Als nicht akzeptabel betrachten wir die Ankündigung des Oberbürgermeisters zum Haushaltsausgleich, Kürzungen bei den freien Trägern in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur, beim Filmfest und bei der Weimar GmbH vorzunehmen.
Jetzt zeigt sich die Konzeptionslosigkeit bei der Haushaltsplanung, die mangelnde Bereitschaft zu einer strukturellen Konsolidierung und die völlig überflüssige Übernahme der Anträge aller Fraktionen im Zuge der Debatte um den Haushalt für das Jahr 2010. Interessant ist, dass sich der nur noch als Weltenbummler auffallende Oberbürgermeister Wolf tatsächlich auch einmal zu den wichtigsten Hausaufgaben der Verwaltung äußert, dabei aber gleich den falschen Weg einschlägt. Wir vermissen bei den geplanten Kürzungen einen weiteren und dringend erforderlichen Beitrag der Verwaltung zum Etatausgleich. Über weitere Personalkostenreduzierungen, notfalls auch durch den Verzicht auf Tariferhöhungen, ist dringend nachzudenken. Wir werden die Diskussion darüber im Finanzausschuss um im Stadtrat einfordern.
Weimar, den 16.Juni 2010
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.