Archiv für den Monat Mai 2012

Blick nach vorn

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Mit großer Enttäuschung nimmt das weimarwerk bürgerbündnis e. V. das Ergebnis der OB-Stichwahl zur Kenntnis. Der Dank gilt Martin Kranz für einen engagierten und beherzten Wahlkampf und vor allen Dingen allen Wählerinnen und Wählern, die sich für den Kandidaten des weimarwerk bürgerbündnis e. V. entschieden haben. Der Verein wertet das Resultat von 43,8 % als eine Bestätigung für seine kompetente und bürgernahe kommunalpolitische Arbeit und steht auch in Zukunft für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat. Mit diesem Ergebnis konnte die Rolle des weimarwerk bürgerbündnis e.V. als stärkste politische Kraft in Weimar gefestigt werden. Bereits jetzt haben wir die Kommunalwahl 2014 fest im Blick und werden dort ein ähnlich gutes Ergebnis anstreben. In Bezug auf die Positionierung einiger Orts- und Stadtteilbürgermeister für den Amtsinhaber im laufenden OB-Wahlkampf, ist es erklärtes Ziel der weimarwerker in allen Orts- und Stadtteilen mit eigenen Kandidaten bei den kommenden Bürgermeisterwahlen anzutreten.

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

Weimar, den 7.5.2012

Nachdenken!

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Vor der OB-Stichwahl möchten wir die Schwerpunkte unserer Arbeit in Erinnerung bringen.
Wir und unser OB-Kandidat Stadtrat Martin Kranz stehen für stabile kommunale Steuern und Abgaben. Die Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer, Hundesteuer und der Abfallgebühren, etc. sind mit uns auch in Zukunft nicht zu machen. Wir werden Versuche der Verwaltung zur Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres blockieren. Wir erinnern daran, dass in diesem Jahr durch unsere Initiative die geplanten Erhöhungen der Gebühren für die KITAS zurückgenommen wurden. Die Sportförderung ist verbesserungswürdig. Gerade im Kinder- und Jugendbereich wird mit ehrenamtlichem Engagement hervorragende Sozialarbeit geleistet. Die rechtzeitige Bürgerbeteiligung in verschiedensten Bereichen, ist zu optimieren. So ein Chaos, wie durch die neue Abfallsatzung verursacht wurde, muss eine Ausnahme bleiben. Haushaltskonsolidierung und Schuldenreduzierung müssen zur Chefsache werden. Erhebliche Sparpotentiale sehen wir im Personalkostenbudget der Verwaltung. Wirtschaftsansiedlung muss in enger Kooperation mit dem Landkreis professioneller betrieben werden. Der Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen hat eine hohe Priorität. Unbürokratische Umsetzung ist gefordert. Das Drama um das Haus der Frau von Stein muss durch die Rückabwicklung des Kaufvertrages beendet werden.
Sie sehen vor uns liegt eine Menge Arbeit und wir müssen im Stadtrat Mehrheiten organisieren. Berücksichtigen Sie dies bitte bei der OB-Stichwahl am 6.5.2012.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Was soll das, werte Ortsteilbürgermeister?

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Am vergangenen Sonntag erschien im Allgemeinen Anzeiger ein Aufruf diverser Ortsteilbürgermeister der Stadt Weimar zur Unterstützung des amtierenden Oberbürgermeisters Wolf, ausschließlich ausgenommen die OTBin Katrin Roth (Taubach) und die OTBin Petra Seidel (Legefeld/Holzdorf)

Was muss es doch für „Drogen“ – oder direkte „Einflussnahmen“ in unserer Stadt geben, wenn die von unserem Bürgerbündnis geschätzten Ortsteilbürgermeister sich zu einer Teilnahme an einer Anzeigenschaltung  zu Gunsten des OB-Kandidaten Stefan Wolf überreden lassen. Natürlich haben wir Verständnis dafür, wenn Personen sich öffentlich für einen Kandidaten aussprechen. Doch wenn gewählte Ortsteilbürgermeister dies nach unseren Informationen ohne Rücksprache mit Ihren Ortschaftsräten tun, dann hat dies einen bitteren Beigeschmack. Wir sind der Ansicht, dass die Bürgermeister als Amtsträger keinerlei Legitimation haben, eine Empfehlung für einen OB-Kandidaten auszusprechen. Es zählt zu unserem Selbstverständnis, dass die begründeten und nachvollziehbaren Interessen aller Bürgerinnen und Bürger, unabhängig der jeweiligen politischen „Couleur“  in einem Ortsteil diskutiert und gegebenenfalls berücksichtigt werden.

Die in der Anzeige gewählte Formulierung Wolf ist korruptionsfrei versteht sicherlich kein Mensch, da es keinerlei Korruptionsverdächtigungen gibt. Aber warum formuliert man das? Gemeint ist sicherlich die Assoziation zum Mitbewerber. Dies grenzt an Verleumdung und erinnert an den OB-Wahlkampf 2006.

Auf Nachfrage gab  Herr OTB Kraass (Oberweimar/Ehringsdorf) die Auskunft, er wurde vom SPD-OTB Rietschel (Tiefurt) unter Druck gesetzt, da im Fall einer Nichtteilnahme an dieser Aktion und im Fall des Wahlsiegs von Herrn Wolf der Ortsteil mit keinerlei Zuwendungen mehr rechnen darf.

Wir weisen darauf hin, dass durch Mehrheitsbeschluss von CDU und weimarwerk bürgerbündnis es erst ermöglicht wurde, dass die Ortsteile über ein eigenverantwortlich zu verwaltendes Budget aus dem städtischen Haushalt verfügen. Über die vielen städtischen Zuwendungen für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Ortsteile – übrigens kaum eine davon auf Antrag des amtierenden Oberbürgermeisters – die durch die Stadträte ermöglicht wurden, soll an dieser Stelle nicht ausführlich eingegangen werden.

Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger der Weimarer Orts- und Stadtteile, wählen zu gehen und sich nicht von durchsichtigen Wahlkampfagitationen beeinflussen zu lassen.

Wolfgang Hölzer                                                                   Norbert Schremb
Vereinsvorsitzender                                                              Fraktionsvorsitzender