Anfrage zum geplanten Winterdienst
Der Winterdienst in unserer Stadt hat in den vergangenen Jahren nicht den elementarsten Anforderungen an Sicherheit und Ordnung auf Wegen und Straßen genügt. In den Ortsteilen fand so gut wie kein Winterdienst statt. Dies hatte insbesondere im Bereich der Ver- und Entsorgung und beim ÖPNV zu erheblichen Problemen geführt.
Bereits zu Beginn des Jahres war die Stadtspitze gefordert diesen unhaltbaren Zustand anzugehen und abgestimmte und koordinierte Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.
Leider gab es durch die Stadtspitze bisher keine öffentlichen Informationen zur geplanten Organisation und zu möglichen Maßnahmen, um den Winter in diesem Jahr besser bewältigen zu können.
Das weimarwerk hat den Oberbürgermeister daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten.
- Zu welchen Ergebnissen kommt die im Januar 2011 geforderte umfassende Analyse der bisherigen Organisations- und Einsatzstrukturen des städtischen Winterdienstes?
- Welche möglichen Varianten sieht bzw. favorisiert die Stadtspitze, um den Winterdienst zukünftig so zu gestalten, damit „jahreszeitlich bedingten Wetterphänomenen“ ganzheitlich, abgestimmt und effektiv begegnet werden kann?
- Wie gestaltet sich aus Sicht der Stadtspitze die finanzielle Untersetzung und der zeitliche Rahmen zur Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen?
Antrag zur Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee
Seit Jahren weisen Anwohner, der Ortschaftsrat und nicht zuletzt der Ortsteilbürgermeister auf mögliche Gefahrenquellen durch die fehlende Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee hin. Insbesondere Schüler des Musikgymnasiums, Senioren und Anlieger, sowie Schüler der umliegenden Schulen müssen bei tiefer Dunkelheit auch unter schwierigsten Witterungsbedingungen ihren Weg finden.
Hier muss endlich eine Lösung gefunden und umgesetzt werden.
Der folgende Antrag soll dies unterstützen und umfasst erste kurzfristige Maßnahmen sowie die Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für den gesamten Straßenzug.
- Die Funktionalität der vorhandenen Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee (stadtauswärts, rechts) wird kurzfristig durch fachgerechte Baumschnittmaßnahmen wieder hergestellt.
- Für die fehlende Beleuchtung, insbesondere am Sommerweg, wird durch die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeitet indem auch alternative Modelle, wie die Errichtung von Straßenlaternen mit Solarmodul zum netzunabhängigen Betrieb, untersucht werden sollen. Die investiven und finanziellen Auswirkungen inkl. des möglichen zeitlichen Realisierungsrahmens sind detailliert darzulegen.
- Der Stadtrat und die zuständigen Fachausschüsse (BUA, FA) sowie Ortsteilrat und Ortsteilbürgermeister sind zur Stadtratssitzung am 16.11.2011 über die Ergebnisse und weitere Verfahrensweise zu informieren.
Die Anfrage wie auch der Antrag sind zur Stadtratssitzung eingebracht und werden am 12.10.2011 öffentlich behandelt.