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Weimarer Stammtische – Politik im Dialog

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Stammtisch Schwarzburger Hof

Am Freitag, dem 23.02. starten die wöchentlichen „Weimarer Stammtische“ mit Politik im Dialog.
Als erster lädt der Schwarzburger Hof (Erfurter Straße) ab 20.00 Uhr zum Gespräch mit Peter Kleine. Eine gute Gelegenheit um den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl und seine Ideen und Vorstellungen für Weimar ganz unkompliziert persönlich kennen zu lernen.
In entspannter Atmosphäre gemeinsam Vorschläge und Gedanken austauschen, Kritik anbringen, Probleme aufzeigen und miteinander Lösungen finden – Chance nutzen, Klartext reden. Herzlich willkommen!

Interessantes Urteil

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Mit Interesse hat das weimarwerk bürgerbündnis e.V. das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar im Zusammenhang mit der Landratswahl im Unstrut-Hainich-Kreis zur Kenntnis genommen. Laut Presseberichten vom 16.07.2013 wurde die Wahl 2012 für ungültig erklärt, weil Anzeigen diverser Bürgermeister für den SPD-Kandidaten Harald Zanker gegen das Neutralitätsprinzip verstoßen haben. Claudia Siegl, Sprecherin des Verwaltungsgerichtes, bezeichnete diese Tatsache als erheblichen Verstoß gegen die Wahlrechtsordnung.

Der gleiche Tatbestand ist aus Sicht des weimarwerks bei der letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2012 in Weimar eingetreten, als verschiedene Ortsteilbürgermeister in Anzeigen und Plakatierungen öffentlich, u.a. mit der Aussage „frei von Korruption“, eine Wahlempfehlung für Stefan Wolf (SPD) abgegeben haben.

Schon zur damaligen Zeit ist auch das weimarwerk von einem eklatanten Verstoß gegen die Wahlrechtsordnung ausgegangen, hat jedoch nach der Wahl von einer Klage Abstand genommen, um letztlich nicht als schlechter Verlierer gesehen zu werden.

Allerdings bestätigt das nun gefällte Urteil des Verwaltungsgerichts unsere Ansicht, dass sich die Ortsteilbürgermeister Adelheid Eylenstein (FWG-Niedergrunstedt), Niedergrunstedt, Dirk Christiani (CDU), Süßenborn, Frank Ziegler (SPD), Weimar-West, Gerhard Fritsch, Possendorf, Gert Eisenwinder (Die Linke), Schöndorf, Günter Seifert (Die Linke), Weimar-Nord, Hugo Sädler, Tröbsdorf, Jörg Rietschel (SPD), Tiefurt,
Jürgen Eichborn, Gaberndorf, Karl-Heinz Kraass, Oberweimar/Ehringsdorf und Veronika Majewski, Gelmeroda, mit ihrem damaligen Handeln für zukünftige Ortsteilbürgermeisterwahlen als „unwählbar“  positioniert haben. Die Vorgenannten haben bewiesen, dass sie demokratische Grundprinzipien nicht begriffen haben und jeglichen politischen Anstand, der gerade in Wahlkampfzeiten erforderlich ist, vermissen lassen.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund wird das weimarwerk bürgerbündnis e.V. für die im Jahr 2014 anstehenden Ortsbürgermeisterwahlen versuchen, in jedem Weimarer Ortsteil mit eigenen Kandidaten anzutreten, die ausschließlich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihrem Gewissen verpflichtet sind.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender

Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender

„Ganz oder gar nicht“ – Martin Kranz beendet Arbeit im Stadtrat

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Der Oberbürgermeister-Kandidat vom weimarwerk bürgerbündnis, Stadtrat Martin Kranz hat angekündigt, sein Mandat niederzulegen. Das teilte der Kulturmanager gestern Fraktion und Vorstand vom weimarwerk bürgerbündnis mit. Er begründete diesen Schritt damit, dass er nach acht Jahren Kommunalpolitik und einer kräftezehrenden OB-Kandidatur das Hauptaugenmerk wieder auf sein Unternehmen und die Familie legen möchte.

„Seit acht Jahren habe ich gemeinsam mit Fraktion, Vorstand und den Mitgliedern des weimarwerk bürgerbündnis für Weimar Politik gemacht und versucht, etwas zu bewegen. Es war eine spannende und gute Zeit! Mit der Kandidatur zum Oberbürgermeister habe ich mit der Unterstützung aller weimarwerker und vieler Weimarer ein Angebot an unsere Stadt gemacht: frischen Wind und ein neuer Geist für Weimar. Ich habe knapp verloren und doch viel gewonnen. Es hat mir sehr viel Freude gemacht und jetzt kenne ich mein Weimar noch besser. Tolle Menschen sind mir auf diesem Weg begegnet und ich möchte diese Zeit nicht missen.

Doch jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Meine beruflichen Aufgaben und die Weiterentwicklung meines Unternehmens stehen für mich jetzt im Vordergrund. Somit habe ich die Entscheidung getroffen, mich aus der Kommunalpolitik zurück zu ziehen. Bisher habe ich in meinem Leben immer nach der Devise gehandelt: „Ganz oder gar nicht“ und so möchte ich mich in Zukunft wieder ganz der Kulturarbeit widmen.“

Für das weimarwerk bedauern aber respektieren Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb die Entscheidung von Martin Kranz. Verein und Fraktion zollen ihm für seine bisherige kommunalpolitische Arbeit und für einen großartigen OB-Wahlkampf Respekt und Anerkennung. Sein Rückzug aus der Lokalpolitik wird das weimarwerk vor große Herausforderungen stellen und insbesondere im kulturpolitischen Bereich eine Lücke reißen, die nur schwer zu schließen sein wird. Wir freuen uns darüber, dass Martin Kranz weiterhin Mitglied im weimarwerk bleibt und werden auch zukünftig seine Erfahrung und seinen Rat wertschätzen. Auf der Mitgliederversammlung am 16.11.2012 werden für die weitere Arbeit im Verein, Vorstand und Fraktion personelle und inhaltliche Weichen in Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014 gestellt.

Weimar, den 16.8.2012

Martin Kranz
OB-Kandidat und Geschäftsführender Gesellschafter kulturdienst: GmbH

Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.    

Glückwunsch Herr Wolf

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Die OB-Wahl 2012 ist Geschichte und wir gratulieren Oberbürgermeister Stefan Wolf zu seiner Wiederwahl. Für unseren Verein ist es eine Selbstverständlichkeit und Verpflichtung – im Interesse unserer Stadt – notwendige und innovative Initiativen der Verwaltung und anderer Fraktionen zu unterstützen. Dies ist im Übrigen unser „Credo“ seit 2004 und wir haben in verschiedenen kommunalpolitischen Bereichen eine überfraktionelle Zusammenarbeit realisiert und oft mit anderen Beteiligten unsere Kompromissfähigkeit bewiesen. Allerdings erwarten wir eine deutliche Verbesserung der Kooperation der Stadtspitze mit unserer Fraktion, wenn wir uns mit Ideen und konkreten Vorschlägen einbringen. Das gute Wahlergebnis für unseren Kandidaten Martin Kranz hat gezeigt, welch breite wertkonservative und bürgerliche Basis das weimarwerk bürgerbündnis in Weimar hat. Gerade beim Thema Stadtentwicklung, Verkehr, Steuern und Gebühren, bei Satzungsänderungen, beim Sport, beim Jugendförderplan, im KITA-Bereich, bei der Haushaltspolitik, etc. werden wir weiterhin starke Akzente setzen. Wir werden uns aber nicht – aus „niederen Beweggründen“ heraus – zum „Abnickkommando“ des Oberbürgermeisters machen lassen. Vor diesem Hintergrund blicken wir optimistisch in die Zukunft und haben bereits jetzt die Kommunalwahl 2014 fest im Blick. Vielleicht denkt dann der eine oder andere Mensch in dieser Stadt noch an die Positionierung der verschiedenen politischen Parteien im OB-Wahlkampf 2012. Schön wär`s. 😉

