Dropkick statt Doppik

Bereits im Jahr 2006 hat der Stadtrat die Einführung der Doppik beschlossen. Das doppische Rechnungswesen ist ein Buchführungssystem, das bei der städtischen Haushaltsführung für mehr Transparenz, besseres Controlling und eine damit verbundene Steigerung des Kostenbewusstseins sorgen soll. Darüber hinaus ist eine Bewertung des kommunalen Anlagevermögens notwendig, was auch Aufschluss auf zukünftige Investitionserfordernisse geben soll. Damit würde das bisherige System der Kameralistik – ein Überbleibsel des Finanzwesens an mittelalterlichen Fürstenhöfen – ersetzt und ähnliche Strukturen geschaffen, die sich in der freien Marktwirtschaft seit Jahrzehnten bestens bewährt haben. Die Einführung war zum 1.1.2011 vorgesehen und soll nun auf Antrag der Verwaltung erneut verschoben werden. Obwohl einige Städte in anderen Bundesländern die Doppik bereits erfolgreich einsetzen, erschwert die Thüringer Gesetzgebung die Umstellung auf dieses System. Wir hoffen auf eine schnelle Reaktion der Landesbehörden, damit wir in Weimar endlich mit der Doppik starten können. Zunächst konzentrieren wir uns jedoch auf die Fußball-WM in Südafrika und sehen dort vielleicht den einen oder anderen Dropkick (Spannschuss nach kurzem Aufticken des Balles). Wir wünschen viel Spaß und empfehlen Ihnen, die zahlreichen Angebote für öffentliches Zuschauen des Öfteren zu nutzen, damit unsere heimische Wirtschaft am hoffentlich großen Erfolg unserer jungen Nationalmannschaft teilhaben kann.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Erst Hausaufgaben machen

Als nicht akzeptabel betrachten wir die Ankündigung des Oberbürgermeisters zum Haushaltsausgleich, Kürzungen bei den freien Trägern in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur, beim Filmfest und bei der Weimar GmbH vorzunehmen.
Jetzt zeigt sich die Konzeptionslosigkeit bei der Haushaltsplanung, die mangelnde Bereitschaft zu einer strukturellen Konsolidierung und die völlig überflüssige Übernahme der Anträge aller Fraktionen im Zuge der Debatte um den Haushalt für das Jahr 2010. Interessant ist, dass sich der nur noch als Weltenbummler auffallende Oberbürgermeister Wolf tatsächlich auch einmal zu den wichtigsten Hausaufgaben der Verwaltung äußert, dabei aber gleich den falschen Weg einschlägt. Wir vermissen bei den geplanten Kürzungen einen weiteren und dringend erforderlichen Beitrag der Verwaltung zum Etatausgleich. Über weitere Personalkostenreduzierungen, notfalls auch durch den Verzicht auf Tariferhöhungen, ist dringend nachzudenken. Wir werden die Diskussion darüber im Finanzausschuss um im Stadtrat einfordern.

Weimar, den 16.Juni 2010

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.