Archiv für den Monat November 2014

Mitgliederversammlung vom 21.11.2014

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Zur gestrigen turnusmäßigen Mitgliederversammlung des weimarwerk bürgerbündnis e.V. zogen Vereinsvorsitzender Wolfgang Hölzer und Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb Bilanz der kommunalpolitischen Arbeit des Vereins im ausgehenden Jahr 2014.
Durchaus kritisch wurde das Ergebnis der Kommunalwahl vom Mai beleuchtet. Dem weimarwerk ist es nicht gelungen, die Aktivitäten und das bisher Erreichte den Bürgerinnen und Bürgern Weimars nahe zu bringen. Hier gilt es, trotz des Verlustes von 2 Stadtratssitzen weiter intensiv und konstruktiv kompetent, zuverlässig und bürgernah für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat und den angeschlossenen Gremien zu arbeiten und dies nach außen zu vertreten.

Ein wichtiger Baustein für die Realisierung der anstehenden schwierigen Themen innerhalb der Stadtpolitik sind die aktuellen Gespräche zu einer möglichen Koalition mit den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ die Grünen. Die anwesenden Mitglieder befürworteten diese Verhandlungen ausdrücklich und gaben für deren Fortsetzung ihr einstimmiges Votum.

Bei den durchgeführten Vorstandswahlen ergänzen sich neu und alt in hervorragender Weise.
Im geschäftsführenden Vorstand werden Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Annette Projahn dem Verein weiterhin als Vorsitzender und Stellvertreterin vorstehen. Mit Dr. Friedrich Petry (Schatzmeister), Thomas Grimm und Hendrik Rauch (Beisitzer) konnten drei neue aktive Mitglieder im geschäftsführenden Vorstand durch die Mitgliederversammlung bestätigt werden. Christiane Probst und Ralf Kirsten verzichteten auf eine erneute Kandidatur. Auch Gründungsmitglied Norbert Schremb kandidierte wie bereits vor einem Jahr angekündigt nicht noch einmal für einen Vorstandssitz. Allen gebührt für die geleistete Arbeit der herzlichste Dank. Wir freuen uns, dass sie auch weiterhin dem weimarwerk die Treue halten werden und aktiv mitarbeiten.
Norbert Schremb bleibt darüber hinaus Fraktionsvorsitzender und wird in dieser Funktion die aktuellen Koalitionsverhandlungen und anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 federführend gemeinsam mit Wolfgang Hölzer begleiten.

Im erweiterten Vorstand konnte mit Peter Heide ebenfalls ein neues Mitglied begrüßt werden. Daneben werden wie bisher Dr. Rita Schreck, Dr. Hartmut Krebs, Claudia Geiken und Jörg Fuhrmann im erweiterten Vorstand tätig sein.

Alle Entscheidungen wurden mit überzeugender Mehrheit von den anwesenden Mitgliedern getroffen und dokumentieren die Geschlossenheit des weimarwerk bürgerbündnis.

Wolfgang Hölzer, Vereinsvorsitzender
Norbert Schremb, Fraktionsvorsitzender

 

Endlich handeln

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Saisonbedingt macht sich die fehlende Straßenbeleuchtung vermehrt bemerkbar. Dies stellt nicht nur eine echte, greifbare Gefahr dar, auch das gefühlte Sicherheitsempfinden sinkt bei Dunkelheit merklich. Im Stadtrat baten wir den OB um Stellungnahme zu den aktuell nicht entsprechend der Verkehrssicherungspflicht beleuchteten Straßen und den durch die Verwaltung geplanten Maßnahmen zur stetigen Verbesserung der Situation. Es ist absolut unerklärlich, dass ohne Bedenken für Millionenprojekte, wie Bauhaus-Museum oder die Sanierung des Rathauses städtische Mittel bereitgestellt werden, und bei elementaren (Sicherheits-)Bedürfnissen, wie Straßenbeleuchtung oder die Reparatur von Straßenschäden immer mit den Kosten argumentiert und getan wird, als sei Weimar zahlungsunfähig.

Alle Akteure müssen sich endlich mit der schwierigen Haushaltssituation ehrlich auseinandersetzen. Alles muss auf den Prüfstand, dabei gilt: Ausgabenreduzierung vor Einnahmeerhöhung durch das Anheben von Steuersätzen. Unserem Antrag für einen sofortigen Besetzungsstopp in der Stadtverwaltung wurde das Befassungsrecht abgesprochen. Die Personalkosten (38,2 Mio. Euro mit steigender Tendenz) und die Anzahl der Stellen steigen in den letzten Jahren kontinuierlich, ohne Personalentwicklungskonzept oder Aufgabenkritik! Der neue Haushaltsentwurf 2015 macht dies erneut deutlich. Um den Bruchteil eines finanziellen Spielraumes darzustellen und das vielfältige Leben in unserer Stadt weiter aufrechterhalten zu können, muss hier endlich gehandelt werden.

Einladung zur Bürgersprechstunde

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Der nächste Termin hierfür ist:
Montag, der 10.11.2014 um 18:30 Uhr in den Räumen des weimarwerk bürgerbündnis e.V. in der Frauentorstraße 11 (am Frauenplan, direkt über der Sparkasse).
Als Gesprächspartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  der Vereinsvorsitzende und Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Stadträtin Corina Harke zur Verfügung.

Wir freuen uns, auf Ihren Besuch.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.