PM zu Einwohnerversammlung Legefeld – Festhalten an Steuererhöhungen

Als typisch für den Umgang von Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, ist die Unfähigkeit des Stadtoberhauptes im Einvernehmen mit dem Legefelder Ortsteilrat Ort und Zeit für eine Einwohnerversammlung festzulegen. Wir fordern Herrn Wolf dingend auf, in dieser Frage einen Kompromiss zu suchen und weitere Gespräche mit Ortsteilbürgermeisterin Petra Seidel zu führen.

Mit großem Befremden nehmen wir außerdem die Äußerung von Herrn Wolf zur Kenntnis (Radio Lotte vom 18.1.2013), dass er trotz erheblicher Mehreinnahmen (Lt. Pressemeldungen mindestens ca. 1 Million Euro) an den geplanten kommunalen Steuererhöhungen festhalten will. Dann noch so zu tun als ob ohne Steuererhöhungen keine Straßensanierungen möglich sind, kann man nur noch als Irreführung der Menschen in unserer Stadt bezeichnen. Wir werden mit unserem Änderungsantrag zum Haushalt 2013 Wege und Möglichkeiten aufzeichnen, die einerseits weitere Steuererhöhungen verhindern und dennoch zusätzliche Mittel für Straßensanierungen beinhalten. Selbstverständlich werden wir für unsere Vorschläge um Mehrheiten werben.

In diesem Zusammenhang zitieren wir Goethe aus Faust I. Zwei kleine Änderungen sind markiert.

Bürger:
Nein, er gefällt mir nicht, der neue (alte) Burgemeister!
Nun, da er´s (wieder) ist, wird er nur täglich dreister.
Und für die Stadt was tut denn er?
Wird es nicht alle Tage schlimmer?
Gehorchen soll man mehr als immer,
und zahlen mehr als je vorher.

Weimar, den 18.1.2013

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

 

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