Stadtratssitzung September

Ein Thema, das auf unterschiedliche Weise die öffentliche Berichterstattung und Diskussion prägte, ist der Umgang der Stadtspitze mit den Bauvorhaben Puschkinstr. 1 und Stein-Allee. In diesen Kontext gehört die Gastronomie im Oppelschen Garten sowie dessen Nutzung als KITA-Freifläche. Unser Antrag zielte auf eine dringend gebotene offene Kommunikation durch den OB, gerade im Hinblick auf vollzogenes oder noch zu vollziehendes Verwaltungshandeln. Die Vorgänge nähren in der öffentlichen Wahrnehmung Zweifel u.a. zur Gleichmäßigkeit des Gesetzesvollzugs. Obwohl der OB selbst in jüngster Vergangenheit in der Presse Aussagen traf, sieht er aufgrund einer Auskunft des Rechtsamtes keine Möglichkeit den Stadtrat über Hintergründe und Zusammenhänge umfassend zu unterrichten. Kein Befassungsrecht! Allerdings steht es ihm durchaus frei zu informieren, es liegt allein in seinem persönlichen Ermessen – so das Thür. Innenministerium.
Im zweiten unserer Anträge soll für den, im Zuge der geplanten Neubebauung, wegfallenden Bolzplatz im Wohngebiet Sackpfeife  Ersatz geschaffen werden. Wie wichtig dieser Bolzplatz ist,  zeigt seine intensive Bespielung. Er wird durch Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen genutzt wird, bietet aber vor allem auch den höheren Altersgruppen Raum zur Bewegung und aktiven Freizeitgestaltung. Zusätzlich wird sich mit der Vermietung der geplanten 100 Wohnungen der Bedarf nach Spielflächen für alle Altersgruppen weiter erhöhen. Dieser Antrag wurde zur Beratung in den Bau- und Umweltausschuss verwiesen.

Norbert Schremb