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Zum Austritt der Grünen aus der Koalition mit CDU und weimarwerk im Weimarer Stadtrat

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Die Fraktionen von CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V. nehmen die Aufkündigung der gemeinsamen Koalition im Weimarer Stadtrat durch Bündnis 90/ Die Grünen angesichts der zu großen Teilen sehr guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Bedauern zur Kenntnis.

Allerdings hatten sich in Fragen der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung und Schulentwicklung unterdessen große Unterschiede gezeigt, die insbesondere in der politischen Entscheidungsvorbereitung, in der Zielstellung als auch in der Umsetzung immer deutlicher zu Tage getreten sind.

Die Flexibilität in der kommunalpolitischen Arbeit im Weimarer Stadtrat wird nun wieder zunehmen, das Profil der einzelnen Fraktionen sich wieder stärker ausprägen können.

CDU und weimarwerk streben in ihrer fortbestehenden Koalition eine entsprechend enge kommunalpolitische Abstimmung an und bieten den anderen Fraktionen, voran der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, weiterhin eine kompromissbereite Zusammenarbeit an.

 

Dr. Peter Krause
Vorsitzendre CDU-Fraktion im Weimarer Stadtrat

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vorsitzender Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V. im Weimarer Stadtrat

 

Beendigung der Koalition mit der CDU

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Der Vorstand und die Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis bedanken sich bei der Fraktion der CDU Weimar für die vierjährige Zusammenarbeit. Aufgrund der politischen Entwicklungen der letzten Wochen stimmten bei einer Sondersitzung die Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes einstimmig für die Beendigung der Koalition.

Gleichzeitig kündigen wir für die Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 08.10. 2008 dringliche Anträge zu folgenden Punkten an.

  1. Rücknahme des Aufsichtsratsbeschlusses vom 30.09.08 / Vertragsverlängerung des GI Stephan Märki
  2. Rücknahme des Verkaufsbeschlusses zum Haus der Frau v. Stein.

Desweiteren fordern wir den Oberbürgermeister der Stadt Weimar zum Rücktritt auf, alternativ prüfen wir die juristischen Möglichkeiten eines Abwahlverfahrens, um weiteren Schaden von unserer Stadt abzuwenden.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vereinsvorsitzender

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender