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Zukunft gestalten

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Und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende und das politische 2015 lässt viele Fragen unbeantwortet, die es gilt in 2016 zukunftsorientiert zum Besten der Stadt und zum Wohl der hier lebenden Menschen anzupacken und zu lösen. Stichworte wie Gebietsreform, Theaterkonzept oder Haushaltssicherung werden uns alle in den kommenden Monaten begleiten. Es ist mehr denn je an der Zeit für das Leben in unserer wunderbaren Stadt einzustehen und die Zukunft proaktiv zu gestalten. D.h. in erster Linie, der Landesregierung nicht allein mit plakativen Kampagnen entgegenzutreten, sondern mit klaren Worten, mit eindeutigen nachvollziehbaren Zahlen und echten Fakten und Argumenten Position für unser Weimar zu ergreifen. Zu jeder sich bietenden Gelegenheit! Es hilft auch nicht Mantra-artig bisher fehlende Steuererhöhungen anzuführen, sobald es um die desolate Haushaltslage der Stadt geht und die Zukunft vieler freiwilliger, aber unentbehrlicher, Leistungen auf dem Spiel steht. Auf die Hilfe von „außen“ ist nicht zu hoffen, Weimar muss sich auf seine Stärken besinnen und auch der Mut zu weniger angenehmen Entscheidungen ist gefragt. Der Platz an der Spitze der Bewegung gehört dem Oberbürgermeister. Als oberster Verantwortlicher für die Stadt ist er in der Pflicht alles zu tun, damit Weimar auch in den nächsten Jahren lebens- und liebenswert bleibt, für alle. In diesem Sinn sind wir konstruktiver Partner und Streiter.

Doch zunächst wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedvolles, glückliches neues Jahr 2016.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Mit Schwung aus der Sommerpause zurück

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Nach der Sommerpause kehren wir mit Schwung an die Arbeit zurück. Die erste Stadtratssitzung der zweiten Jahreshälfte ist bereits Geschichte und Schlag auf Schlag geht es weiter. Am vergangenen Mittwoch wurde durch die Stadtspitze bereits der Entwurf für den städtischen Haushalt des Jahres 2012 formell eingebracht. Neben erneuten dramatischen Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich müssen wir uns parallel in vielen Bereichen mit Kostensteigerungen sowie einer weiteren massiven Reduzierung der, gerade auch für die heimische Wirtschaft so wichtigen, dringend notwendigen Investitionen beschäftigen. Darüber hinaus hat der Oberbürgermeister für die Jahre 2013-2016 zusätzliche Fördermittel für das DNT in Millionenhöhe – unter Vorbehalt eines Stadtratsvotums – vertraglich zugesichert. Da sich auch in den nächsten Jahren trotz guter Steuerprognosen an der problematischen Haushaltssituation der Städte nichts ändern dürfte, ist hier eine spannende Debatte zu erwarten. Ausgang offen.

Auch bei den Schulsanierungen ergibt sich aus unserer Sicht erheblicher Diskussionsbedarf. Zunächst einmal ist zu klären, ob der Kostenrahmen bei dem Sanierungspaket der Weimarer Wohnstätte und der HTG eingehalten wird und ob die daraus prognostizierten Belastungen für die Stadt im erwarteten Rahmen liegen. Die noch spannendere Frage ist allerdings, wie es mit den Sanierungen der restlichen Schulen weiter geht, zumal der Vermögenshaushalt der Stadt, also der investive Bereich, kaum noch den Namen verdient. Sie sehen, es gibt genug zu tun.

Märki ohne sachliche Gründe von der Bühne gefegt!

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Hiermit distanzieren wir uns auf das Deutlichste von der gestrigen Entscheidung im Aufsichtsrat des Deutschen Nationaltheaters Weimar. Die Verhandlungen mit Stephan Märki ohne inhaltliche Begründung abzubrechen, ist nicht hinnehmbar. Die Art und Weise des Vorgehens hat uns entsetzt! Mit der gestrigen Sitzung wurde die Chance vertan, in einem angemessenen Entscheidungsprozess und mit Augenmass eine Entscheidung vorzubereiten. Der Intendant wurde vom Stuhl gestoßen und hatte keine Chance, selbst Stellung zu nehmen. Diese Vorgehensweise lehnen wir ab!

Martin Kranz
Aufsichtsrat DNT
weimarwerk bürgerbündnis

Sommerdiskussionen

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In den letzten Wochen sind während der kommunalpolitischen Sommerpause zwei Themen verstärkt in den Focus der Öffentlichkeit gerückt. Die als Formsache erscheinende Vertragsverlängerung des Intendanten des DNT über das Jahr 2010 hinaus wurde plötzlich in Frage gestellt und der eventuelle Verkauf des Hauses der Frau von Stein an einen spanischen Dali-Sammler für ein Museumskonzept ist auf starke Kritik gestoßen. In beiden Fällen vertreten wir eine klare und eindeutige Meinung. Wir sind für eine Vertragsverlängerung mit Stefan Märki bis zum Jahr 2015, weil unsere Stadt ihm viel zu verdanken hat. Seine hervorragende künstlerische Kompetenz steht außer Frage und sein Einsatz für den Erhalt des DNT mit seiner Staatskapelle als eigenständiges Haus mit drei Sparten war vorbildlich und hat viele Menschen veranlasst, sich für Weimar und sein „Juwel“ zu engagieren. Darüber hinaus betrachten wir ihn als einen wichtigen Botschafter für Weimar und Thüringen. Nach der Staatstheaterlösung muss jetzt endlich Ruhe einkehren, damit sich die Theaterleitung auf ihre Arbeit konzentrieren kann. Beim Verkauf des Hauses der Frau von Stein ist eine veränderte Situation eingetreten, die neue Perspektiven für die Stadt eröffnet. Stadt und Stadtrat haben bei ihrer Entscheidung nach bestem Wissen gehandelt, jedoch sollte jetzt die Chance genutzt werden, noch einmal intensive Gespräche mit der Klassik Stiftung zu suchen, um die optimalste Nutzung des kulturhistorisch bedeutsamen Hauses zu gewährleisten.

Für die Fraktion
Norbert Schremb