Wir kämpfen für das beitragsfreie KITA-jahr!

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. wird sich selbstverständlich für die Beibehaltung des beitragsfreien KITAjahres in Weimar einsetzen, dafür Wege zur finanziellen Untersetzung finden und entsprechende Vorschläge zur Diskussion stellen.

Eine Finanzierung aus dem Etat des Jugendhilfeausschusses ist nicht möglich, daher müssen – so wie in den Vorjahren – im Gesamthaushalt Möglichkeiten zum Erhalt der Beitragsfreiheit erschlossen werden.

Es ist unverständlich dass diese echte familienentlastende Maßnahme erneut zur Streichung durch die Stadtspitze vorgeschlagen wird, wo  mittlerweile in vielen Städten der KITA-besuch, zum Teil sogar komplett, beitragsfrei gestellt ist und nun sogar die „sogenannten“ Volksparteien  ihre Bundeswahlprogramme mit dem Thema bereichern.

Solange weder Bund noch Land die notwendige Beitragsfreiheit für den Besuch der Kindereinrichtungen refinanzieren und dies gleichzeitig als Pflichtaufgabe im Bildungs- und Betreuungsbereich begreifen, werden wir uns auch weiterhin, zumindest für die Beitragsfreiheit eines KITA-jahres in Weimar einsetzen und für den Erhalt kämpfen.

Norbert Schremb
Wolfgang Hölzer

weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Trinkwasserpreise zu hoch?

Im Zusammenhang mit unserer heutigen Anfrage (DS 039/2010) „Betreff: BGH-Urteil zur Höhe der Wasserpreise“, haben wir die Trinkwasserpreise der kreisfreien Städte in Thüringen verglichen. Die Preisinformationen sind der Internetseite der jeweiligen Wasserversorger entnommen. Wegen der Komplexität haben wir uns bei dem Vergleich zunächst auf Einfamilienhäuser mit maximal bis zu 3 Personen pro Haushalt beschränkt. Dabei mussten wir feststellen, dass die Stadt Weimar in diesem Bereich offensichtlich die höchsten Trinkwasserpreise pro cbm hat. Wir kündigen hiermit eine umfangreiche Initiative an, die auch eine Preisanalyse der Trinkwasserpreise für Mieter oder Eigentümer in Mehrfamilienhäusern beinhalten muss. Sollten sich die bisherigen Vermutungen nach zu hohen Preisen bestätigen, ist eine Senkung der Trinkwasserpreise zu diskutieren. Zusätzlich irritiert, dass die Finanzhilferichtlinie des Landes eine Empfehlung zur Gebührenhöhe von 2,30 Euro pro cbm abgibt.

Weimar, den 24.2.2010

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.