Stadtentwicklung?!

Im Dezember lief die Frist zur Investition von ca. 1,4 Mio. € für das Haus der Frau v. Stein aus. Bis zum 30.06. hatte der Eigentümer Zeit, den Nachweis zu erbringen. Bis heute ist es dem OB nicht möglich, eine Darstellung aller Auflagen mit einem plausiblen Nachweis zur Erfüllung vorzulegen. Seit August soll ein weiterer Bauabschnitt folgen – Fortschritt ist nicht erkennbar, vom Termin zur Fertigstellung ganz zu schweigen. Verkauf des Hauses war 2008. Schillerstraße 13/15. Schilder, auf denen die Stadt die Verantwortung wegschiebt, das Gebäude verfällt ohne Nutzung, statt sich in das städtische Gesamtbild einzufügen. Die Verkehrssituation stößt an Grenzen. Das neue Bauhaus-Museum und die Überbauung innerstädtischer Baulücken machen Änderungen im Verkehrsfluss und Parkraum dringend notwendig. Schlachthof, Klinikgelände RO 70, Lützendorfer Str. – lang angekündigt, zur Entwicklung von Wohnraum, immer durch Investoren betreut. Proaktive Erschließung und Vermarktung durch die Stadt selbst, fehlt. Ein neuer Ansatz? – in anderen Städten bereits erfolgreich praktiziert.
All diese Aufgaben bedürfen eines gemeinsamen Handelns aller Akteure und dem tatsächlichen Willen zur Veränderung. Schon im seit 2011 geltenden Integrierten Stadtentwicklungskonzept Weimar 2030 heißt es „Die im vorliegenden Stadtentwicklungskonzept formulierten Leitlinien und Strategien sollen als Grundlage für den Umgang mit den aktuellen Herausforderungen dienen sowie Basis für eine dynamische Diskussion zur Stadtentwicklung sein.“ Wir sind dazu bereit.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Glückwunsch Herr Wolf

Die OB-Wahl 2012 ist Geschichte und wir gratulieren Oberbürgermeister Stefan Wolf zu seiner Wiederwahl. Für unseren Verein ist es eine Selbstverständlichkeit und Verpflichtung – im Interesse unserer Stadt – notwendige und innovative Initiativen der Verwaltung und anderer Fraktionen zu unterstützen. Dies ist im Übrigen unser „Credo“ seit 2004 und wir haben in verschiedenen kommunalpolitischen Bereichen eine überfraktionelle Zusammenarbeit realisiert und oft mit anderen Beteiligten unsere Kompromissfähigkeit bewiesen. Allerdings erwarten wir eine deutliche Verbesserung der Kooperation der Stadtspitze mit unserer Fraktion, wenn wir uns mit Ideen und konkreten Vorschlägen einbringen. Das gute Wahlergebnis für unseren Kandidaten Martin Kranz hat gezeigt, welch breite wertkonservative und bürgerliche Basis das weimarwerk bürgerbündnis in Weimar hat. Gerade beim Thema Stadtentwicklung, Verkehr, Steuern und Gebühren, bei Satzungsänderungen, beim Sport, beim Jugendförderplan, im KITA-Bereich, bei der Haushaltspolitik, etc. werden wir weiterhin starke Akzente setzen. Wir werden uns aber nicht – aus „niederen Beweggründen“ heraus – zum „Abnickkommando“ des Oberbürgermeisters machen lassen. Vor diesem Hintergrund blicken wir optimistisch in die Zukunft und haben bereits jetzt die Kommunalwahl 2014 fest im Blick. Vielleicht denkt dann der eine oder andere Mensch in dieser Stadt noch an die Positionierung der verschiedenen politischen Parteien im OB-Wahlkampf 2012. Schön wär`s. 😉

Für die Fraktion
Norbert Schremb