Formell eingebracht während der Stadtratssitzung am 24.2. werden aktuell die Beratungen zum Haushalt 2010 durchgeführt. Einem „Minus“ auf der Einnahmenseite steht ein dickes „Plus“ auf der Ausgabenseite gegenüber. Bund und Land lassen grüßen, zudem rächt sich der Verzicht auf eine strukturelle Haushaltskonsolidierung. Finanzdezernent Schwind hatte große Mühe, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dennoch hat er aufgrund unserer Initiative auf die Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B verzichtet. Wir bedanken uns für die späte, aber dringend notwendige Einsicht. Allerdings sind im vorliegenden Entwurf, immer noch einige „Kröten“ zu schlucken. Dies sind u. a. die Erhöhung der Kulturförderabgabe, Kürzungen bei der Sportförderung und der Verzicht auf einige wichtige investive Maßnahmen, wie z. B. das Projekt Radweg Taubach. Da wir dies korrigieren möchten und u. a. zusätzliche Finanzmittel für einen Jugendsportförderplan und für ein größeres Budget für unsere Ortsteilbürgermeister einstellen wollen, werden wir uns intensiv mit den Einzelplänen des Haushaltes 2010 und vor allen Dingen mit dem Stellenplan der Verwaltung beschäftigen. Vielleicht gelingt es uns, die erforderliche Gegenfinanzierung darzustellen und dafür eine Mehrheit im Stadtrat zu finden. Das gleicht zwar einer „Herkules-Aufgabe“, macht eine Lösung aber deutlich interessanter. Wie sagte schon unser aller Kaiser Franz Beckenbauer? „Schau´n mer mal!“
Für die Fraktion
Norbert Schremb