Am Mittwoch, dem 09.03.11 um 17.45 Uhr wird die 18. Sitzung des Stadtrates stattfinden. Obwohl die vollständige Tagesordnung noch nicht bekannt ist, steht bereits fest, dass mit der Fortschreibung der KITA-Förderrichtlinie neben dem Haushalt 2011 einer weiterer gewichtiger Punkt beraten und beschlossen werden soll. Hier sind Kompromisslösungen gefordert, die gerecht sind und trotz allem die schwierige Finanzlage der Stadt Weimar nicht außer Acht lassen. Die Überarbeitung der KITA-Richtlinie wird seit mehreren Wochen mit allen Beteiligten und Betroffenen diskutiert. Punkte, wie der Personalschlüssel für die Betreuung der Kinder, die Bemessung der Elternbeiträge und der Betreuungszeit sowie die Refinanzierung der Kosten für den Betrieb der Einrichtungen durch Freie Träger bilden dabei die Schwerpunkte. Viele einzelne Entscheidungen sind sicher diskutabel, jedoch muss die ausreichende Finanzierung jeder einzelnen Einrichtung und ein Personalschlüssel, der sich an den gesetzlichen Vorgaben und am jeweiligen Bedarf der Kinder orientiert, oberstes Ziel sein. Eine Erhöhung der Elternbeiträge und die Abschaffung des beitragsfreien KITA-Jahres sind aber konsequent abzulehnen. Welche Entscheidung letztlich auch getroffen wird, wir werden uns dafür einsetzen, dass nach einer angemessenen Laufzeit eine intensive Prüfung und Evaluierung der Förderrichtlinie erfolgt und dort, wo es notwendig erscheint, Verbesserungen vorgenommen werden.

für die Fraktion
Norbert Schremb/Corina Harke