CDU Weimar, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Weimar und WEIMARWERK Bürgerbündnis haben sich entschlossen, für die laufende Wahlperiode des Weimarer Stadtrates in einer Koalition gemeinsam Verantwortung für die Stadt Weimar zu übernehmen.

Nach sechs Sondierungs- und Koalitionsgesprächen seit dem 10. November in kleinerer Verhandlungsrunde trafen sich gestern, 18. Dezember, je zwölf Vertreter der drei künftigen Partner zu einer Klausur auf Schloss Ettersburg.

In vier Arbeitsgruppen und einem abschließenden Plenum erarbeiteten Stadträte, sachkundige Bürger und Mitglieder der Vorstände gemeinsam den Entwurf eines Koalitionsvertrages 2015 bis 2019.

CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Weimarwerk Bürgerbündnis wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Politik in Weimar in den kommenden Jahren auf der Grundlage einer zuverlässigen Mehrheit im Stadtrat berechenbar und verlässlich ist. Sachlichkeit, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein stehen dabei im Vordergrund.

Nach Detailabstimmung sowie Diskussion und Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien und Mitgliederversammlungen soll der Vertrag 2015 im Januar unterzeichnet werden.
Das auf der Klausur in sehr sachlicher und vertrauensvoller Atmosphäre erarbeitete gemeinsame kommunalpolitische Leitbild wird bereits in den Beratungen zum Haushalt 2015 sichtbar werden.

Mit freundlichen Grüßen:
Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer für das Bürgerbündnis Weimarwerk
Rebekka Höfer und Andreas Leps für Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Peter Krause und Jörg Geibert für die CDU

Mit 5 Anfragen und 2 Anträgen hat sich unsere Fraktion bei der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2014 am 3.12. eingebracht. Eine Anfrage zur Auflistung der mangelhaften Beleuchtungssituation in unseren Stadt- und Ortsteilen wurde ergänzt durch einen konkreten Antrag zur Schaffung einer Notbeleuchtung für die Straßen Hardtgasse/An der Schatzgrube in Taubach. Immer wieder werden wir damit konfrontiert, dass für die elementaren Bedürfnisse in unserer Stadt angeblich keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, auf der anderen Seite – „ohne mit den Wimpern zu zucken“ – viel Geld ausgegeben wird. Vor diesem Hintergrund ist unser Antrag zur Offenlegung der Kosten, für externe Gutachten und Personaldienstleistungen der Verwaltung zu sehen. Allein für den Entwurf der letzten Abfallgebührensatzung wurden extern fast 20.000 Euro!!! ausgegeben. Das ist nur eines von zahlreichen Beispielen für viele überflüssige Ausgaben für externe Beratungsleistungen. Völlig unverständlich, da aus unserer Sicht in unserer Verwaltung und den städtischen Eigenbetrieben ausreichend und auch qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Offensichtlich fehlt das Vertrauen in die eigene Mannschaft. Für uns geht nun ein spannendes und arbeitsreiches kommunalpolitisches Jahr dem Ende entgegen. Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien, Freunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes 2015! Schauen wir mal was uns das neue Jahr bringt. Hoffentlich nur Gutes.

Für die Fraktion
Norbert Schremb