Gelebte Demokratie

Noch während der FIA-sitzung am Vortag der Stadtratssitzung zum Haushalt 2009 hat es bei Änderungswünschen oft ein uneinheitliches Abstimmungsverhalten gegeben. Wichtige Projekte der Fraktionen waren teilweise blockiert. So haben sich die Fraktionsvorsitzenden
D. Möller (Die Linke), K. Schäfer (Die Grünen), Dr. B. Nowak (SPD) und N. Schremb (weimarwerk) unmittelbar vor der Stadtratssitzung getroffen, um für einen Kompromiss und eine gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes zu sorgen. Jeder musste von seinen Idealvorstellungen ein klein wenig abweichen, aber wichtige Einzelprojekte konnten realisiert werden und das gemeinsame Ziel, vor allen Dingen die Mittel für die KITA-Sanierungen deutlich aufzustocken, ist gelungen. Dies ist ein Beispiel, wie Demokratie in einer Kommune ohne ideologische Schranken und nur der Stadt und der Sache verpflichtet, funktionieren kann. Letztlich wurden alle Änderungswünsche von der Verwaltung übernommen und einstimmig beschlossen. Für die Zukunft sind ähnliche Kooperationen notwendig. Das Jahr 2008 neigt sich dem Ende und wir haben mit unserer politischen Arbeit in vielen Bereichen wesentliche Akzente setzen können. Wir nennen u. a. das beitragsfreie KITA-Jahr, die deutlich verbesserte Sportförderung, die Optimierung der Straßenbeleuchtung und die Unterstützung des Filmfestivals, die „Internationalen Weimarer Kulturfilmtage“. Last but not least wünschen wir allen Menschen in Weimar ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2009.