Mit großer Freude haben wir die uns zugeleitete PM vom 25.9.2013 des Genossen Steinbrück (SPD) gelesen. Großartig seine Wertschätzung und seine Überzeugungen zum Erhalt eines der wichtigsten Projekte des weimarwerk bürgerbündnis: „Das beitragsfreie KITA-Jahr“. Wir zählen auf die Stimmen der Genossen im Zusammenhang mit der HH-Diskussion 2014.
Einige andere Äußerungen des Kreisvorsitzenden der SPD benötigen allerdings einer Klarstellung.
Den Vorwurf des Populismus weisen wir zurück. Mit dem Vertreter einer ehemaligen Volkspartei (SPD) treten wir gerne in eine Diskussion über Bürgernähe ein. Dies ist ein Grundprinzip unseres Vereins. Die Bemerkungen zu Investitionen in Weimarer Ortsteilen (> hier Legefeld) sind völlig fehl am Platze. Wir unterstützen nach wir vor jede sinnvolle Investition in unseren hoch geschätzten Ortsteilen. Die erwähnte Maßnahme in Legefeld gehört dazu. Die Einwerfungen zur Kulturdienst GmbH sind interessant und offenbaren die politische Einstellung des Genossen Steinbrück. (> hier Subventionen/Profit) Nach Rücksprache mit Martin Kranz teilen wir mit, dass die Kulturdienst GmbH allein für 2013 knapp 13.000,00 Euro an Kulturförderabgabe an die Stadt Weimar bezahlt. Die einzige Subvention die das Festival erhält, ist ein 50 %-Erlass an Sondernutzungsgebühren von ca. 7.300,00 Euro. Da nur 30 % der Besucher der Veranstaltung aus Weimar kommen, muss über die positiven Nebeneffekte (Übernachtungen, etc.) nicht diskutiert werden. Genosse Steinbrück sollte vielmehr darüber nachdenken, welche kulturellen und finanziellen Verluste auf die Stadt zukämen, falls das Festival nicht mehr in Weimar stattfinden würde.
Ansonsten werden wir uns nach Eingang des HH-Entwurfs mit allen relevanten Fragen beschäftigen. Wir kündigen hiermit an, dass wir zu gegebener Zeit alle Fraktionen des Weimarer Stadtrates einladen werden, damit möglichst ein überfraktioneller Konsens zur Verabschiedung des HH 2014 -noch in diesem Jahr – gefunden wird.
Weimar, den 25.9.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb