Schlagwort-Archive: Oberbürgermeister

Nichts begriffen

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Als realitätsfremd und typische Reaktion einer wenig serviceorientierten Verwaltung, sind die Aussagen von OB-Wolf (SPD) und zuständigen Mitarbeitern der Stadt zur neuen Abfallgebührensatzung und deren Auswirkungen zu sehen. (TA/TLZ-Bericht vom 15.2.2012)
Die 200 Widersprüche gegen die Bescheide sind nur die Spitze eines Eisbergs, spiegeln aber dennoch eine breite Ablehnung der Bevölkerung gegen den neuen Entsorgungsrhythmus und vor allen Dingen gegen die „Wuchergebühren“ wider. Die Probleme mit übervollen Mülltonnen werden kleingeredet und mit Kontrollen und der Androhung von Ordnungsgeldern versuchen OB Wolf (SPD) und seine Truppe, die Menschen zusätzlich einzuschüchtern. Das weimarwerk bürgerbündnis ist über diese Behördenwillkür entsetzt und versucht mit einem Antrag zur Abfallgebührensatzung, in der Stadtratssitzung vom 28.2.2012  notwendige Änderungen herbeizuführen.

Weimar, den 15.2.2012

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Haus der Frau von Stein – Handeln dringend erforderlich

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Mitte November 2011 hat Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) einen Verhandlungsauftrag zu Gesprächen mit dem spanischen Investor aus dem Immobilienausschuss heraus erhalten. Hintergrund war die fällige Vertragsstrafe aufgrund der nicht eingehaltenen Investitionsverpflichtungen und die Klärung der weiteren Vorgehensweise. (TA/TLZ berichteten)
Seitdem sind bereits wieder fast 2 Monate vergangen.
Das weimarwerk bürgerbündnis stellt fest, dass bis heute keinerlei verwertbare Informationen über ein Verhandlungsergebnis vorliegen.
Mittlerweile liegt uns eine Absichtserklärung der Hochschule für Musik zum Kauf des Hauses vor, die mit dem potentiellen Erwerber abgestimmt ist. Ehrensenator Georg Krupp will das Haus für die Liszt-Stiftung kaufen und hat ebenfalls ein Konzept für die Sanierung parat.
Vor diesem Hintergrund haben wir heute den Oberbürgermeister angeschrieben und um Aufklärung zum Stand der Verhandlungen bis zum 14.02.2012 gebeten.
Für die Stadtratssitzung am 29.02.2012 (Abgabefrist 15.02.2012) behalten wir uns Anträge zur Geltendmachung der Vertragsstrafe, bzw. zur Rückabwicklung des Kaufvertrages vor.

Weimar, den 10.02.2012

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Satzung ist Müll

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Mit zwei Anfragen haben wir uns während der Stadtratssitzung vom 25. Januar 2012 erneut mit der neuen Abfallgebührensatzung beschäftigt. Zur Erinnerung: Unsere Fraktion hat im letzten Jahr geschlossen gegen die Verabschiedung dieser Satzung gestimmt. Die Verwaltung und alle anderen Fraktionen haben dafür votiert. Neben einer deutlichen Serviceverschlechterung (Müllabholung nur noch 14-tägig, selbst für Gewerbetreibende) kommt es zusätzlich zu erheblichen Gebührensteigerungen von bis zu 30 % !!! Darüber hinaus steht uns der Ärger mit übervollen Mülltonnen – selbst bei sorgsamer Mülltrennung – und starker Geruchsbelästigung noch bevor. Nach unseren Informationen haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger über die Veränderungen, insbesondere wegen der erheblichen Gebührenerhöhung, bei den Verantwortlichen beschwert. Auch uns erreichen derzeit vermehrt Protestschreiben und Telefonanrufe. Viele Bürgerinnen und Bürger haben Widerspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. Offensichtlich weist die Verwaltung die Einsprüche zurück und informiert über Zusatzkosten durch gebührenpflichtige Bescheide des Landesverwaltungsamtes sofern die Widersprüche nicht zurückgezogen werden. Wir lassen juristisch prüfen ob eine nachträgliche Änderung der aus unserer Sicht unzumutbaren Satzung möglich ist. Sollten Sie Fragen zu der Problematik haben, rufen Sie uns bitte über unsere Geschäftsstelle an. Wir möchten, dass Sie nicht noch weiter geschröpft werden.

(Müll-Infohotline: 03643-906722)

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Abfallgebührensatzung stinkt zum Himmel

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Die Notwendigkeit der Müllreduzierung und der Mülltrennung wird vom weimarwerk bürgerbündnis nicht bestritten. Allerdings ist das von der Stadtverwaltung betriebene Verfahren ohne vernünftige Bürgerbeteiligung durchgepeitscht worden und zudem wirft die neue Abfallgebührensatzung viele Fragen auf. Die Veränderung des Entsorgungsrhythmus von 1 Woche auf 2 Wochen (für alle Haushalte) bei gleichzeitiger Reduzierung der Abfallmenge auf 15 l pro Kopf dürfte viele Familien, selbst bei sorgsamer Mülltrennung, vor Probleme stellen und wird vor allen Dingen im Sommer für Engpässe und erhebliche Geruchsbelästigungen sorgen.  Die fehlenden Optionen für die Betroffenen machen darüber hinaus die mangelnde Servicebereitschaft von Stadt und Stadtwirtschaft deutlich. Das nun aber vom zuständigen Bürgermeister Schwind (CDU) während der gestrigen Stadtratssitzung sogar noch abgestritten wird, dass die Veränderungen keine Gebührenhöhungen bedeuten, grenzt an „Volksverdummung“. Die Zahlen sind auf der Internetseite der Stadtwirtschaft einzusehen und bedeuten beim Vergleich der 2-wöchigen Entleerung eine Steigerung von 4,3 % (gleiche Müllmenge).
Vergleicht man dagegen den alten wöchentlichen Takt mit dem neuen 2-wöchentlichen Rhythmus ist sogar eine Steigerung von fast 30 % zu verzeichnen. (bei gleicher Müllmenge)
Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion der neuen Abfallgebührensatzung Ende letzten Jahres geschlossen die Zustimmung verweigert. Völlig unverständlich, dass bei diesem Sachverhalt, Oberbürgermeister Wolf (SPD) und die Fraktionen von CDU, SPD, die Grünen, die verschiedenen Linken sowie die FDP die Satzung verabschiedet haben. Wir empfehlen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, gegen die Gebührenbescheide Widerspruch einzulegen.

Weimar, den 26.1.2012

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Frohes Fest!

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Zunächst wünschen wir Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches Jahr 2012. Bleiben Sie gesund und lassen Sie sich Ihren Humor nicht nehmen, dann können Sie viele „Begleiterscheinungen“ unserer heutigen Gesellschaft besser ertragen.
Zum Jahresende wurde uns von der Stadtspitze ein geänderter HH-entwurf 2012 vorgelegt, in dem die voraussichtlichen Kürzungen zum Finanzausgleich eingearbeitet wurden. Trotz gegenseitiger Absprachen sind weitere Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuer geplant. Zusätzlich sind erhebliche Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich vorgesehen, u.a. der Wegfall des beitragsfreien KITA-Jahres. Obwohl mittlerweile selbst in einigen Großstädten der Besuch der Kindergärten völlig kostenfrei ist und eine bekannte Volkspartei in ihr Bundesparteiprogramm die Beitragsbefreiung für das letzte Kindergartenjahr als sogenanntes Vorschuljahr eingearbeitet hat, plant man in Weimar eine Abschaffung dieser familienfreundlichen  Maßnahme. Selbstverständlich werden wir versuchen, diesen unsozialen Kürzungsvorschlag abzuwenden.
Auch die weitere Erhöhung kommunaler Steuern lehnen wir entschieden ab. Wir werden Sparpotentiale aufzeigen und vor allen Dingen bei den Personalkosten der Verwaltung den Hebel ansetzen.
Das nächste Jahr bietet mit der Oberbürgermeisterwahl am 22. April einen spannenden kommunalpolitischen Höhepunkt. Unsere Fraktion sieht hervorragende Alternativen zum Amtsinhaber. Gehen Sie wählen! Wir haben mit Martin Kranz einen eigenen Kandidaten.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender

