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Aktuelle Anfragen und Anträge der Fraktion für die Stadtratssitzung am 12.10.2011

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Anfrage zum geplanten Winterdienst
Der Winterdienst in unserer Stadt hat in den vergangenen Jahren nicht den elementarsten Anforderungen an Sicherheit und Ordnung auf Wegen und Straßen genügt. In den Ortsteilen fand so gut wie kein Winterdienst statt. Dies hatte insbesondere im Bereich der Ver- und Entsorgung und beim ÖPNV zu erheblichen Problemen geführt.
Bereits zu Beginn des Jahres war die Stadtspitze gefordert diesen unhaltbaren Zustand anzugehen und abgestimmte und koordinierte Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.
Leider gab es durch die Stadtspitze bisher keine öffentlichen Informationen zur geplanten Organisation und zu möglichen Maßnahmen, um den Winter in diesem Jahr besser bewältigen zu können.
Das weimarwerk hat den Oberbürgermeister daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

  • Zu welchen Ergebnissen kommt die im Januar 2011 geforderte umfassende Analyse der bisherigen Organisations- und Einsatzstrukturen des städtischen Winterdienstes?
  • Welche möglichen Varianten sieht bzw. favorisiert die Stadtspitze, um den Winterdienst zukünftig so zu gestalten, damit „jahreszeitlich bedingten Wetterphänomenen“ ganzheitlich, abgestimmt und effektiv begegnet werden kann?
  • Wie gestaltet sich aus Sicht der Stadtspitze die finanzielle Untersetzung und der zeitliche Rahmen zur Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen?

Antrag zur Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee
Seit Jahren weisen Anwohner, der Ortschaftsrat und nicht zuletzt der Ortsteilbürgermeister  auf mögliche Gefahrenquellen durch die fehlende Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee hin. Insbesondere Schüler des Musikgymnasiums, Senioren und Anlieger, sowie Schüler der umliegenden Schulen müssen bei tiefer Dunkelheit auch unter schwierigsten Witterungsbedingungen ihren Weg finden.
Hier muss endlich eine Lösung gefunden und umgesetzt werden.
Der folgende Antrag soll dies unterstützen und umfasst erste kurzfristige Maßnahmen sowie die Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für den gesamten Straßenzug.

  • Die Funktionalität der vorhandenen Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee (stadtauswärts, rechts) wird kurzfristig durch fachgerechte Baumschnittmaßnahmen wieder hergestellt.
  • Für die fehlende Beleuchtung, insbesondere am Sommerweg, wird durch die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeitet indem auch alternative Modelle, wie die Errichtung von Straßenlaternen mit Solarmodul zum netzunabhängigen Betrieb, untersucht werden sollen. Die investiven und finanziellen Auswirkungen inkl. des möglichen zeitlichen Realisierungsrahmens sind detailliert darzulegen.
  • Der Stadtrat und die zuständigen Fachausschüsse (BUA, FA) sowie Ortsteilrat und Ortsteilbürgermeister sind zur Stadtratssitzung am 16.11.2011 über die Ergebnisse und weitere Verfahrensweise zu informieren.

Die Anfrage wie auch der Antrag sind zur Stadtratssitzung eingebracht und werden am 12.10.2011 öffentlich behandelt.

Winter ade? Schneien tut weh!

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Natürlich sind wir im bisherigen Winter teilweise von einer Schneelawine überrollt worden. Natürlich ist klar, dass bei starkem Neuschnee der Winterdienst eine gewisse Zeit benötigt, um seinen Räumpflichten nachzukommen. Natürlich ist aber nicht, was wir in den letzten beiden Wintern erlebt haben. Haupt- und Nebenstraßen wurden teilweise mangelhaft, in Ortsteilen zum Teil gar nicht geräumt. Öffentliche Plätze, Gehwege und Straßen in der City waren teilweise kaum passierbar. Im Bereich der Ver- und Entsorgung sowie beim ÖPNV hat dies zu erheblichen Problemen geführt. Der Winterdienst war offensichtlich völlig überfordert. Selbst nachdem es tagelang nicht geschneit hatte, war ein Aufarbeiten nicht erkennbar. Den Mitarbeitern ist kaum ein Vorwurf zu machen. Nach einer Anfrage von uns ist schnell klar geworden, dass der Maschinenpark zu klein und die Mitarbeiterzahl für den Räumdienst zu gering ist. Externe Hilfe wurde scheinbar aus Kostengründen nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen. Die im Haushalt eingestellten Mittel werden selbst in einem „normalen“ Winter kaum ausreichen. Jammern hilft nicht! Was können Stadt und Stadtrat tun, damit sich die Situation in Zukunft verbessert? CDU und weimarwerk haben die Vorlage eines neuen Konzeptes für den Winterdienst eingefordert und dies mit eigenen konkreten Vorschlägen untersetzt. Wir hoffen, dass bereits bis zur Stadtratssitzung am 9.3.2011 ein verwertbares Ergebnis vorliegt.

Für die Fraktion
Norbert Schremb