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Blick nach vorn

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Mit großer Enttäuschung nimmt das weimarwerk bürgerbündnis e. V. das Ergebnis der OB-Stichwahl zur Kenntnis. Der Dank gilt Martin Kranz für einen engagierten und beherzten Wahlkampf und vor allen Dingen allen Wählerinnen und Wählern, die sich für den Kandidaten des weimarwerk bürgerbündnis e. V. entschieden haben. Der Verein wertet das Resultat von 43,8 % als eine Bestätigung für seine kompetente und bürgernahe kommunalpolitische Arbeit und steht auch in Zukunft für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat. Mit diesem Ergebnis konnte die Rolle des weimarwerk bürgerbündnis e.V. als stärkste politische Kraft in Weimar gefestigt werden. Bereits jetzt haben wir die Kommunalwahl 2014 fest im Blick und werden dort ein ähnlich gutes Ergebnis anstreben. In Bezug auf die Positionierung einiger Orts- und Stadtteilbürgermeister für den Amtsinhaber im laufenden OB-Wahlkampf, ist es erklärtes Ziel der weimarwerker in allen Orts- und Stadtteilen mit eigenen Kandidaten bei den kommenden Bürgermeisterwahlen anzutreten.

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

Weimar, den 7.5.2012

Nachdenken!

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Vor der OB-Stichwahl möchten wir die Schwerpunkte unserer Arbeit in Erinnerung bringen.
Wir und unser OB-Kandidat Stadtrat Martin Kranz stehen für stabile kommunale Steuern und Abgaben. Die Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer, Hundesteuer und der Abfallgebühren, etc. sind mit uns auch in Zukunft nicht zu machen. Wir werden Versuche der Verwaltung zur Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres blockieren. Wir erinnern daran, dass in diesem Jahr durch unsere Initiative die geplanten Erhöhungen der Gebühren für die KITAS zurückgenommen wurden. Die Sportförderung ist verbesserungswürdig. Gerade im Kinder- und Jugendbereich wird mit ehrenamtlichem Engagement hervorragende Sozialarbeit geleistet. Die rechtzeitige Bürgerbeteiligung in verschiedensten Bereichen, ist zu optimieren. So ein Chaos, wie durch die neue Abfallsatzung verursacht wurde, muss eine Ausnahme bleiben. Haushaltskonsolidierung und Schuldenreduzierung müssen zur Chefsache werden. Erhebliche Sparpotentiale sehen wir im Personalkostenbudget der Verwaltung. Wirtschaftsansiedlung muss in enger Kooperation mit dem Landkreis professioneller betrieben werden. Der Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen hat eine hohe Priorität. Unbürokratische Umsetzung ist gefordert. Das Drama um das Haus der Frau von Stein muss durch die Rückabwicklung des Kaufvertrages beendet werden.
Sie sehen vor uns liegt eine Menge Arbeit und wir müssen im Stadtrat Mehrheiten organisieren. Berücksichtigen Sie dies bitte bei der OB-Stichwahl am 6.5.2012.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Was soll das, werte Ortsteilbürgermeister?