Haus der Frau v. Stein

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Nachdem abzusehen ist, dass der spanische Investor seine vertragliche Investitionsverpflichtung in Höhe von 1,05  Millionen Euro bis zum 14.11.2011 nicht erfüllen wird (TA und TLZ vom 3.11.11), ist zunächst die „Wasserdichtheit“ des seinerzeit geschlossenen Vertrages zu prüfen. Dies ist eine Aufgabe des Oberbürgermeisters Stefan Wolf (SPD) der den umstrittenen Verkauf mit den knüppelharten Vertragsbedingungen verteidigte. Nachdem nun die Baugenehmigung erteilt wurde, sind zunächst zwei weitere wesentliche Vertragsabweichungen festzustellen. Zum einen soll das Haus auf eine deutsche GmbH übertragen werden – offensichtlich um Fördermittel beantragen zu können – und zum anderen sollen abweichend vom ursprünglichen Konzept, Pensionszimmer statt Wohnungen errichtet werden. Wir sehen darin eine wesentliche Abweichung, zumal bei der damaligen Ausschreibung etlichen potentiellen Hotelinvestoren der Zuschlag mit der Begründung verweigert wurde, dass in dem Haus kein Pensionsbetrieb erwünscht sei. Damals wie heute halten wir den Verkauf des kulturell bedeutenden Hauses und die damit verbundene Nutzung an den spanischen Investor für einen Riesenfehler. Von daher sind aus unserer Sicht – wie erwähnt – zunächst die Erfolgsaussichten auf eine Rückabwicklung des Kaufvertrages kurzfristig zu prüfen. Die Geltendmachung der Vertragsstrafe halten wir für eine Selbstverständlichkeit. Eine Rückabwicklung des Vertrages sollte allerdings nur angestrebt werden, wenn zeitnah ein schlüssiges Alternativkonzept mit einem „Letter of Intent“ (LOI) eines kompetenten Investors vorliegt.

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

„Kranz kann’z“ erfolgreich bei Stadtlauf

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OB Kandidat Martin Kranz läuft mit Unterstützung durchs Ziel

Mit 29 Läuferinnen und Läufern ist der Kandidat des Bürgerbündnisses Weimarwerk für die Wahl zum Weimarer Oberbürgerbürgermeister, Martin Kranz (40), beim Stadtlauf gestartet. Der Kulturmanager hat auf der 10-Kilometer-Strecke den 864. Platz belegt. Er ist damit der erste OB-Kandidat, der mit einer eigenen Mannschaft den traditionellen Lauf zum Zwiebelmarkt mitgelaufen ist. Insgesamt nahmen 1.510 Läuferinnen und Läufer über die 10 Kilometer Distanz am Lauf teil. Schnellster Starter in Kranz‘ Mannschaft war Alexander Ritz auf der 10-Kilometer-Strecke und Thomas Göring beim Halbmarathon.

Martin Kranz mit seinem Team

Martin Kranz mit seinem Team

Martin Kranz äußerte sich nach dem Lauf, noch außer Atem, dass er überglücklich sei, trotz der schwierigen Streckenbedingungen in der Altstadt mit ihrem Kopfsteinpflaster, unversehrt am Ziel angekommen zu sein. Er dankte für die Unterstützung vor allem durch die Läuferinnen und Läufer des „Kranz kann’z“-Teams, die damit seinen Slogan auf sportliche Weise in die Stadt getragen haben. Aber auch die lautstarken Anfeuerungsrufe an der Strecke hätten ihn und sein Lauf-Team motiviert und ermutigt durchzuhalten.

