Glückwunsch Herr Wolf

Die OB-Wahl 2012 ist Geschichte und wir gratulieren Oberbürgermeister Stefan Wolf zu seiner Wiederwahl. Für unseren Verein ist es eine Selbstverständlichkeit und Verpflichtung – im Interesse unserer Stadt – notwendige und innovative Initiativen der Verwaltung und anderer Fraktionen zu unterstützen. Dies ist im Übrigen unser „Credo“ seit 2004 und wir haben in verschiedenen kommunalpolitischen Bereichen eine überfraktionelle Zusammenarbeit realisiert und oft mit anderen Beteiligten unsere Kompromissfähigkeit bewiesen. Allerdings erwarten wir eine deutliche Verbesserung der Kooperation der Stadtspitze mit unserer Fraktion, wenn wir uns mit Ideen und konkreten Vorschlägen einbringen. Das gute Wahlergebnis für unseren Kandidaten Martin Kranz hat gezeigt, welch breite wertkonservative und bürgerliche Basis das weimarwerk bürgerbündnis in Weimar hat. Gerade beim Thema Stadtentwicklung, Verkehr, Steuern und Gebühren, bei Satzungsänderungen, beim Sport, beim Jugendförderplan, im KITA-Bereich, bei der Haushaltspolitik, etc. werden wir weiterhin starke Akzente setzen. Wir werden uns aber nicht – aus „niederen Beweggründen“ heraus – zum „Abnickkommando“ des Oberbürgermeisters machen lassen. Vor diesem Hintergrund blicken wir optimistisch in die Zukunft und haben bereits jetzt die Kommunalwahl 2014 fest im Blick. Vielleicht denkt dann der eine oder andere Mensch in dieser Stadt noch an die Positionierung der verschiedenen politischen Parteien im OB-Wahlkampf 2012. Schön wär`s. 😉

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Erst Hausaufgaben machen

Als nicht akzeptabel betrachten wir die Ankündigung des Oberbürgermeisters zum Haushaltsausgleich, Kürzungen bei den freien Trägern in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur, beim Filmfest und bei der Weimar GmbH vorzunehmen.
Jetzt zeigt sich die Konzeptionslosigkeit bei der Haushaltsplanung, die mangelnde Bereitschaft zu einer strukturellen Konsolidierung und die völlig überflüssige Übernahme der Anträge aller Fraktionen im Zuge der Debatte um den Haushalt für das Jahr 2010. Interessant ist, dass sich der nur noch als Weltenbummler auffallende Oberbürgermeister Wolf tatsächlich auch einmal zu den wichtigsten Hausaufgaben der Verwaltung äußert, dabei aber gleich den falschen Weg einschlägt. Wir vermissen bei den geplanten Kürzungen einen weiteren und dringend erforderlichen Beitrag der Verwaltung zum Etatausgleich. Über weitere Personalkostenreduzierungen, notfalls auch durch den Verzicht auf Tariferhöhungen, ist dringend nachzudenken. Wir werden die Diskussion darüber im Finanzausschuss um im Stadtrat einfordern.

Weimar, den 16.Juni 2010

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.