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Am vergangenen Sonntag erschien im Allgemeinen Anzeiger ein Aufruf diverser Ortsteilbürgermeister der Stadt Weimar zur Unterstützung des amtierenden Oberbürgermeisters Wolf, ausschließlich ausgenommen die OTBin Katrin Roth (Taubach) und die OTBin Petra Seidel (Legefeld/Holzdorf)

Was muss es doch für „Drogen“ – oder direkte „Einflussnahmen“ in unserer Stadt geben, wenn die von unserem Bürgerbündnis geschätzten Ortsteilbürgermeister sich zu einer Teilnahme an einer Anzeigenschaltung  zu Gunsten des OB-Kandidaten Stefan Wolf überreden lassen. Natürlich haben wir Verständnis dafür, wenn Personen sich öffentlich für einen Kandidaten aussprechen. Doch wenn gewählte Ortsteilbürgermeister dies nach unseren Informationen ohne Rücksprache mit Ihren Ortschaftsräten tun, dann hat dies einen bitteren Beigeschmack. Wir sind der Ansicht, dass die Bürgermeister als Amtsträger keinerlei Legitimation haben, eine Empfehlung für einen OB-Kandidaten auszusprechen. Es zählt zu unserem Selbstverständnis, dass die begründeten und nachvollziehbaren Interessen aller Bürgerinnen und Bürger, unabhängig der jeweiligen politischen „Couleur“  in einem Ortsteil diskutiert und gegebenenfalls berücksichtigt werden.

Die in der Anzeige gewählte Formulierung Wolf ist korruptionsfrei versteht sicherlich kein Mensch, da es keinerlei Korruptionsverdächtigungen gibt. Aber warum formuliert man das? Gemeint ist sicherlich die Assoziation zum Mitbewerber. Dies grenzt an Verleumdung und erinnert an den OB-Wahlkampf 2006.

Auf Nachfrage gab  Herr OTB Kraass (Oberweimar/Ehringsdorf) die Auskunft, er wurde vom SPD-OTB Rietschel (Tiefurt) unter Druck gesetzt, da im Fall einer Nichtteilnahme an dieser Aktion und im Fall des Wahlsiegs von Herrn Wolf der Ortsteil mit keinerlei Zuwendungen mehr rechnen darf.

Wir weisen darauf hin, dass durch Mehrheitsbeschluss von CDU und weimarwerk bürgerbündnis es erst ermöglicht wurde, dass die Ortsteile über ein eigenverantwortlich zu verwaltendes Budget aus dem städtischen Haushalt verfügen. Über die vielen städtischen Zuwendungen für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Ortsteile – übrigens kaum eine davon auf Antrag des amtierenden Oberbürgermeisters – die durch die Stadträte ermöglicht wurden, soll an dieser Stelle nicht ausführlich eingegangen werden.

Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger der Weimarer Orts- und Stadtteile, wählen zu gehen und sich nicht von durchsichtigen Wahlkampfagitationen beeinflussen zu lassen.

Wolfgang Hölzer                                                                   Norbert Schremb
Vereinsvorsitzender                                                              Fraktionsvorsitzender

Wahl zum Oberbürgermeister

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37,48 % der Wählerstimmen für Martin Kranz und das weimarwerk bürgerbündnis sind ein großartiger Erfolg und eine Bestätigung der bisherigen Arbeit des Vereins und insbesondere der Anstrengungen und Bemühungen von Martin Kranz in den letzten Wochen und Monaten des Wahlkampfes. Das Resultat für Stefan Wolf (SPD) ist eine schallende Ohrfeige für den Amtsinhaber und spiegelt die große Unzufriedenheit mit seinem antiquaren Politikstil wider.

Die Bürgerinnen und Bürger Weimars haben mit diesem Ergebnis ein klares Zeichen zum Wechsel an der Stadtspitze gesetzt.

Das weimarwerk bedankt sich dafür herzlich bei allen Unterstützern und Wählern, die dies ermöglicht haben. Nun gilt es den ersten Erfolg  auch im zweiten Wahlgang zur Stichwahl am 06. Mai fortzusetzen und tatsächlich einen politischen und menschlichen Neuanfang  in Weimar herbeizuführen.

 

Wolfgang Hölzer                          Norbert Schremb                                Martin Kranz
Vereinsvorsitzender                     Fraktionsvorsitzender                         OB-Kandidat