Bereits während der Immobilienausschusssitzung am 9.12.08 habe ich die Verwaltung aufgefordert, mich am nächsten Tag schriftlich darüber zu informieren, ob der Kaufpreis für das Haus der Frau von Stein bezahlt wurde. Gleichzeitig hatte ich darum gebeten, falls dies nicht geschehen ist, mir die im Kaufvertrag festgelegten Zahlungsmodalitäten mitzuteilen und ob es Reaktionen der Verwaltung auf eventuelle Fristversäumnisse gegeben hat.
Da ich am nächsten Tag erfahren habe, dass der Kaufpreis trotz Fälligkeit nicht bezahlt wurde und mir keine schriftliche Beantwortung meiner Fragen vorlag, habe ich gestern beim Empfang zur Verleihung des Menschenrechtspreises Herrn OB Wolf direkt auf die Problematik angesprochen.
Herr Wolf bestätigte die Nichtzahlung des Kaufpreises und nannte, mich nicht überzeugende Begründungen. (u. a. späte Genehmigung durch das LVA). Ich habe Herrn Wolf aufgefordert mir unbedingt im Laufe des heutigen Tages, eine schriftliche Beantwortung meiner Fragen zur Verfügung zu stellen. Er deutete an, dass dies schwierig sein würde, weil er noch am selben Abend in den Urlaub fahren würde. Daraufhin habe ich ihn aufgefordert, die Beantwortung zu delegieren und jede Möglichkeit zu nutzen, den Kaufvertrag »rück« abzuwickeln. Heute früh habe ich meine Geschäftsführerin Frau Harke gebeten, im OB-Büro den Sachstand zu erfragen. Man konnte Frau Harke lediglich mitteilen, dass der OB bis zum 19.12. in Urlaub weilt. Danach habe ich im OB-Büro angerufen und darum gebeten, mir bis heute 13.00 Uhr eine schriftliche Antwort auf meine Fragen vorzulegen.
Nach Ablauf der Frist hat Frau Harke nochmals nachgefragt und erfahren, dass der Vorgang zur Bearbeitung bei Frau Grigutsch liegt. Ich bin mehr als enttäuscht, dass der OB und sein Team nicht in der Lage sind, einfache Sachverhalte zu derart hochsensiblen Themen kurzfristig zu beantworten.
Wir fordern den OB auf, jede gesetzliche Möglichkeit schnellstens zu nutzen, um eine evtl. Rückabwicklung des Kaufvertrages zu bewirken. Damit könnte eines der kulturhistorisch bedeutendsten Häuser Weimars, letztlich doch noch für eine anspruchsvolle Nutzung zur Verfügung stehen.
Weimar, den 11.12.2008
Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender