Personalkostenbudget einfrieren

Unsere Fraktion freut sich auf zwölf spannende, anregende, ideenreiche und umsetzungsstarke Monate. Der erste Schwerpunkt im neuen Jahr wird der Beschluss zum Haushalt sein. Es gilt wichtige Eckpfeiler für ausgewogene städtische Finanzen zu setzen. Dabei spielt die Budgetierung der erneut gestiegenen Personalkosten eine tragende Rolle. Das Missverhältnis von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt muss deutlich verbessert werden. 15 % des Gesamthaushaltes sind im investiven Bereich zu wenig. Der Verschleiß von Gebäuden und Freiflächen ist vorprogrammiert. Voraussichtlich im März steht die Wahl eines neuen Dezernenten für Bildung, Soziales und Jugend an. Wir werden verschiedene Bewerber zu persönlichen Gesprächen einladen und sie bitten, uns Ihre Vorstellungen für die Stadt Weimar zu erläutern, um eine bestmögliche Entscheidung zur Besetzung treffen zu können. Die Evaluierung der Förderrichtlinie für Kindertagesstätten, die Überarbeitung der Abfall- und Abfallgebührensatzung im Hinblick auf eine spürbare Entlastung für jeden Einzelnen mit echten Anreizen zur Mülltrennung und –vermeidung oder die aktive Gestaltung der Wohnraumsituation sind nur einige Stichworte, die in 2015 zielführend behandelt werden müssen. Wir sind davon überzeugt, dass dies gemeinsam möglich ist. Aktuell führen wir gemeinsame Gespräche mit CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, um unsere Zusammenarbeit im Rahmen einer Koalition zu intensivieren und damit Weimar für die nächsten Jahre auf handlungsfähige und zukunftssichere Fundamente zu stellen.

Für die Fraktion
Norbert Schremb