CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und das weimarwerk haben sich auf eine intensive Zusammenarbeit mit einer stabilen Mehrheit zum Wohle Weimars verständigt. Das Thema Haushaltskonsolidierung wird eine Schlüsselrolle einnehmen müssen. Weimar lebt über seine Verhältnisse. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Einnahme- und Ausgabensituation des städtischen Haushaltes ist unumgänglich. Damit sind nicht weitere Steuererhöhungen gemeint. Dies greift zu kurz, insbesondere da bereits eine enorme Grundsteuererhöhung im aktuellen Haushaltsentwurf des OB´s enthalten ist, trotz des durch die Verwaltung vorgeschlagenen Wegfalls des beitragsfreien KITA-jahres, weiterer Kürzungen in allen Einzelplänen und einem Vermögenshaushalt der diesen Namen kaum noch verdient. Auch die angekündigten Mittel der Landesregierung zur Entlastung der Kommunen können nur ein kleiner Baustein zur Haushaltssicherung sein. Um Weimar für die nächsten Jahre auf handlungsfähige und zukunftssichere Fundamente zu stellen, müssen u.a. auf Grundlage von Aufgabenkritik und Personalentwicklungskonzept nicht immer angenehme, aber notwendige strukturelle Entscheidungen getroffen werden.
Wir freuen uns, dass uns in diesem schwierigen Prozess unser langjähriger Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb auch nach seinem Rücktritt weiterhin unterstützen wird. Wir bedanken uns für über zehn gemeinsame Jahre in der Kommunalpolitik und zollen Norbert Schremb dafür höchsten Respekt und Anerkennung. Gleichzeitig begrüßen wir Hendrik Rauch als neuen Stadtrat herzlich zurück in der Fraktion.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer