Der Haushalt für das laufende Jahr wurde während einer Sondersitzung des Stadtrates am 21.4.2010 verabschiedet. CDU, SPD und weimarwerk hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der Zusatzmittel für den Sport, für Bildung, für Kultur, für Spielplätze, für den Radweg Taubach und für die Beseitigung von Frostschäden bereitstellte. Summa summarum ein Paket von ca. 600.000 Euro, welches im Wesentlichen durch Kürzungen beim Stellenplan finanziert war. Wir verzichten auf eine Vertiefung der Diskussion warum die Verwaltung zwei Tage vor der Sitzung plötzlich die Deckung in Frage stellte und trotz dringender Sparzwänge das Füllhorn durch die Übernahme aller Anträge der Fraktionen ausschüttete. Wir haben mit großen Vorbehalten dem Haushalt dennoch zugestimmt und nur aufgrund der „Political Correctness“ darauf verzichtet, die Projekte anderer Fraktionen auf den Prüfstand zu stellen. Als großen Erfolg werten wir, dass es uns wieder gelungen ist, die Erhöhung von Steuern und der Kulturförderabgabe zu verhindern. Diese klare Linie werden wir zukünftig mit Vehemenz weiter verfolgen, denn wir sind nach wie vor fest davon überzeugt, dass auf der Ausgabenseite das maximale Einsparpotenzial längst nicht ausgeschöpft ist. Für alle Beteiligten jedoch kein Ruhmesblatt und die strukturelle Haushaltskonsolidierung wird die Kernaufgabe der Zukunft sein. Dabei ist eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Stadtrat unumgänglich. Wir stellen uns dieser Verantwortung.
Für die Fraktion
Norbert Schremb