Vor der OB-Stichwahl möchten wir die Schwerpunkte unserer Arbeit in Erinnerung bringen.
Wir und unser OB-Kandidat Stadtrat Martin Kranz stehen für stabile kommunale Steuern und Abgaben. Die Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer, Hundesteuer und der Abfallgebühren, etc. sind mit uns auch in Zukunft nicht zu machen. Wir werden Versuche der Verwaltung zur Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres blockieren. Wir erinnern daran, dass in diesem Jahr durch unsere Initiative die geplanten Erhöhungen der Gebühren für die KITAS zurückgenommen wurden. Die Sportförderung ist verbesserungswürdig. Gerade im Kinder- und Jugendbereich wird mit ehrenamtlichem Engagement hervorragende Sozialarbeit geleistet. Die rechtzeitige Bürgerbeteiligung in verschiedensten Bereichen, ist zu optimieren. So ein Chaos, wie durch die neue Abfallsatzung verursacht wurde, muss eine Ausnahme bleiben. Haushaltskonsolidierung und Schuldenreduzierung müssen zur Chefsache werden. Erhebliche Sparpotentiale sehen wir im Personalkostenbudget der Verwaltung. Wirtschaftsansiedlung muss in enger Kooperation mit dem Landkreis professioneller betrieben werden. Der Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen hat eine hohe Priorität. Unbürokratische Umsetzung ist gefordert. Das Drama um das Haus der Frau von Stein muss durch die Rückabwicklung des Kaufvertrages beendet werden.
Sie sehen vor uns liegt eine Menge Arbeit und wir müssen im Stadtrat Mehrheiten organisieren. Berücksichtigen Sie dies bitte bei der OB-Stichwahl am 6.5.2012.
Für die Fraktion
Norbert Schremb