„Der Bürger macht beim Müllsystem nicht mehr mit“

Konsequenz der überarbeiteten Abfallsatzung

Im Zeitungsartikel „Der Bürger macht beim Müllsystem nicht mehr mit“  (TA/TLZ v. 11.01.2013) wird auf die verwahrlosten Wertstoff-Sammelplätze der Stadt Weimar hingewiesen.

Aber warum?
Im letzten Jahr wurde durch eine Mehrheit des Stadtrates (ohne die Stimmen der weimarwerk-Fraktion) auf Vorschlag der Stadtverwaltung eine neue Abfall- und Abfallgebührensatzung beschlossen. Ein Nebeneffekt: Bei schlechterer Leistung sind Gebührenerhöhungen von bis zu 30 % entstanden.

Nun zum Kernthema: Bereits zum damaligen Zeitpunkt hat das weimarwerk darauf hingewiesen, dass eine Verringerung des Mindestvorhaltevolumens bei gleichzeitiger Änderung des Entsorgungsrhythmus zu erheblichen Problemen führen wird. Trotz sorgsamer Mülltrennung stehen viele Nutzer vor dem Problem übervoller Müllbehälter und extremer Geruchsbelästigung. Andere, die das vorzuhaltende Volumen nicht ausschöpfen, zahlen trotzdem die volle Gebühr. Anreize zur Müllreduzierung und zur Mülltrennung werden finanziell nicht honoriert.  Die Folge: Der Müll, auch Hausmüll, Verpackungen etc.  wird leider anderweitig entsorgt.

Außerdem sorgt die angekündigte weitere Systemumstellung mit dem Wegfall der Wertstoffsammelplätze und weiterer Belastung durch zusätzliche Müllbehälter in den Haushalten für großen Ärger und Frust bei Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben mit mehreren Initiativen im Stadtrat versucht, den Fehlentwicklungen gegenzusteuern und haben dabei einen ungewöhnlichen großen Zuspruch aus der Weimarer Bevölkerung erhalten. Genutzt hat dies leider nichts. Jetzt noch so zu tun, als ob das „Mülldesaster“ ausschließlich an der Verantwortungslosigkeit der Weimarer Bürgerschaft liegt, ist aus unserer Sicht zu kurz gedacht.

Natürlich ist jeder Bürger aufgefordert, im Sinne eines gesellschaftlichen Miteinanders Regeln und Normen zu achten, aber hier ist zunächst eine Ursachenanalyse erforderlich bevor man Schuldzuweisungen verteilt.
Die Stadtverwaltung sollte hier schnellstmöglich handeln und die Abfallsatzung den gegebenen Realitäten anpassen. Sollten hier Schwierigkeiten bestehen, verweisen wir auf die Situation im Landkreis, insbesondere auf die dortige Gebührenkalkulation. Bei einer Kontaktaufnahme zum Landrat ist das weimarwerk bürgerbündnis e.V. gern behilflich.

Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.