Als verfrühten Aprilscherz bezeichnet das weimarwerk bürgerbündnis die heutige Erklärung der FDP Weimar, mit einem eigenen Antrag zum Haushalt 2010, eine Erhöhung der Kulturförderabgabe wieder zur Diskussion zu stellen.
Es verdient Respekt und Anerkennung, dass Finanzdezernent Christoph Schwind die geplante Anhebung der Abgabe im letzten Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung zurückgezogen hat. Bei dieser Entscheidung dürften die Positionen der beiden größten Fraktionen im Weimarer Stadtrat (CDU und wwbb) eine wesentliche Rolle gespielt haben.
Die bisherigen Zusatzbelastungen bei Übernachtungen für Besucher unserer Stadt sind gerade noch vertretbar. Weitere Anpassungen könnten zu einem gefährlichen Bumerang werden und den positiven Trend steigender Gästezahlen wieder umkehren.
Die Erhöhung von Steuern und Abgaben sind in der Politik meist ein bequemer, fast immer aber ein falscher Weg. So hat es das weimarwerk bürgerbündnis seit 2004 mit einigen verlässlichen politischen Partnern geschafft, dass kommunale Steuern und Abgaben in den meisten Fällen stabil bleiben konnten. Diesen Weg werden wir weiter beschreiten und uns zusätzlich bei der notwendigen strukturellen Haushaltskonsolidierung, vor allen Dingen mit der Ausgabenproblematik beschäftigen. Dass ausgerechnet die FDP für Steuererhöhungen eintritt, lässt auf einen konfusen Zustand der örtlichen Partei schließen.
Weimar, den 31.3.2010
Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb