Auch die heutigen Erklärungen des Oberbürgermeisters Wolf (SPD) im Zusammenhang mit der Städtefreundschaft von Weimar und Schiras in den Weimarer Printmedien bestärken die Auffassung des weimarwerk bürgerbündnis, dass das Stadtoberhaupt Weimars im Zusammenhang mit dem Buchenwald-Eklat unbelehrbar und bodenlos naiv agiert.
Hier geht es nicht nur um den selbstverständlichen vorläufigen Verzicht auf eine Städtepartnerschaft, sondern um ein eindeutiges Signal an ein antisemitisches, scheindemokratisches und autoritäres Regime im Iran. Dies kann nur die Beendigung aller Kooperationen und Gespräche auf allen Ebenen bedeuten. Wir erinnern an die Weimarer Erklärung von Stadt und Stadtrat „Erinnerung leben und Verantwortung übernehmen“ anlässlich des 70. Jahrestages der Lagererrichtung. Unsere Stadt hat vor dem Hintergrund seiner Geschichte, die eng mit dem Konzentrationslager Buchenwald verbunden ist, eine besondere Verantwortung. Dies scheint Oberbürgermeister Wolf nach wie vor nicht zu begreifen. Bereits in unserer Presseerklärung vom 24.6.2010 haben wir bedauert, dass man damit auch um Toleranz und Ausgleich bemühte Regimegegner in Schiras trifft, halten jedoch den Kontaktabbruch für unausweichlich. Allerdings möchten wir in diesem Zusammenhang auf einen Artikel in „Die Welt“ vom 20.7.2010 hinweisen, in dem der Autor auf einen Beschluss des Stadtrates von Schiras von Juli 2009 hinweist. Dieser Beschluss beinhaltete die Aussetzung der kulturellen Beziehungen zu Weimar, um auf diese Weise gegen eine Sympathiebekundung Angela Merkels für die iranische Demokratiebewegung zu protestieren. Wir werden mit einem Antrag in der nächsten Stadtratssitzung am 1.9.2010 das Thema weiter verfolgen.
Weimar, den 28.7.2010
Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e. V.