Archiv für den Monat Oktober 2016

Mitgliederversammlung – personelle Kontinuität

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Mit der turnusgemäßen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag, 21.10.2016 setzt das weimarwerk bürgerbündnis e.V. auf personelle Kontinuität in der Vorstandsarbeit.
Der geschäftsführende Vorstand um Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Vorsitzender) wird auch in den kommenden zwei Jahren durch Annette Projahn (stellv. Vorsitzende), Dr. Friedrich Petry (Schatzmeister), Thomas Grimm und Hendrik Rauch ergänzt. Für den erweiterten Vorstand haben mit Dr. Rita Schreck, Dr. Hartmut Krebs, Claudia Geiken, Jörg Fuhrmann und Peter Heide ebenfalls die bisherigen Mitglieder ihre Bereitschaft zur weiteren Unterstützung unserer kommunalpolitischen Arbeit erklärt und wurden durch die Mitgliederversammlung bestätigt. Alle Entscheidungen wurden mit überzeugender großer Mehrheit von den anwesenden Mitgliedern getroffen und dokumentieren die Geschlossenheit des weimarwerk bürgerbündnis.

Als größte und schwierigste Aufgabe sieht das weimarwerk  nach wie vor die desolate Haushaltslage Weimars. Nicht weniger als die Zukunft der Stadt, als lebens- und liebenswerter Wohn- und Arbeitsort  steht hier auf dem Spiel. Auf die Hilfe von „außen“ ist nicht zu hoffen, Weimar muss sich auf seine Stärken besinnen und auch der Mut zu weniger angenehmen Entscheidungen ist gefragt. Der Platz an der Spitze der Bewegung gehört dem Oberbürgermeister, stattdessen scheut er sich seit Jahren vor echten und ehrlichen Reformen –u.a. in der Personalentwicklung– und setzt auf ideologisches Getöne. Es fehlt an strukturiertem und nachhaltigem Handeln.  Die Kompromissbereitschaft der Fraktion wird hier auf das Äußerste strapaziert, hat jedoch auch klare Grenzen.
Zusätzlich überschattet die Gebietsreform derzeit alle Diskussionen und Entscheidungsprozesse. Nicht nur die ignorante Haltung des Landes gegenüber dem  Stimmungsbild der Bevölkerung ist bitter und enttäuschend, darüber hinaus  wird man als Stadtrat das Gefühl nicht los, dass das Thema gern als Hinderungsgrund dient, um drängende städtische Probleme nicht oder nur ungenügend zu bearbeiten.

Selbstverständlich für das weimarwerk bürgerbündnis ist auch künftig die konstruktive, zuverlässige und bürgernahe Arbeit  für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat und den angeschlossenen Gremien.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

Weimar – kreisfrei!

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Die Reformpläne der rot-rot-grünen Landesregierung zur Neustrukturierung Thüringens nehmen immer groteskere Züge an. Es ist schon mehr als verwunderlich, dass drei Parteien, die  stets für die Bürgerbeteiligung bis hin zur direkten Demokratie eingestanden und gestritten haben, im schwerwiegendsten Vorhaben überhaupt, all dies negieren. Diese so zur Schau gestellte Ignoranz einer Landesregierung gegenüber dem Stimmungsbild der Bevölkerung ist schon fast einmalig.
47.000 Unterschriften für ein landesweites Bürgerbegehren, ein Vielfaches mehr als die dafür benötigten, werden nicht nur nicht zum Anlass genommen, noch einmal grundlegend über das eigene Vorgehen nachzudenken, stattdessen wird sofort die Möglichkeit des Klageweges gegen ein Bürgerbegehren in Erwägung gezogen und verkündet.
Statt einen ausgewogenen Vorschlag gemeinsam mit Kommunalvertretern zur dringend notwendigen Verwaltungsreform zu erarbeiten und erst anschließend eine mögliche Gebietsreform daran zu orientieren, wird getreu dem Motto „Friss oder stirb“ eine externe Gutachterplanung vorgestellt, deren Wirksamkeit und Funktionalität doch stark bezweifelt werden muss. Statt propagierter Einspareffekte, werden, sollte die Umsetzung in der angekündigten Form erfolgen, Gerichtsklagen und dazugehörige Kosten die nächsten Jahre in Thüringen bestimmen.

Bezogen auf Weimar, spricht das schlichte Negieren von 14.000 Unterschriften für den Erhalt der Kreisfreiheit Weimars, weder für Bürgernähe, noch für wohlwollende Prüfung möglicher  Änderungen in den vorgelegten Reformplänen der Landesregierung.
Das eigentlich Tragische für unsere Stadt ist jedoch, dass der Oberbürgermeister Herr Wolf, selbst langjähriges SPD-Mitglied, offensichtlich überhaupt keinen Einfluss auf Diskussionsprozesse und Entscheidungen innerhalb der Führungsspitze der SPD und des Landes hat. Gleiches gilt leider auch für die Fraktionen der SPD und der Linken im Weimarer Stadtrat.

Wir sind davon überzeugt, dass der unzweifelhaft großen historisch bedingten Bedeutung  Weimars ausschließlich der Status „Kreisfreie Stadt“ gerecht wird. Umso mehr gilt es jetzt, alle Bürgerinnen und Bürger zusammenzubringen, die Kräfte zu bündeln, um den Plänen der Regierung geschlossen entgegen zu treten und den Verlust der Kreisfreiheit zu verhindern.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

 

Was braucht es?

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Der Beschluss im Stadtrat zum Haus der Weimarer Republik ist eindeutig: der Zeughof soll ganzheitlich entwickelt werden, das Quartier bedarf einer städteplanerischen Gesamtbewertung in enger Vernetzung mit der angrenzenden Kernstadt. Leider wird der Stadtrat erneut durch die Stadtspitze vorgeführt. In der Beantwortung unserer Anfrage heißt es, ausschließlich die Errichtung eines Hauses der Weimarer Republik wird an diesem Ort gefördert. Vielleicht ist ein solches Haus notwendig, vielleicht ist es der richtige Standort. Aber, auch ein Haus der Weimarer Republik darf kein Solitär sein, sondern muss sich in das städtische Leben mit Kooperationen und Partnerschaften einfügen. Nur ein weiteres Museum braucht unsere Stadt nicht. Im Übrigen sind bisher weder der städtische Eigenanteil geklärt, noch gibt es belastbare Aussagen zu Trägerschaft oder Betreiberkosten.

All dies ist leider symptomatisch für das Vorgehen der Stadt. Statt Vorhandenes zu nutzen, werden stets neue Baustellen eröffnet. Z.B., der geplante neue Probensaal für die Staatskapelle mit Baukosten von 5 Mill. Euro. In fußläufiger Nachbarschaft zum Theater steht die Weimarhalle mit Seminargebäude, die dauerhaft freie Kapazitäten als Probenraum bereitstellen könnte. Eine entsprechende Prüfung wird nicht einmal in Erwägung gezogen. Hier ist endlich ein Umdenken seitens der Verwaltung mit dem OB an der Spitze erforderlich, städtische Ressourcen müssen genutzt werden, nicht jede neue Ideen muss und vor allem kann umgesetzt werden.

Prof. Dr. Hölzer