Nach der Sommerpause kehren wir mit Schwung an die Arbeit zurück. Die erste Stadtratssitzung der zweiten Jahreshälfte ist bereits Geschichte und Schlag auf Schlag geht es weiter. Am vergangenen Mittwoch wurde durch die Stadtspitze bereits der Entwurf für den städtischen Haushalt des Jahres 2012 formell eingebracht. Neben erneuten dramatischen Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich müssen wir uns parallel in vielen Bereichen mit Kostensteigerungen sowie einer weiteren massiven Reduzierung der, gerade auch für die heimische Wirtschaft so wichtigen, dringend notwendigen Investitionen beschäftigen. Darüber hinaus hat der Oberbürgermeister für die Jahre 2013-2016 zusätzliche Fördermittel für das DNT in Millionenhöhe – unter Vorbehalt eines Stadtratsvotums – vertraglich zugesichert. Da sich auch in den nächsten Jahren trotz guter Steuerprognosen an der problematischen Haushaltssituation der Städte nichts ändern dürfte, ist hier eine spannende Debatte zu erwarten. Ausgang offen.
Auch bei den Schulsanierungen ergibt sich aus unserer Sicht erheblicher Diskussionsbedarf. Zunächst einmal ist zu klären, ob der Kostenrahmen bei dem Sanierungspaket der Weimarer Wohnstätte und der HTG eingehalten wird und ob die daraus prognostizierten Belastungen für die Stadt im erwarteten Rahmen liegen. Die noch spannendere Frage ist allerdings, wie es mit den Sanierungen der restlichen Schulen weiter geht, zumal der Vermögenshaushalt der Stadt, also der investive Bereich, kaum noch den Namen verdient. Sie sehen, es gibt genug zu tun.