Nach der Ratssitzung vom 3.7. hat für den Stadtrat die Sommerpause begonnen. Wir wünschen Ihnen, liebe Weimarerinnen und Weimarer, einen schönen Sommer mit wenig Regen und einen erholsamen Urlaub. Egal ob sie „nah oder fern“ Urlaub machen oder in/auf „Balkonien“ bleiben, kommen sie gesund wieder bzw. bleiben sie fit. Zurück zur Stadtratssitzung. Mit 2 Anfragen und einem Antrag hatten wir die Tagesordnung bereichert. Bei einer Anfrage ging es um die Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Rahmen des Lärmaktionsplanes für die Jenaer Straße. Hat sich z. B. die Tempo-30-Zone bewährt? Anwohner bitte melden!!! (s. Fraktionssprechstunden) Die zweite Anfrage bezog sich auf das Feuerwehrbeschaffungskartell. Bei unserem Antrag handelte es sich um die zukünftige Verbesserung des Hochwasserschutzes in Weimar. Hier sind Stadt und Land gemeinsam gefordert, mit intelligenten Lösungen die Problemzonen besser zu schützen. Ein weiteres Thema war erneut die Weiterführung der Umgehungsstraße, die wir für unbedingt notwendig halten. Allerdings ist eine neue Trassendiskussion überflüssig. Der OB hat vom Stadtrat einen klaren Handlungsauftrag. Sollte die beschlossene Variante nicht umsetzbar sein, ist eine Alternative erforderlich. OB und Land müssen einen Kompromiss vorschlagen, der eine breite Mehrheit findet. Nur dann wird sich der Bund entschließen, die Maßnahme in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen. Bitte nicht vergessen. Die Bundesregierung (CDU/FDP) hatte die Behandlung bis 2015 zunächst vertagt.
Für die Fraktion
Norbert Schremb