Durch seine Teilnahme am Stadtlauf will der passionierte Läufer auch ein Zeichen setzen. „Ich will mich bewegen, ich möchte die Menschen bewegen und ich möchte natürlich viel in meiner Heimatstadt Weimar bewegen“, erklärte der OB Kandidat. „Und das nicht erst nach der Wahl“, so Kranz weiter. Sein Motto: „Suchet der Stadt Bestes“ sei nicht nur ein Spruch für Wahlplakate, sondern eine Lebensaufgabe. Er möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, die Menschen und ihre Anliegen ernst nehmen. Dazu sei beispielsweise auch bei einem Lauftreff im Weimarhallenpark Gelegenheit, den er für Interessierte anbieten will.

Die weiteren Platzierungen des „Kranz kann’z“-Teams können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: www.weimarer-stadtlauf.de

Die Internetseite von Martin Kranz als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl 2012 in Weimar finden Sie unter http://www.martin-kranz.de

Kranz-Team tritt beim Weimarer Stadtlauf an

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Martin Kranz ist der erste OB-Kandidat, der beim Weimarer Stadtlauf antreten wird. Der Kulturproduzent und passionierte Läufer startet auf der 10-Kilometer Distanz. Unterstützt wird der Kandidat des Weimarwerks für die Wahl zum Oberbürgermeister von 30 Läuferinnen und Läufern. Kranz sieht den Wettkampf olympisch: „Erlebnis geht vor Ergebnis! Denn, nur wer sich bewegt, kann in unserer Stadt etwas verändern“.  

Dieser Aufforderung wollen viele Läuferinnen und Läufer aus Weimar und Umgebung nachkommen. Erkennungszeichen ist ein orangefarbenes Laufshirt mit der Aufschrift: „Kranz kann´z“ und „Suchet der Stadt Bestes“. Das Kranz-Team ist bunt gemischt. Die jüngste Läuferin ist 13, die älteste Läuferin 56 Jahre.

Der OB-Kandidat des Bürgerbündnisses will darüber hinaus regelmäßig Lauftreffs im Weimarhallenpark anbieten. „Das ist eine gute Gelegenheit, sich zu begegnen und kennen zu lernen“, so Kranz.

Martin Kranz beim Training im Weimarhallenpark

Martin Kranz beim Training im Weimarhallenpark

Ein Weimarer für Weimar
Martin Kranz ist im Weimarer Sophienhaus geboren worden. Er hat in Leipzig und Weimar Gesang und Kulturmanagement studiert. Als Intendant leitet Kranz das Weimarer Spiegelzelt Festival und die Jüdischen Kulturtage in Berlin. Seit 7 Jahren gehört er dem Weimarer Stadtrat an und engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Vereinen und Organisationen. Martin Kranz ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seine Freizeit verbringt er am liebsten mit der Familie. In Weimar ist er entweder zu Fuß, oder mit dem Fahrrad unterwegs.

Mit Martin Kranz Weimarer Rathaus erobern!

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Weimarwerk nominiert Oberbürgermeister-Kandidat

Mit überwältigender Mehrheit haben die Mitglieder des Bürgerbündnisses Weimarwerk den 40-jährigen Kulturproduzenten Martin Kranz zum Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Weimar gekürt. Kranz wird damit Herausforderer von Amtsinhaber Stefan Wolf.

In einer emotionalen Rede hatte Kranz vorher sein Programm vorgestellt. Die Stadtentwicklung und die Schaffung von neuem Wohnraum sollen Schwerpunkte seiner Amtszeit sein. Es gehe darum, die Lebensqualität in der Stadt für alle zu verbessern, so Kranz. Er sprach sich auch für die Stärkung der Familien in Weimar aus. Mehr Kita-Plätze und bessere Bedingungen für Schülerinnen und Schüler, nannte er dabei als konkretes Ziel. Ferner möchte er als Oberbürgermeister Kultur, Wirtschaft und Tourismus besser miteinander vernetzen.

Er verstehe seine Kandidatur auch als ein Vermächtnis, so Kranz weiter. Sein Vater, der Weimarer Ehrenbürger Erich Kranz habe ihn vor seinem Tod gebeten, sich für das Wohl der Stadt Weimar einzusetzen. Seines Vaters Wahlspruch, „Suchet der Stadt Bestes“ sei auch der Antrieb seines Handelns, meinte Kranz.

Der Vorsitzende des Weimarwerks Wolfgang Hölzer und der Fraktionsvorsitzende im Weimarer Stadtrat Norbert Schremb berichteten bei der Mitgliederversammlung über die Ergebnisse der Arbeit in der Stadt und im Stadtrat. Hölzer begründete den Beschlussvorschlag des erweiterten Vorstandes, Martin Kranz als Kandidat des Weimarwerks zur Wahl des Oberbürgermeisters ins Rennen zu schicken. Martin Kranz sei ein Macher im besten Sinne, dem seine Heimatstadt am Herzen liege. Mit ihm als Oberbürgermeister hat die Stagnation der vergangenen fünf Jahre ein Ende, so Hölzer.

Hellmut Seemann, Weimarwerk-Gründungsmitglied erinnerte an die Entstehung des Bürgerbündnisses. Martin Kranz habe damals die Idee an ihn herangetragen. Er sehe nun die Zeit gekommen, dass das Weimarwerk wieder einen eigenen OB-Kandidaten ins Rennen schicke. Die Weimarer Bürger hätten mit Martin Kranz nun die Chance, einen engagierten und versierten Sohn der Stadt zum Oberbürgermeister zu wählen.

Martin Kranz ist im Weimarer Sophienhaus geboren worden. Er hat in Leipzig und Weimar Gesang und Kulturmanagement studiert. Als Intendant leitet Kranz das Weimarer Spiegelzelt Festival und die Jüdischen Kulturtage in Berlin. Seit 7 Jahren gehört er dem Weimarer Stadtrat an und engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Vereinen und Organisationen unserer Stadt. Martin Kranz ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seine Freizeit verbringt er am liebsten mit der Familie. In Weimar ist er entweder zu Fuß, oder mit dem Fahrrad unterwegs.

Haus der Frau von Stein – Vertragserfüllung

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Als unbedeutende Einzelmeinung, die weder zielführend und schon gar nicht richtungsweisend ist, bezeichnet das weimarwerk bürgerbündnis, die von Oberbürgermeister Wolf (SPD) gegenüber Medien gemachten Äußerungen zu möglichen Folgen einer Nichtvertragserfüllung des an einen spanischen Investor verkauften Hauses der Frau von Stein.

Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass die Frist für die 1. Investitionsverpflichtung in Höhe von 1.050.000,00 Euro am 14.11.2011 abläuft. Obwohl bis heute noch kein Bauantrag vorliegt, besteht zumindest theoretisch die Möglichkeit einer Fristerfüllung.

Darüber hinaus ist abzuwarten, ob die vertragliche vereinbarte Nutzungsart: „Einrichtung einer Niederlassung des Europa Museums Schengen unter Einbindung einer Dauerausstellung von Werken Salvador Dali´s und Wohnzwecke“ in dem Konzept realisiert wird.

Sollten einzelne Vertragsbestandteile nicht erfüllt werden, ist selbstverständlich über die Rückübereignung der Immobilie im Weimarer Stadtrat zu diskutieren.

Das weimarwerk bürgerbündnis kündigt dies für die Stadtratssitzung am 16.11.2011 an und weist ausdrücklich darauf hin, dass die die Rückübertragung an die Stadt Weimar der damalige Kaufvertrag als Option vorsieht.

Das ausgerechnet Oberbürgermeister Wolf (SPD) der den skandalträchtigen Verkauf seinerzeit auch mit dem Hinweis auf die „knüppelharten Vertragsbedingungen“ verteidigt hat, nun so tut als ob eine Rückübertragung keine Option wäre, ist eine Unverschämtheit sondergleichen.