Der Stadtrat steht vor richtungsweisenden Beschlüssen, die die Zukunft der Stadt entscheidend mitbestimmen werden. Dazu gehört vor allem auch der Mut zu weniger angenehmen Entscheidungen. Jeder Stadtrat muss sich dieser Verantwortung bewusst werden, damit Weimar auch in den nächsten Jahren lebens- und liebenswert bleibt. Zur nächsten Stadtratssitzung soll der städtische Haushalt für das laufende Jahr 2015 beschlossen werden. Die von den neuen Landesregierung offerierten und dem Oberbürgermeister stets wieder angekündigten zusätzlichen finanziellen Mittel sind bisher leider weder bestätigt, noch ist mit diesen Einnahmen tatsächlich zu rechnen. Weimar steht hier allein und muss nun endlich lernen, dass jeder Euro, der ausgegeben werden soll, auch zunächst erwirtschaftet werden muss. Man kann es nicht oft genug wiederholen. Weimar lebt über seine Verhältnisse. Den Haushalt allein über weitere Steuererhöhungen ausgleichen zu wollen, ist nicht seriös, insbesondere da bereits eine enorme Grundsteuererhöhung, die alle Bürgerinnen und Bürger zusätzlich belasten wird, im Haushaltsentwurf des OB´s enthalten ist.

Neben all diesen Fragestellungen scheint die ebenfalls anstehende Besetzung des Dezernates für Jugend, Soziales und Bildung fast zur Nebensache zu werden. Wir sind froh, dass dieser Bereich eine neue Leitung erhält. Obwohl Bürgermeister Kleine als Interimsverantwortlicher in den letzten Monaten hervorragende Arbeit geleistet hat, ist es gut, dass die vielfältigen Aufgaben wieder auf mehrere Schultern verteilt werden können.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer