Als unsachlich weist das weimarwerk die Vorwürfe des CDU-Fraktionschefs Illert (TA/TLZ vom 18.10.2013) zurück. Wir halten es für selbstverständlich, dass man für die eigenen Projekte kämpft und zu seinen in Wahlkämpfen getroffenen Aussagen steht. (> hier Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres) Wir widersprechen Herrn Illert ausdrücklich darin, dass das beitragsfreie KITA-Jahr keinen sozialen Nutzen hat. Es soll doch tatsächlich noch Familien mit Kindern in Weimar geben, die weder Sozialhilfeempfänger sind, noch zum Kreis der Privilegierten zählen, die den Höchststeuersatz bezahlen. Diese Eltern – aus unserer Sicht die große Mehrheit – sind dankbar für jede spürbare finanzielle Entlastung und freuen sich mehr über Taten als Worte wenn das Thema Kinder- und Familienfreundlichkeit aufgerufen wird. Statt schon vor der ersten Beratung zum HH-Entwurf, die Nerven zu verlieren und Steuererhöhungen zu prognostizieren, sollte uns der Finanzausschussvorsitzende besser bei unseren Bemühungen zu Personalkostenreduzierungen in der Verwaltung unterstützen. Diese sind innerhalb von 6 Wochen – ohne Begründung – um weitere 500.000 Euro auf mittlerweile ausufernde 39,3 Millionen Euro angestiegen. Das weimarwerk wird auch in diesem Jahr versuchen, eine Gegenfinanzierung für den Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres zu finden, die keine Erhöhung kommunaler Steuern beinhaltet. Dies ist im Übrigen seit mehreren Jahren – ohne große Einschnitte in anderen Bereichen – stets gelungen. Außerdem rufen wir in Erinnerung, dass erst seit dem Einzug unseres Vereins in den Weimarer Stadtrat (2004), die jährlichen Anträge der Verwaltung und diverser Fraktionen zur Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer konstant und erfolgreich abgewehrt werden konnten. Damit hat Weimar heute mit 400 v. H. den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz aller kreisfreien Städte in Thüringen. Unserem Grundprinzip „Unterstützung der Weimarer Wirtschaft und Ausübung sozialer Verantwortung“ werden wir auch in Zukunft treu bleiben.
Weimar, den 18.10.2013
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb