Nie gekannte Einmütigkeit

Da staunten selbst alte Stadtratshasen nicht schlecht, als am 16. Januar der Haushalt 2008 einstimmig verabschiedet wurde. In ruhiger und sachlicher Atmosphäre fand die seit der Wende wohl kürzeste Haushaltssitzung statt. Die Hauptarbeit konnte im Vorfeld erledigt werden. Die Änderungsanträge aller Fraktionen wurden von der Verwaltung übernommen und – was von entscheidender Bedeutung war – sie wurden untereinander akzeptiert. Eine gute Basis für die Zusammenarbeit in diesem Jahr, und zwar über alle Parteigrenzen hinweg. Das war nicht immer so. In einer stabilen Koalition mit der CDU haben wir mit seriöser Arbeit die Grundlagen für diese Entwicklung geschaffen. Das Ansehen des Stadtrates ist wieder gestiegen. Im Interesse Weimars hoffen wir, dass sich dieser Trend fortsetzt. WE-Politik muss frei sein von ideologischen Grabenkämpfen und hat sich ausschließlich am Gemeinwohl zu orientieren. Dazu gehört selbstverständlich – wie wir nach wie vor einfordern – eine stringente Haushaltskonsolidierung, die weiterhin einen drastischen Schuldenabbau vorsehen muss. Der verabschiedete Etat birgt immer noch viele Risiken in sich und lässt keine allzu großen Sprünge zu. Dennoch haben wir es endlich geschafft, ein Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen und andere für uns wichtige Projekte, u. a. für den Sport, ins Rollen zu bringen. Und – trotz Bedenken gegen das städtische Modell für Schulsanierungen – haben wir im Interesse der Sache letztlich zugestimmt. Auch für 2008 bleibt viel zu tun. Wir helfen mit!

Norbert Schremb,  10.02.2008
Quelle: Rathauskurier

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