Mit Schwung aus der Sommerpause zurück

Nach der Sommerpause kehren wir mit Schwung an die Arbeit zurück. Die erste Stadtratssitzung der zweiten Jahreshälfte ist bereits Geschichte und Schlag auf Schlag geht es weiter. Am vergangenen Mittwoch wurde durch die Stadtspitze bereits der Entwurf für den städtischen Haushalt des Jahres 2012 formell eingebracht. Neben erneuten dramatischen Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich müssen wir uns parallel in vielen Bereichen mit Kostensteigerungen sowie einer weiteren massiven Reduzierung der, gerade auch für die heimische Wirtschaft so wichtigen, dringend notwendigen Investitionen beschäftigen. Darüber hinaus hat der Oberbürgermeister für die Jahre 2013-2016 zusätzliche Fördermittel für das DNT in Millionenhöhe – unter Vorbehalt eines Stadtratsvotums – vertraglich zugesichert. Da sich auch in den nächsten Jahren trotz guter Steuerprognosen an der problematischen Haushaltssituation der Städte nichts ändern dürfte, ist hier eine spannende Debatte zu erwarten. Ausgang offen.

Auch bei den Schulsanierungen ergibt sich aus unserer Sicht erheblicher Diskussionsbedarf. Zunächst einmal ist zu klären, ob der Kostenrahmen bei dem Sanierungspaket der Weimarer Wohnstätte und der HTG eingehalten wird und ob die daraus prognostizierten Belastungen für die Stadt im erwarteten Rahmen liegen. Die noch spannendere Frage ist allerdings, wie es mit den Sanierungen der restlichen Schulen weiter geht, zumal der Vermögenshaushalt der Stadt, also der investive Bereich, kaum noch den Namen verdient. Sie sehen, es gibt genug zu tun.

Aktuelle Anfragen und Anträge unserer Fraktion

Anfrage zum aktuellen Stand der geplanten Sanierung bzw. des Neubaus der Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren in Ehringsdorf und Legefeld Im Haushalt der Stadt Weimar stehen für den Beginn der mehr als überfälligen Sanierung des Gerätehauses in Ehringsdorf und einen Neubau in Legefeld 142.500 EUR zur Verfügung. Für das Jahr 2009 sind noch einmal finanzielle Mittel in gleicher Höhe geplant. Aufgrund eines Hinweises der Kameraden der FFW Ehringsdorf sowie eines persönlichen Gespräches unseres Fraktionsvorsitzenden vor Ort, sah sich die Fraktion in der Pflicht hier genauere Informationen von der Verwaltung einzuholen, da trotz der finanziellen Absicherung bisher keine Planungen und Arbeiten ausgeführt bzw. auch nicht beauftragt wurden. Ergebnis: Am Mittwoch, dem 07.05.2008 wurde unsere Anfrage durch den Oberbürgermeister beantwortet. Nach Einreichung unserer Anfrage fanden Begehungen der zuständigen Fachleute der Verwaltung in beiden Ortsteilen statt, erste Planungen und Arbeiten können nun erstellt und ausgeschrieben werden. Antrag zur Erstellung eines Konzeptes zur Sanierung städtischer Schulgebäude Im Januar diesen Jahres wurden acht Schulgebäude der Stadt Weimar an die städtischen Gesellschaften Weimarer Wohnstätte (sechs Schulen) und HTG (zwei Schulen) verkauft. Für diese acht Schulen wurden durch die Gesellschaften Sanierungskonzepte erarbeitet, so dass beispielsweise bei der Weimarer Wohnstätte im nächsten Jahr mit der Sanierung der Cranachschule begonnen werden kann. Für die anderen Schulgebäude, die weiterhin durch die Stadt selbst bewirtschaftet werden, fehlen bisher solche Planungen. Bei einem Sanierungsstau von über 50 Mio. EUR muss das Thema Schulsanierung oberste Priorität haben. Neben den zu erwartenden Sanierungskosten ist die Verwaltung aufgefordert bis Oktober 2008 einen detaillierten zeitlichen Rahmen, sowie mögliche notwendige Umzugs- und Interimslösungen darzustellen.