer Mehrheit (50 Ja, 1 Enthaltung) die vom erweiterten Vorstand vorgeschlagene Liste für die Wahl zum Stadtrat am 25. Mai.
Das weimarwerk bürgerbündnis e.V.  ist stolz, erneut 42 engagierte Menschen für diese Aufgabe gewonnen zu haben, darunter auch 18 Mitglieder, die sich zum ersten Mal zu diesem Engagement entschlossen. Wir sehen uns damit für die kommenden Aufgaben personell hervorragend aufgestellt.

18 Frauen und 24 Männer, im Alter von 25 Jahren (Christopher Schnell, Buchhandlung „Die Eule“) bis 78 Jahren (Jochen Seyd, ehem. Musiker der Staatskapelle Weimar), verschiedenster Professionen und Fachgebiete vereint im gemeinsamen Streben für ein zukunftsorientiertes und lebendiges Weimar. Ganz nebenbei erfüllen wir mit 43% die Frauenquote, … ganz ohne Quote!
Norbert Schremb und Prof. Dr. Wolfgang Hölzer führen als Fraktions- und Vereinsvorsitzender die Liste erneut gemeinsam an.
Zusätzlich wird sich das weimarwerk bürgerbündnis e.V. in drei Ortsteilen mit eigenen Kandidaten zur Wahl der Ortsteilbürgermeister bzw. der Ortsteilräte stellen. In Legefeld/ Holzdorf wird Petra Seidel als Amtsinhaberin erneut um die Gunst der Wähler als Ortsteilbürgermeisterin werben. Mit Ralf Pohle wird darüber hinaus in Weimar West ein langjähriges Mitglied des Ortsteilrates antreten, um zukünftig als Ortsteilbürgermeister neue Akzente zu setzen. Beide treten natürlich auch als Kandidaten für ihren jeweiligen Ortsteilrat an. Genau wie Christian Hölzer in Oberweimar/ Ehringsdorf. Die Besetzung der Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister ist nicht abschließend. In den nächsten Tagen werden dazu in verschiedenen Ortsteilen weitere Gespräche geführt. Auch der Unterstützung unabhängiger Kandidaten für die Wahl zum jeweiligen Ortsteilbürgermeister steht das weimarwerk bürgerbündnis e.V. offen gegenüber.

Ferner wurden erste programmatische Schwerpunkte für die politische Arbeit der nächsten Jahre benannt. Leitlinien, wie Erhalt und Weiterentwicklung der Lebensqualität, Bürgernähe und Professionalisierung der Verwaltung bilden das inhaltliche Grundgerüst, welches in den nächsten Wochen durch konkrete und abrechenbare Punkte gefüllt wird.
Die Zertifizierung der Stadtverwaltung im Rahmen der IHK-Initiative „Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung“, die weitere Verbesserung der aktuellen Sportförderung, besonders im Kinder- und Jugendbereich, die Ausweisung neuer Wohnbauflächen über die bereits von der Stadtverwaltung angedachten hinaus oder Maßnahmen zur zielstrebigen Sanierung des Straßennetzes seien hier u.a. benannt.
Natürlich verfolgt das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bisherige Zielsetzungen, wie die Ablehnung pauschaler und willkürlicher Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer, der Hundesteuer oder kommunalen Abgaben (Wasser, Abwasser, Abfall) konsequent weiter. Unverändert bleibt das Engagement für das vom weimarwerk bürgerbündnis e.V. initiierte beitragsfreie KITA-jahr, als echte familienentlastende Maßnahme für alle Eltern.

In den 10 Jahren seines Bestehens hat sich das weimarwerk bürgerbündnis e.V. durch eine ideenreiche und konsequente Politik auf Grundlage wirtschaftlicher und sozialer Kompetenz, als eigenständige und unabhängige politische Kraft in Weimar etabliert. Diesen Weg werden wir weiter verfolgen.
Die Arbeit für unsere Stadt Weimar, für die Bürgerinnen und Bürger steht dabei im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wolfgang Hölzer                                              Norbert Schremb
Vereinsvorsitzender                                          Fraktionsvorsitzender

Bauhaus-Museum

Als verantwortungsbewusst und konsequent bezeichnet das weimarwerk bürgerbündnis die gestern im Stadtrat getroffenen Beschlüsse zum Bau des neuen Bauhausmuseums. Einwände und Kritik des Bundes der Steuerzahler, einer Bürgerinitiative und von der Piratenpartei mögen auf den ersten Blick verständlich sein, kommen aber leider zu spät und berücksichtigen nicht den gesamten Entstehungsprozess.  Ein Aussetzen der vorgelegten Anträge zum Museumsneubau und neue Streitereien hätten letztlich die Maßnahme insgesamt gefährdet. Wir erinnern an eine über Monate geführte öffentliche Diskussion zum Standort, eine umfassende Standortanalyse und die Entscheidung für den Minolplatz. Nach einem Architektenwettbewerb dessen Charme u. a. darin bestand, den Museumsneubau an der Parkkante zu errichten, musste allen Beteiligten klar sein, dass mit dieser Entscheidung eine umfassende und kostenintensive Quartierentwicklung verbunden war. Bereits seinerzeit wurden die Kosten für die Stadt auf  mehrere Millionen Euro geschätzt, wobei von der Verwaltung immer gesagt wurde, dass ein großer Anteil aus Fördermitteln finanziert werden kann.  Auch dies wurde öffentlich kommuniziert, in den Medien thematisiert und in Podiumsdiskussionen und Bürgerversammlungen diskutiert. Von einer breiten Mehrheit wird die Maßnahme nach wie vor als große Chance für eine attraktive Stadtentwicklung in Richtung Museumsviertel gesehen. Bis dahin war von den heutigen Gegnern keinerlei Kritik zu vernehmen und erst nach der Entscheidung für den Entwurf von Frau Hanada – nachdem alle Weichen für die Umsetzung des Gesamtprojektes gestellt waren – meldeten sich die heutigen Kritiker zu Wort. Selbstverständlich ist dies ihr gutes Recht, jetzt aber so zu tun, als könnte man noch über Varianten und Alternativen nachdenken, ist aus unserer Sicht weltfremd und naiv. Stadt und Stadtrat sind jedoch gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass neben dem angelaufenen Projekt für das neue Bauhausmuseum,  ausreichend finanzielle Mittel für notwendige Investitionen in unseren Stadt- und Ortsteilen zur Verfügung gestellt werden.  Mit gemeinsamen Anstrengungen, kluger Haushaltspolitik  und einer gut funktionierenden überfraktionellen Zusammenarbeit, dürfte diese schwierige Aufgabe dennoch zu lösen sein.

Weimar, den 30.1.2014
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Müllentsorgung – Probleme durch Übergangsregelungen entschärfen

Was muss denn noch passieren, damit die Stadtverwaltung endlich aufwacht?
Bereits mit der Verabschiedung der neuen Müllgebührensatzung u. a. für Hausmüll im Jahr 2011 und der Veränderung des Abholrhythmus – 7 auf 14 Tage bei gleichzeitiger Reduzierung der Müllmenge – sind viele Haushalte mit kaum lösbaren Aufgaben konfrontiert worden.

Trotz sorgfältiger Mülltrennung sind die Müllbehälter oft zu klein und nach dem Rückbau der Wertstoffsammelplätze und der fast kompletten Umstellung vom sogenannten Bring- auf das Holsystem nun auch für Verpackungsmüll und Papier treten – wie zu erwarten war – weitere Probleme auf. Immer mehr Müll wird in der Landschaft verstreut bzw. weiterhin zu Wertstoff-sammelplätzen gebracht, an denen die bisher vorhandenen Mülltonnen nun fehlen. Selbst die Bürgerinnen und Bürger die mit den neuen Verordnungen klar kommen, werden für ihre Bemühungen nicht belohnt. Man zahlt für die Tonne und nicht für den Inhalt. Dazu kommen auf oft zu kleinen Grundstücken die fehlenden Stellmöglichkeiten für mittlerweile 4 Müllbehälter pro Haushalt.

Mangelnde Bürgerbeteiligung, eine miserable Informationspolitik, Systemumstellungen im Hau-Ruck-Verfahren und fehlende Übergangsregelungen haben zum Dauerchaos geführt. Für dieses Desaster dürfen die Menschen in Weimar umgerechnet noch zwischen 3 % und 30 % höhere Müllgebühren bezahlen.

In diesem Zusammenhang erinnern wir an die Eigenbetriebsgründung mit der Sparte Müllentsorgung und den Wegfall der Berechnung der Umsatzsteuer in Höhe von 19 % auf Lohnkostenbestandteile. Es ist an der Zeit, den Menschen in unserer Stadt mitzuteilen, ab wann und wie hoch die entsprechenden Gebührensenkungen sind. Das weimarwerk bürgerbündnis wird sich mit der Thematik weiterhin im Stadtrat beschäftigen und zur nächsten Ratssitzung einen Antrag einbringen.

Weimar, den 7.1.2014
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Haushaltsentwurf 2014

Mit Vorlage der Drucksache 168 a erfüllt die Verwaltung die wesentlichen Forderungen der Fraktion weimarwerk bürgerbündnis. Der veränderte HH-Entwurf 2014 enthält die Finanzierung des beitragsfreien KITA-Jahres und sieht keine Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer vor. Trotz struktureller Probleme im Gesamthaushalt wird letztlich jedoch dokumentiert, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung im Einklang stehen können. Ein großes Lob verdient sich der neue Finanzdezernent Peter Kleine. Trotz der Doppelbelastung durch die Langzeiterkrankung der Sozialdezernentin überzeugt der neue Bürgermeister durch kompetente und sachliche Arbeit. Für unsere Fraktion ist Kleine „der“ Hoffnungsträger in der Verwaltung. Mit dem Entwurf hat der Finanzdezernent die schwierige Aufgabe gelöst, bei knapper Kasse einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen. Aus unserer Sicht könnte der Entwurf ohne zusätzliche große Veränderungen zu einem überfraktionellen Kompromiss werden. Wir freuen uns auf die weitere notwendige Zusammenarbeit mit Herrn Kleine und bieten ihm für die Zukunft unsere Unterstützung an.

Weimar, den 27.11.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

 

 

Bauverzögerung Wielandplatz

Wie schon beim Herderplatz-Dilemma kommt es bei einer weiteren Großbaustelle in der Stadt Weimar zu erheblichen Bauverzögerungen. Wie gestern mitgeteilt wurde, wird auch die Baustelle Wielandplatz erst verspätet fertig. Statt aus Fehlern zu lernen und mit professionellem Management gegenzusteuern, „wurschteln“ sich OB-Wolf (SPD), seine Verwaltung und die verantwortliche Baufirma von Baustelle zu Baustelle.

Nicht nur die Planungen hinsichtlich der Fertigstellungstermine werden meistens nicht eingehalten, auch die Kostenschätzungen für einzelne Projekte laufen oft völlig aus dem Ruder. In sensiblen Innenstadtlagen bedeutet dies für die betroffenen Geschäftsleute erhebliche finanzielle Verluste und manchmal sogar das „Aus“ für den Betreiber. Die Vertragsgestaltung wird aus unserer Sicht nicht der Bedeutung der Projekte und den Auswirkungen eventueller Zeitverzögerungen gerecht. Im aktuellen Fall Wielandplatz erklärt die Stadtverwaltung lapidar, dass eine vertragsrechtliche Prüfung stattfinde und der Sachverhalt bewertet wird. Die gleiche unverbindliche Erklärung wurde bereits vor Wochen bei der Baustelle Herderplatz abgegeben. Fragen nach Geltendmachung einer Vertragsstrafe für die Baufirma, mit der man eventuell Entschädigungszahlungen vornehmen könnte, sind bis heute unbeantwortet geblieben. Das weimarwerk bürgerbündnis wird die Thematik in den nächsten Bauausschusssitzungen erneut aufrufen.

Weimar, den 26.11.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

 

 

Unsachlich

Als unsachlich weist das weimarwerk die Vorwürfe des CDU-Fraktionschefs Illert (TA/TLZ vom 18.10.2013) zurück. Wir halten es für selbstverständlich, dass man für die eigenen Projekte kämpft und zu seinen in Wahlkämpfen getroffenen Aussagen steht. (> hier Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres) Wir widersprechen Herrn Illert ausdrücklich darin, dass das beitragsfreie KITA-Jahr keinen sozialen Nutzen hat. Es soll doch tatsächlich noch Familien mit Kindern in Weimar geben, die weder Sozialhilfeempfänger sind, noch zum Kreis der Privilegierten zählen, die den Höchststeuersatz bezahlen. Diese Eltern – aus unserer Sicht die große Mehrheit – sind dankbar für jede spürbare finanzielle Entlastung und freuen sich mehr über Taten als Worte wenn das Thema Kinder- und Familienfreundlichkeit aufgerufen wird. Statt schon vor der ersten Beratung zum HH-Entwurf, die Nerven zu verlieren und Steuererhöhungen zu prognostizieren, sollte uns der Finanzausschussvorsitzende besser bei unseren Bemühungen zu Personalkostenreduzierungen in der Verwaltung unterstützen. Diese sind innerhalb von 6 Wochen – ohne Begründung – um weitere 500.000 Euro auf mittlerweile ausufernde 39,3 Millionen Euro angestiegen. Das weimarwerk wird auch in diesem Jahr versuchen,  eine Gegenfinanzierung für den Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres zu finden, die keine Erhöhung kommunaler Steuern beinhaltet. Dies ist im Übrigen seit mehreren Jahren – ohne große Einschnitte in anderen Bereichen – stets gelungen. Außerdem rufen wir in Erinnerung, dass erst seit dem Einzug unseres Vereins in den Weimarer Stadtrat (2004),  die  jährlichen Anträge der Verwaltung und diverser Fraktionen zur Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer konstant und erfolgreich abgewehrt werden konnten. Damit hat Weimar heute mit 400 v. H. den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz aller kreisfreien Städte in Thüringen. Unserem Grundprinzip „Unterstützung der Weimarer Wirtschaft und Ausübung sozialer Verantwortung“ werden wir auch in Zukunft treu bleiben.

Weimar, den 18.10.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

 

Einladung zur Bürgersprechstunde

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Der nächste Termin hierfür ist:
Dienstag, der 08.10.2013 um 18:30 Uhr in den Räumen des weimarwerk bürgerbündnis e.V. in der Frauentorstraße 11 (am Frauenplan, direkt über der Sparkasse).
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  Christiane Probst (sachkundige Bürgerin im Bildungs- und Sportausschuss) und Claudia Geiken (Mitglied im Behindertenbeirat und sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

PM-Genosse Steinbrück (SPD) vom 25.9.2013 zum HH-Entwurf 2014

Mit großer Freude haben wir die uns zugeleitete PM vom 25.9.2013 des Genossen Steinbrück (SPD) gelesen. Großartig seine Wertschätzung und seine Überzeugungen zum Erhalt eines der wichtigsten Projekte des weimarwerk bürgerbündnis: „Das beitragsfreie KITA-Jahr“. Wir zählen auf die Stimmen der Genossen im Zusammenhang mit der HH-Diskussion 2014.

Einige andere Äußerungen des Kreisvorsitzenden der SPD benötigen allerdings einer Klarstellung.

Den Vorwurf des Populismus weisen wir zurück. Mit dem Vertreter einer ehemaligen Volkspartei (SPD) treten wir  gerne in eine Diskussion über Bürgernähe ein. Dies ist ein Grundprinzip unseres Vereins. Die Bemerkungen zu Investitionen in Weimarer Ortsteilen (> hier Legefeld) sind völlig fehl am Platze. Wir unterstützen nach wir vor jede sinnvolle Investition in unseren hoch geschätzten Ortsteilen. Die erwähnte Maßnahme in Legefeld gehört dazu. Die Einwerfungen zur Kulturdienst GmbH sind interessant und offenbaren die politische Einstellung des Genossen Steinbrück. (> hier Subventionen/Profit) Nach Rücksprache mit Martin Kranz teilen wir mit, dass  die Kulturdienst GmbH allein für 2013 knapp 13.000,00 Euro an Kulturförderabgabe an die Stadt Weimar bezahlt. Die einzige Subvention die das Festival erhält, ist ein 50 %-Erlass an Sondernutzungsgebühren von ca. 7.300,00 Euro. Da nur 30 % der Besucher der Veranstaltung aus Weimar kommen, muss über die positiven Nebeneffekte (Übernachtungen, etc.)  nicht diskutiert werden. Genosse Steinbrück sollte vielmehr darüber nachdenken, welche kulturellen und finanziellen Verluste auf die Stadt zukämen, falls das Festival  nicht mehr in Weimar stattfinden würde.

Ansonsten werden wir uns nach Eingang des HH-Entwurfs mit allen relevanten Fragen beschäftigen. Wir kündigen hiermit an, dass wir zu gegebener Zeit alle Fraktionen des Weimarer Stadtrates einladen werden, damit möglichst ein überfraktioneller Konsens zur Verabschiedung des HH 2014  -noch in diesem Jahr – gefunden wird.

Weimar, den 25.9.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb