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Stil- und Würdelose SPD-Kamarilla

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Das weimarwerk bürgerbündnis spricht Hellmut Seemann Respekt und Anerkennung für sein fast 10-jähriges erfolgreiches Wirken für die Klassik Stiftung Weimar aus und bedauert, dass der Stiftungsrat seinen Vertrag als Präsident nicht über das Jahr 2011 hinaus verlängert hat. Die von einer SPD-Kamarilla unter Führung von Kultusminister Matschie betriebene Ablösung erfolgte in einer kaum zu überbietenden Stil- und Würdelosigkeit. Minister Matschie, in seiner bisherigen Amtszeit aus unserer Sicht eher farb- und konzeptionslos agierend, hat mit seiner Entscheidung der Stiftung und der Stadt Weimar schweren Schaden zugefügt. Die unrühmliche Rolle die dabei wieder einmal Oberbürgermeister Wolf (SPD), bei einer für Weimar wesentlichen Entscheidung gespielt hat, macht deutlich, dass es für verantwortungsbewusste Menschen in unserer Stadt in Bezug auf die Oberbürgermeisterwahl 2012 nur ein Ziel geben kann: „Wolf (SPD) muss zum Wohle unserer Stadt abgewählt werden.“

Weimar, den 5.10.2010

Für das weimarwerk bürgerbündnis

Wolfgang Hölzer Norbert Schremb Martin Kranz
(Vereinsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzender) (Kulturpolitischer Sprecher)

Unbelehrbar und bodenlos naiv

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Auch die heutigen Erklärungen des Oberbürgermeisters Wolf (SPD) im Zusammenhang mit der Städtefreundschaft von Weimar und Schiras in den Weimarer Printmedien bestärken die Auffassung des weimarwerk bürgerbündnis, dass das Stadtoberhaupt Weimars im Zusammenhang mit dem Buchenwald-Eklat unbelehrbar und bodenlos naiv agiert.
Hier geht es nicht nur um den selbstverständlichen vorläufigen Verzicht auf eine Städtepartnerschaft, sondern um ein eindeutiges Signal an ein antisemitisches, scheindemokratisches und autoritäres Regime im Iran. Dies kann nur die Beendigung aller Kooperationen und Gespräche auf allen Ebenen bedeuten. Wir erinnern an die Weimarer Erklärung von Stadt und Stadtrat „Erinnerung leben und Verantwortung übernehmen“ anlässlich des 70. Jahrestages der Lagererrichtung. Unsere Stadt hat vor dem Hintergrund seiner Geschichte, die eng mit dem Konzentrationslager Buchenwald verbunden ist, eine besondere Verantwortung. Dies scheint Oberbürgermeister Wolf nach wie vor nicht zu begreifen. Bereits in unserer Presseerklärung vom 24.6.2010 haben wir bedauert, dass man damit auch um Toleranz und Ausgleich bemühte Regimegegner in Schiras trifft, halten jedoch den Kontaktabbruch für unausweichlich. Allerdings möchten wir in diesem Zusammenhang auf einen Artikel in „Die Welt“ vom 20.7.2010 hinweisen, in dem der Autor auf einen Beschluss des Stadtrates von Schiras von Juli 2009 hinweist. Dieser Beschluss beinhaltete die Aussetzung der kulturellen Beziehungen zu Weimar, um auf diese Weise gegen eine Sympathiebekundung Angela Merkels für die iranische Demokratiebewegung zu protestieren. Wir werden mit einem Antrag in der nächsten Stadtratssitzung am 1.9.2010 das Thema weiter verfolgen.

Weimar, den 28.7.2010

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Pressemitteilung zur Sicherheitslage

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Die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfragen der Koalition vom Januar 2008 zur Sicherheitslage in Weimar wird vom weimarwerk bürgerbündnis als unzureichend und eher weniger geglückt betrachtet. Während die polizeiliche Kriminalstatistik zum Teil falsch ausgewertet bzw. fehlerhaft interpretiert wurde, wird hochgradig kriminelles Verhalten mit ordnungspolitisch relevantem Verhalten in einen Topf geworfen.

Allgemeine kriminalpolitische Aussagen werden benutzt, um eher kompliziert darauf hinzuweisen, dass die Sicherheitslage eine andere ist, als das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.

Darüber hinaus ist nicht erkennbar, inwieweit die Einbindung von Streetworkern und Sozialarbeitern in die Erarbeitung des vorgelegten Berichtes stattgefunden hat, da sie diejenigen sind, die hautnah an den Brennpunkten unserer Stadt agieren.

Eine Überarbeitung des Papiers scheint ratsam.

 Wolfgang Hölzer