Mit Interesse hat das weimarwerk bürgerbündnis die heutigen Äußerungen führender FDP-Vertreter zur Ostumgehung in der Weimarer Presse zur Kenntnis genommen. Offensichtlich ist nun, da man in Berlin an der Bundesregierung beteiligt ist, der Sinn für Realitäten zurückgekehrt. Hatte die FDP Weimar im letzten Kommunalwahlkampf noch den Eindruck erweckt, dass mit ihrem Einzug in das Stadtparlament eine schnelle Fortführung der Ostumgehung realisiert werden könne, räumt die Partei plötzlich ein, dass sich der Bund nicht vor 2013 mit einem neuen Verkehrswegeplan beschäftigen wird. Die Aufnahme in diesen Plan ist bekannterweise eine Grundvoraussetzung für die Fortführung. Schuldzuweisungen an andere sollen offensichtlich vom eigenen „Zurückrudern“ ablenken. Fast naiv ist die Bemerkung des MdB Patrick Kurth, dass auch westdeutsche Regionen mittlerweile erheblichen Bedarf für Infrastrukturmaßnahmen anmelden, obwohl seit Jahren klar ist, dass gerade in den Ballungsgebieten der Altbundesländer die Umsetzung von Projekten mit wesentlich höherer Verkehrsbelastung als in Weimar erforderlich ist. Ob hier in Bezug auf die Kommunalwahl 2009 eine Wählertäuschung vorliegt, mögen die Menschen in unserer Stadt selbst beurteilen. Die Mehrheit des Weimarer Stadtrates hatte sich zuletzt für eine teure, aber aus unserer Sicht sehr vernünftige Variante (4 ++) entschieden. Eine endgültige Entscheidung über die finanzielle Realisierbarkeit steht noch aus. Sollte diese Variante nicht umsetzbar sein, werden wir versuchen, Mehrheiten für einen tragfähigen Kompromiss zu finden. Das dadurch der notwendige Weiterbau verzögert wird, dürfte durch die heutige Berichterstattung als Legendenbildung der FDP enttarnt sein.
Weimar, den 5. Mai 2010
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.