Archiv für den Tag 22. September 2011

Auf Druck des weimarwerks geht in Gaberndorf endlich ein Licht auf

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In der letzten Einwohnerversammlung im Ortsteil Gaberndorf mussten die Einwohner zum wiederholten Mal (nunmehr seit drei Jahren) von der Stadtverwaltung hören, dass es für die gewünschte Straßenlaterne am Eingang des Friedhofes keine Möglichkeiten gibt, da das übliche Netz der Straßenbeleuchtung nicht anliegt.
Mit unserem Antrag in der Junisitzung des Stadtrates wurde die Verwaltung beauftragt alternative Lösungen, wie der Einsatz einer Straßenlaterne mit Solarmodul, zu prüfen, den Stadtrat bis zum September darüber zu informieren und bei einem verträglichen Kostenrahmen (bis 10.000 Euro) auch umzusetzen.
Hier die überraschende Antwort des Bürgermeisters Schwind, die zur Stadtratssitzung in der vergangenen Woche auf den Tischen der Stadträte lag.

„ … Für die Beleuchtung des Weges zum Friedhof und zur Gaststätte ist eine Lösung gefunden und teilweise umgesetzt. Aus Lagerbeständen wurde eine im Ort verwendete Leuchte bereits am 03.08.11 gesetzt und an das Ortsnetz angeschlossen. Zwei weitere werden gesetzt, wenn durch die Ortschaft die notwendigen Kabelgräben hergestellt sind. Dazu haben sich Mitglieder des Ortschaftsrates verpflichtet. Diese Lösung ist kostengünstig, ergänzt das vorhandene Beleuchtungsnetz und ist DIN-gerecht.
Dieser von uns erarbeitete Vorschlag ist am 14.07.11 bei einer Vor-Ort-Begehung unter meiner Leitung abgestimmt worden. …“

Offensichtlich ist doch eine schnelle und unkomplizierte Lösung gefunden, die allerdings  bisher stets als nicht realisierbar dargestellt wurde.
Auch wenn letztlich der Erfolg zählt, ist doch die Frage nach der  bisherigen Handlungs- und Verfahrensweise der Fachämter und der Stadtspitze in dieser Sache erlaubt.

Mit Schwung aus der Sommerpause zurück

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Nach der Sommerpause kehren wir mit Schwung an die Arbeit zurück. Die erste Stadtratssitzung der zweiten Jahreshälfte ist bereits Geschichte und Schlag auf Schlag geht es weiter. Am vergangenen Mittwoch wurde durch die Stadtspitze bereits der Entwurf für den städtischen Haushalt des Jahres 2012 formell eingebracht. Neben erneuten dramatischen Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich müssen wir uns parallel in vielen Bereichen mit Kostensteigerungen sowie einer weiteren massiven Reduzierung der, gerade auch für die heimische Wirtschaft so wichtigen, dringend notwendigen Investitionen beschäftigen. Darüber hinaus hat der Oberbürgermeister für die Jahre 2013-2016 zusätzliche Fördermittel für das DNT in Millionenhöhe – unter Vorbehalt eines Stadtratsvotums – vertraglich zugesichert. Da sich auch in den nächsten Jahren trotz guter Steuerprognosen an der problematischen Haushaltssituation der Städte nichts ändern dürfte, ist hier eine spannende Debatte zu erwarten. Ausgang offen.

Auch bei den Schulsanierungen ergibt sich aus unserer Sicht erheblicher Diskussionsbedarf. Zunächst einmal ist zu klären, ob der Kostenrahmen bei dem Sanierungspaket der Weimarer Wohnstätte und der HTG eingehalten wird und ob die daraus prognostizierten Belastungen für die Stadt im erwarteten Rahmen liegen. Die noch spannendere Frage ist allerdings, wie es mit den Sanierungen der restlichen Schulen weiter geht, zumal der Vermögenshaushalt der Stadt, also der investive Bereich, kaum noch den Namen verdient. Sie sehen, es gibt genug zu tun.