Hurra, hurra….
zum beitragsfreien KITA-Jahr! Die Stadtratssitzung vom 9.3., ursprünglich sollte der Haushalt 2011 verabschiedet werden, hatte es dennoch in sich. Im Vorfeld unterschiedlich diskutierte Themen, wie z. B. die neue KITA-Förderrichtlinie, die Änderung der Hundesteuersatzung, die Finanzierung des Kunstfestes bis 2013 und der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für das Schießhausgelände standen zur Debatte. Der Reihe nach. Bei der neuen KITA-Förderrichtlinie folgte eine Mehrheit aus weimarwerk, SPD, Linke und letztlich auch die Grünen dem Votum des Jugendhilfeausschusses. Damit bleibt das beitragsfreie KITA-Jahr erhalten und das 3-stufige Betreuungsmodell ist einheitlich festgelegt. Bei der Hundesteuersatzung konnten weimarwerk, CDU und FDP eine Steuererhöhung verhindern. Jetzt ist die Hundezählung abzuwarten und abzusichern, dass alle Hundebesitzer ihrer Steuerpflicht nachkommen. Mit großer Mehrheit wurde beschlossen, dass das Nike-Wagner-Kunstfest bis zum Jahr 2013 ohne Zuschusskürzungen weitergeführt wird. Die Stadt wurde beauftragt, für die Jahre ab 2014 ein Konzept für ein neues Kunstfest vorzulegen. Ein Beschluss, der in Bezug auf die Jahre 12/13 auch in unserer Fraktion umstritten war. Insgesamt ist dies jedoch ein Kompromiss , der wegen des Wagner-Jahres 2013 wahrscheinlich unumgänglich war. Nach ausführlichen Beratungen im Bauausschuss wurde der Antrag zum Schießhausgelände fast einstimmig genehmigt. Jetzt kann die notwendige Bürgerbeteiligung beginnen.
Für die Fraktion
Norbert Schremb
