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Wir kämpfen für das beitragsfreie KITA-jahr!

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. wird sich selbstverständlich für die Beibehaltung des beitragsfreien KITAjahres in Weimar einsetzen, dafür Wege zur finanziellen Untersetzung finden und entsprechende Vorschläge zur Diskussion stellen.

Eine Finanzierung aus dem Etat des Jugendhilfeausschusses ist nicht möglich, daher müssen – so wie in den Vorjahren – im Gesamthaushalt Möglichkeiten zum Erhalt der Beitragsfreiheit erschlossen werden.

Es ist unverständlich dass diese echte familienentlastende Maßnahme erneut zur Streichung durch die Stadtspitze vorgeschlagen wird, wo  mittlerweile in vielen Städten der KITA-besuch, zum Teil sogar komplett, beitragsfrei gestellt ist und nun sogar die „sogenannten“ Volksparteien  ihre Bundeswahlprogramme mit dem Thema bereichern.

Solange weder Bund noch Land die notwendige Beitragsfreiheit für den Besuch der Kindereinrichtungen refinanzieren und dies gleichzeitig als Pflichtaufgabe im Bildungs- und Betreuungsbereich begreifen, werden wir uns auch weiterhin, zumindest für die Beitragsfreiheit eines KITA-jahres in Weimar einsetzen und für den Erhalt kämpfen.

Norbert Schremb
Wolfgang Hölzer

weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Tag der Entscheidung

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Am Mittwoch, dem 09.03.11 um 17.45 Uhr wird die 18. Sitzung des Stadtrates stattfinden. Obwohl die vollständige Tagesordnung noch nicht bekannt ist, steht bereits fest, dass mit der Fortschreibung der KITA-Förderrichtlinie neben dem Haushalt 2011 einer weiterer gewichtiger Punkt beraten und beschlossen werden soll. Hier sind Kompromisslösungen gefordert, die gerecht sind und trotz allem die schwierige Finanzlage der Stadt Weimar nicht außer Acht lassen. Die Überarbeitung der KITA-Richtlinie wird seit mehreren Wochen mit allen Beteiligten und Betroffenen diskutiert. Punkte, wie der Personalschlüssel für die Betreuung der Kinder, die Bemessung der Elternbeiträge und der Betreuungszeit sowie die Refinanzierung der Kosten für den Betrieb der Einrichtungen durch Freie Träger bilden dabei die Schwerpunkte. Viele einzelne Entscheidungen sind sicher diskutabel, jedoch muss die ausreichende Finanzierung jeder einzelnen Einrichtung und ein Personalschlüssel, der sich an den gesetzlichen Vorgaben und am jeweiligen Bedarf der Kinder orientiert, oberstes Ziel sein. Eine Erhöhung der Elternbeiträge und die Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres sind aber konsequent abzulehnen. Welche Entscheidung letztlich auch getroffen wird, wir werden uns dafür einsetzen, dass nach einer angemessenen Laufzeit eine intensive Prüfung und Evaluierung der Förderrichtlinie erfolgt und dort, wo es notwendig erscheint, Verbesserungen vorgenommen werden.

für die Fraktion
Norbert Schremb/Corina Harke

Was für ein Wirrwarr!

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Nach dem Durcheinander bei den Vorberatungen für den Haushalt 2011 setzt sich das Wirrwarr nun bei der KITA-Richtlinie fort.
Im amtlichen Teil des Rathauskuriers wird vorab und mit dem Stadtrat nicht abgestimmt eine KITA-Richtlinie veröffentlicht, die vom OB unterschrieben wurde und das Dienstsiegel der Stadt trägt. Der Eindruck der Rechtsgültigkeit wird erweckt. Der Hinweis auf einen noch ausstehenden Stadtratsbeschluss, um die Richtlinie dann rückwirkend in Kraft zu setzen ändert nichts daran, dass das Ganze ein aus unserer Sicht bisher einmaliger Vorgang in der Kommunalpolitik der Nachwendezeit ist. Zur gleichen Zeit informiert die zuständige Dezernentin Eltern und Träger der Kindergärten mit der Aussage: „Die Vorberatungen deuten an, dass sich die Politik diesem Richtlinienvorschlag anschließt.“ Unglaublich, denn die Erstberatungen im Jugendhilfeausschuss endeten nicht einvernehmlich und müssen deshalb im Januar fortgeführt werden. Das Ergebnis ist völlig offen und nach der Vorabveröffentlichung der Richtlinie ist ein Kompromiss nur noch schwieriger geworden. Zusätzlich werden die Eltern in Unruhe versetzt, weil sie nicht erkennen können „wo der Zug hinfährt“. Neben der Unsicherheit über mögliche Veränderungen bei den Elternbeiträgen ergibt sich eine Fülle offener Fragen zum weiteren Personaleinsatz und zum Betrieb.
CDU und weimarwerk werden sich weiterhin konstruktiv bei den Beratungen für eine neue KITA-Richtlinie einbringen, lehnen aber eine komplette Übernahme des Verwaltungsentwurfes ab. Unsere Stadträte und unsere gewählten Vertreter im Jugendhilfeausschuss sind sich nicht nur der extrem schwierigen Haushaltslage sondern auch der Problemstellungen in den Kitas bewusst, und werden nach bester Sachkenntnis und geordneter Vorbereitung entscheiden. Jetzt und in Zukunft werden wir unsere Entscheidungen unabhängig von Mitteilungen in Amtsblättern treffen, die als zielgerichtete und vorbestimmende Abstimmungsaufforderung daherkommen. Dem Oberbürgermeister empfehlen wir, für das Jahr 2011 den Stil seiner Amtsführung zu überdenken.

Weimar, den 21.12.2010

Für CDU und weimarwerk

Stephan Illert und Norbert Schremb

STOP – keine Schließungen!

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Nachdem durch unser klares Veto die Schließung der Grundschule in Legefeld verhindert werden konnte, ist während der Vorberatungen zum Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 2008/2009 die Schließung der Kindertagesstätte in Gelmeroda diskutiert worden. Auch hier hat sich unsere Fraktion eindeutig gegen eine Schließung positioniert und sich darüber hinaus für eine Bestandsgarantie für alle bestehenden Kindertagesstätten in unseren Ortsteilen ausgesprochen. Siehe da, auch hier war die geplante Schließung plötzlich vom Tisch. Eine intakte Infrastruktur in unseren Ortsteilen muss Angebote für Grundschulen und Kindertagesstätten beinhalten und macht insbesondere für Familien mit kleinen Kindern den Ort liebens- und lebenswert. Zudem gilt nach wie vor: »Kurze Beine – kurze Wege!« Mit großer Freude haben wir außerdem zur Kenntnis genommen, dass unsere Landesregierung – nach dem Vorbild in Nordrhein-Westfalen – plant, ein Angebot für jedes Schulkind für das Erlernen eines Musikinstruments zu machen. Wir hoffen, dass den Worten in Weimar rasch Taten folgen. Für die Schule in Legefeld liegt bereits ein Konzept vor, das eventuell auch an anderen Grundschulen Vorbild sein könnte. Fazit: Unsere Politiker müssen endlich einsehen, dass Einsparungen bei Erziehung und Bildung letztlich nur zu Mehrkosten führen. Im Rahmen unserer Möglichkeiten werden wir uns weiter verstärkt für die Interessen von allen Betroffenen in diesem Bereich einsetzen.

Norbert Schremb